- Hisbollah spricht von "neuer Phase" im Kampf gegen Israel und verstärkt Angriffe
- Prognosen: SPD bei Landtagswahl in Brandenburg knapp vor AfD
- Favorit Evenepoel holt WM-Titel im Einzelzeitfahren
- Sieg durch Boniface: Leverkusen gewinnt Bayern-Generalprobe
- Marxist Dissanayaka gewinnt Präsidentschaftswahl in Sri Lanka
- Hamas-Behörden melden 28 Tote bei israelischen Angriffen auf Schulen in Gaza
- Scholz in New York: Das "Gerede von Spaltung" ist nicht das Ende der UNO
- Als erster Deutscher: Schindler mit Neundarter auf TV-Bühne
- Akrobatin des Circus Krone stürzt während Vorstellung 6 Meter tief
- Philipp gewinnt Gold bei der Ironman-WM
- Links-Kandidat Dissanayaka gewinnt Präsidentschaftswahl in Sri Lanka
- UN-Staaten verabschieden Zukunftspakt zu globalen Herausforderungen
- Norris fliegt zum Sieg in Singapur vor Verstappen
- Schweizer stimmen gegen Rentenreform und mehr Artenschutz
- Wegen "Terror"-Gefahr: Israel schließt Al-Dschasira-Büro im Westjordanland
- KSC verpasst Tabellenführung
- Vor Autogipfel: IG Metall fordert neues Förderpaket für E-Autos
- Münchner Oktoberfest mit traditionellem Fassanstich begonnen
- Mindestens ein Todesopfer und elf Vermisste nach Überschwemmungen in Japan
- Britischer Regierungschef Starmer schließt strikten Sparkurs aus
- Hanfmann glänzt in China: Halbfinale in Chengdu
- Harris fordert Trump erneut zu weiterem TV-Duell auf - Ex-Präsident lehnt ab
- 21-Jähriger würgt in Niedersachsen Polizist bis zu Bewusstlosigkeit - Haftbefehl
- Netanjahu droht Hisbollah mit weiteren Angriffen
- Neue französische Regierung bereits direkt nach Ernennung unter Druck
- Tennis: Siegemund verliert Finale in Thailand
- Niedersachsen: 19-Jähriger von Maishäcksler erfasst und schwer verletzt
- Ukraine: 21 Verletzte bei russischem Angriff auf Charkiw
- Weiter Eskalation im Libanon: Hisbollah und Israel überziehen sich mit Angriffen
- Explosion vor Haus bei Bonn: Polizei prüft Zusammenhang mit Kölner Tatserie
- Deutschlandticket: Bündnis fordert Preisstabilität und langfristige Finanzierung
- Nach Abstieg und Fehlstart: Osnabrück entlässt Koschinat
- Landtagswahl in Brandenburg läuft: Woidke gibt Stimme ab
- Mindestens ein Todesopfer und sechs Vermisste nach Überschwemmungen in Japan
- Schweizer stimmen über Rentenreform und Umweltschutz ab
- Defekt-Drama: Haug muss bei Ironman-WM aufgeben
- Zverev kritisiert ATP: "Saison ist unnötig lang"
- "Wir müssen aufpassen": Gladbach früh unter Druck
- Sabally und Fiebich starten in die Play-offs
- "Straßenfußballer" Skrzybski beschert Kiel ersten Punkt
- SID-Aufwärmrunde: Vier Kernpunkte für das Rennen in Singapur
- Präsidentenwahl in Sri Lanka: Sieg von Linkskandidat Dissanayaka zeichnet sich ab
- Sender: Israel lässt Al-Dschasira-Büro im Westjordanland vorübergehend schließen
- Westliche Langstreckenwaffen für Angriffe in Russland: Selenksyj hofft auf USA-Besuch
- UN: Mehr als 500 Tote durch Überschwemmungen im Tschad - 1,7 Millionen Betroffene
- Quad-Gruppe äußert sich "ernsthaft besorgt" über Lage im Südchinesischen Meer
- Sperre von X in Brasilien: Musks Online-Dienst ernennt rechtlichen Vertreter
- Israels Armee greift weiter massiv im Libanon an - USA rufen Bürger zur Ausreise auf
- K.o. in Runde fünf: Joshua ohne Chance gegen Dubois
- Nach 0:2 - HSV punktet auf dem Betzenberg
Habeck: USA und EU arbeiten an Preisobergrenze für Öl
Russland hat nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in den vergangenen Wochen weniger Öl verkauft - aber wegen der hohen Preise "mehr Einnahmen gehabt". Die EU-Kommission und die USA arbeiteten daher an einer Preisobergrenze, sagte er. Dabei müssten aber "sehr viele Länder mitmachen – und daran hapert es bisher noch". Das geplante Ölembargo gegen Russland sieht der Minister dagegen "in greifbarer Nähe".
In den laufenden Gesprächen über ein Ölembargo hätten zuletzt nur noch wenige Staaten "Probleme angemeldet", vor allem Ungarn, sagte Habeck am Montagabend im ZDF-"heute journal". Er rechne daher mit einem Durchbruch "innerhalb von wenigen Tagen".
Die EU-Mitgliedstaaten seien unterschiedlich abhängig von russischem Öl, fügte Habeck hinzu. Die EU könne daher auch auf Ungarn Rücksicht nehmen. "Dann muss allerdings auch in Ungarn was passieren."
Grünen-Chefin Ricarda Lang erläuterte im Sender RTL/ntv am Dienstagmorgen, "wir können über Unterstützungsmöglichkeiten und über Fristen sprechen". Jedoch müssten letztlich "alle europäischen Länder ihren Beitrag zum Ölembargo leisten", forderte sie: Auch die ungarische Regierung müsse im Interesse des europäischen Kontinents und Osteuropas "die Bereitschaft haben, bei einem Ölembargo mitzugehen". Dabei gehe es nicht nur um Solidarität mit der Ukraine, sondern mit allen osteuropäischen Partnern.
Ungarn bezieht nach eigenen Angaben 65 Prozent seines Rohöls über die Druschba-Pipeline aus Russland. Justizministerin Judit Varga hatte am Montag "eine enorme Summe Geld" von der EU gefordert, um in Alternativen zu russischem Öl zu investieren. Außenminister Peter Szijjarto hatte den Bedarf zuvor auf "15 bis 18 Milliarden Euro" beziffert. In Brüssel wurde die Forderung als "übertrieben" kritisiert.
Die EU-Kommission hatte Anfang Mai einen schrittweisen Importstopp für russisches Öl vorgeschlagen. Für Rohöl soll er in sechs Monaten greifen, für Ölprodukte in acht Monaten. Für Ungarn war zuletzt eine Übergangsfrist bis Ende 2024 im Gespräch.
Sollte Russland seine Gaslieferungen nach Deutschland stoppen, sieht ein geplantes Gesetz vor, zur Abschaltung vorgesehene Steinkohlekraftwerke in eine Netzreserve zu überführen und die Bereithaltung von bereits in Reserve gehalten Stein- und Braunkohlekraftwerken zu verlängern. Die betroffenen Kraftwerke würden nur per Verordnung reaktiviert, sollte eine Mangellage drohen. Die Kosten für diese Bereitschaft würden den Betreibern erstattet.
Am Kohleausstiegspfad soll sich laut Wirtschaftsministerium aber nichts ändern. "Wir müssen den Kohleausstieg in Deutschland bis 2030 vollenden. Das ist in der aktuellen Krise wichtiger denn je", hieß es am Dienstag aus dem Ressort.
Bei Erdgas ist Deutschland demnach noch zu etwa 35 Prozent von Lieferungen aus Russland abhängig. Steinkohlekraftwerke werden hierzulande inzwischen kaum noch mit Brennstoff aus Russland betrieben.
A.Magalhes--PC