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Ifo: Verteidigungsausgaben von zwei Prozent des BIP reichen nicht mehr aus
Das Nato-Ziel von Militärausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) reicht einer Studie zufolge nicht aus, damit Europa ohne den Schutz der USA verteidigungsfähig wird. "Nach dem Wahlsieg von Donald Trump ist umso wichtiger: Die europäischen Länder müssten ihre Anstrengungen deutlich erhöhen", erklärte Florian Dorn vom Münchner Ifo-Institut am Donnerstag. Die Verteidigungsetats von Deutschland und weiteren Ländern seien über Jahre hinweg zu niedrig gewesen.
"Da Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel der Nato in den letzten drei Jahrzehnten stets verfehlt hat, klafft heute eine Lücke von rund 230 Milliarden Euro an notwendigen Verteidigungsinvestitionen", erklärte Dorn. In Italien wären demnach 120 Milliarden Euro nötig, um die Lücke zu schließen und in Spanien 80 Milliarden Euro. Lediglich die Nato-Länder Polen und Großbritannien hätten in Europa seit 1990 jährlich mehr als zwei Prozent für ihr Militär ausgegeben.
Die Verteidigung schlage in Europa im internationalen Vergleich grundsätzlich stärker zu Buche. "Die Löhne für Soldaten und Kosten für militärische Ausrüstung sind beispielsweise in Russland oder China deutlich niedriger als in westeuropäischen Ländern", erklärte der Ifo-Forscher. Russland könne sich für den gleichen Betrag mehr leisten als westliche Staaten mit höherem Lohn- und Preisniveau.
Notwendig sei daher ein "glaubwürdiger Plan zur nachhaltigen Erhöhung der Verteidigungskapazitäten". Dabei dürfe jedoch die Haushaltsstabilität und die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit nicht gefährdet werden. Wie hoch die Ausgaben für Verteidigung langfristig steigen müssten, hänge auch davon ab, wie gut und effektiv die vorhandenen Ressourcen in Europa genutzt werden.
P.Serra--PC