- Nach Schiedsspruch: DAZN wirbt bei Bundesliga-Klubs für sich
- Kanzler Scholz trifft am Freitag ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Berlin
- In Frankreich mehrt sich Kritik an Barniers geplantem Sparhaushalt
- Gedenken an Anschlag von Halle: Steinmeier mahnt zu Kampf gegen Antisemitismus
- Bericht: Zahl der Firmenpleiten so hoch wie seit 2010 nicht mehr
- Betrieb an Flughafen Kassel-Calden wegen Aktion von Letzter Generation gestört
- Papst Franziskus empfängt den ukrainischen Präsidenten Selenskyj am Freitag
- Weniger Briefe und digitale Zutatenlisten: Weiteres Bürokratiepaket beschlossen
- 35 Jahre Friedliche Revolution: Scholz mahnt zu Verteidigung von Demokratie
- 14 Kinder nach Chemieexperiment in Nordrhein-Westfalen leicht verletzt
- Zverev scheitert in Shanghai an Goffin
- Gewerkschaften fordern bei Bund und Kommunen acht Prozent mehr Geld
- Herbstprognose: Regierung sieht deutsche Wirtschaft 2024 erneut in der Rezession
- Koalition ringt weiter um Details von Sicherheitspaket
- Spenden einbehalten: Polizei in Düsseldorf nimmt Social-Media-Prediger fest
- Russland: Freigelassener Ex-US-Soldat in Abwesenheit wegen "Söldnertums" verurteilt
- Taylor Swift erhielt Polizeieskorte durch London nach Anschlagsplan in Wien
- Habeck macht auch China und USA für Wirtschaftsflaute verantwortlich
- AfD-Bundestagsabgeordneter nimmt Professur an Moskauer Hochschule an
- Luftfahrtverband kritisiert Pläne für Steuererleichterungen bei E-Fuel-Autos
- Sechseinhalb Jahre Haft für 15-Jährigen wegen Totschlags an Jugendlicher in Ulm
- Israel weitet Militäreinsatz gegen Hisbollah im Libanon und Hamas im Gazastreifen aus
- CDU-Politiker Throm verlangt Einreisesperre für Klimaaktivistin Thunberg
- Österreich-Coach Rangnick hofft weiter auf Wanner
- DFB-Team: Nübel gegen Bosnien im Tor
- Brandenburger Landtag konstituiert sich am 17. Oktober
- 35 Jahre Friedliche Revolution: Festakt in Leipzig mit Bundeskanzler Scholz
- Österreichischer Bundespräsident erteilt vorerst keinen Auftrag zur Regierungsbildung
- Kamala Harris tritt mit Dosenbier in Talkshow auf
- Geplante Spitzentreffen in Deutschland wegen Biden-Absage verschoben
- Bundeskabinett beschließt schärfere Meldepflicht für Bürgergeldempfänger
- Chemie-Nobelpreis für Protein-Code-Knacker aus den USA und Großbritannien
- Air-France-Maschine bei iranischem Angriff auf Israel über dem Irak unterwegs
- Schicker neuer Sportchef bei Hoffenheim
- Bundesregierung will Rückgabe alter Elektrogeräte erleichtern
- Sechs Wochen alte Pandazwillinge in Berliner Zoo öffnen erstmals Augen
- Kabinett beschließt Gesetz zum besseren Schutz vor Spionage und Sabotage
- US-Flugzeugbauer Boeing bricht Tarifgespräche ab und nimmt Angebot zurück
- Fünf Jahre nach Anschlag auf Synagoge in Halle: Glockengeläut und Gedenken
- Chemie-Nobelpreis geht an drei Forscher aus den USA und Großbritannien
- Fahrdienstmitarbeiter wegen Vergewaltigung und sexuellen Missbrauchs verurteilt
- Konfrontation mit Orban im Europaparlament
- SPD und Grüne sehen Gruppenantrag zu AfD-Verbotsverfahren kritisch
- Aufarbeitung von Corona-Pandemie durch Bundestag offensichtlich vom Tisch
- Steuerzahlerbund legt Schwarzbuch vor - Aufruf zu Bürokratie-Abbau
- US-Justizministerium verschärft Vorgehen gegen Google und erwägt Zerschlagung
- Deutsche haben etwas weniger Ängste - Migration macht Sorgen
- Japans neuer Regierungschef Ishiba macht Weg für Neuwahlen frei
- IEA: Welt könnte Ziel der Verdreifachung an Erneuerbaren bis 2030 erreichen
- Präsidentschafts- und Parlamentswahl in Mosambik: Sieg der Regierungspartei erwartet
Habeck macht auch China und USA für Wirtschaftsflaute verantwortlich
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat für die schwächelnde deutsche Wirtschaft auch die Lage auf dem Weltmarkt verantwortlich gemacht. Ein Teil der Erklärung seien "nicht nur strukturelle Versäumnisse im eigenen Land, sondern eine völlig veränderte globale Landschaft", sagte er am Mittwoch bei der Vorstellung der Herbstprognose der Regierung in Berlin.
Er zielte dabei besonders auf protektionistische Maßnahmen in China und den USA ab: "Beide Länder, unsere beiden größten Handelspartner, fragmentieren die offenen Märkte zunehmend aus verschiedenen Gründen." Deutschland sei als Exportnation aber auf funktionierende Weltmärkte angewiesen.
Es sei "herausfordernd zu sehen, dass der offene amerikanische Markt sich immer stärker abschließt", sagte Habeck. Das sei bereits unter der aktuellen Regierung von US-Präsident Joe Biden passiert. "Die Gefahr, dass Donald Trump, wenn er Präsident wird, diesen Konflikt weiter anschärft, ist mit den Händen zu greifen." So drohten etwa weitere Zölle auf Autos. "Das muss man schon mit großer Besorgnis sehen."
"China verfolgt eine aggressive Exportstrategie", fuhr Habeck fort. Chinesische Unternehmen übernähmen zunehmend große Anteile auf dem Weltmarkt, "teilweise mit Subventionen, teilweise weil sie technisch aufgeholt haben". Deutschland befinde sich folglich in einer harten Wettbewerbssituation.
Auf den Handelsstreit zwischen China und der EU angesprochen plädierte Habeck erneut für politische Lösungen, vor allem im Bereich der Automobilindustrie. Dort liege sein "Hauptaugenmerk". Die EU hatte kürzlich höhere Zölle auf in China produzierte Elektroautos angekündigt - Peking wiederum will künftig Weinbrand aus der EU mit höheren Abgaben belegen. Beide Seiten begründen ihr Vorgehen mit unfairen Wettbewerbsbedingungen.
F.Santana--PC