- Zahl der Todesopfer durch neue Explosions-Welle im Libanon steigt auf 20
- City zum Champions-League-Start mit Nullnummer gegen Inter
- Super-Joker Gittens schießt BVB zum Auftaktsieg
- Ex-Hollywood-Produzent Weinstein weist neue Vorwürfe zurück
- Champions League: Füchse mit Pflichtsieg in Nordmazedonien
- 7:0 - Wolfsburg klar auf Kurs Königsklasse
- Neue Umfrage zur US-Wahl: Harris in zwei Schlüsselstaaten vor Trump
- Mindestens 14 Tote und 450 Verletzte bei weiterer Welle von Explosionen im Libanon
- Kiewer Sicherheitsquelle: Westrussisches Waffenlager von ukrainischen Drohnen getroffen
- "Brutaler" Davis-Cup-Termin: Zverev-Teilnahme fraglich
- Gallant: Schwerpunkt des Krieges verschiebt sich in Richtung Norden
- US-Notenbank senkt Leitzins um 0,5 Prozentpunkte
- Streik beim US-Flugzeugbauer Boeing: Beurlaubung von Angestellten beginnt
- Ministerin: Niederlande wollen sich nicht mehr an EU-Asylpolitik halten
- UN-Vollversammlung: Israel muss Besatzung der Palästinensergebiete beenden
- CDU-Chef Merz "aus heutiger Sicht" gegen Koalition mit Grünen
- Mindestens neun Tote und 300 Verletzte bei erneuten Explosionen im Libanon
- Tote und über 100 Verletzte bei Welle von Walkie-Talkie-Explosionen im Libanon
- Taiwanische und ungarische Firma streiten Herstellung explodierter Pager ab
- Oberverwaltungsgericht bestätigt Ausweisung von tunesischem Imam aus Bremen
- Deutschland und Kolumbien wollen Migrationsabkommen ausarbeiten
- Schlechte Ernte in Frankreich: Italien holt sich Titel als größter Weinproduzent
- Berichte: Erneut Explosionen von Kommunikationsgeräten im Libanon
- Weiter keine Einigung in Tarifverhandlungen für Ärzte an kommunalen Kliniken
- Kein neuer Job für Terzic oder Tuchel: Rom mit Juric einig
- Überschussbeteiligung: Klage von Verbraucherzentrale gegen Allianz scheitert vor BGH
- Bundesregierung nominiert SPD-Politiker Annen als neuen UN-Flüchtlingskommissar
- Blinken und al-Sisi bekräftigen Wichtigkeit von Feuerpause im Gazastreifen
- Bundesregierung sagt weitere Hilfe für verletzte ukrainische Soldaten zu
- Zahl der Toten in Hochwasser-Gebieten in Mittel- und Osteuropa steigt auf 23
- Kein Anspruch auf Beteiligung von Nachbar an Reinigung von Pool unter Bäumen
- Gericht bestätigt: Bürgermeisterwahl im niedersächsischen Bad Gandersheim ungültig
- Schauspieler Farrell hat vor Rolle als Gangsterboss "The Sopranos"-Gucken vermieden
- Erneut Explosion in Kölner Innenstadt: Brandsatz in Geschäft platziert
- Bundesregierung sieht keine Gefahr durch manipulierte Pager in Deutschland
- Zu wenig Mitbestimmung: Paus warnt vor Radikalisierung von Jugendlichen
- Niederlande wollen deutschen Teil von Netzbetreiber Tennet möglichst bald verkaufen
- Studie zur Inflation: Abstand zwischen einzelnen Haushaltstypen nur noch gering
- IG Metall Küste: Fachkräftemangel gefährdet Windenergieausbau in Deutschland
- 21-Jähriger in Bremer Kleingartenanlage erstochen
- Fünfjährige stirbt nach Badeunfall in Baden-Württemberg
- Neuer Landtag in Sachsen konstituiert sich am 1. Oktober
- Schwedische Königin Silvia zu zweitägigem Besuch in Berlin eingetroffen
- SPD-Fraktion in neuem Thüringer Landtag konstituiert sich als letzte Fraktion
- Bundesregierung will Irak-Mission der Bundeswehr verlängern
- Bundesgerichtshof verhandelt im Januar über Zwangsabriss von Haus in Brandenburg
- Bayern stellt alle Coronabußgeldverfahren ein - Söder will Frieden
- Handgranate unter brennendem Auto in Köln entdeckt - Sprengung durch Spezialisten
- Trump bei Wahlkampfauftritt: "Nur auf wichtige Präsidenten wird geschossen"
- Umwelthilfe: Ausmaß von Luftverschmutzung wird von Behörden verschleiert
Oberster Gerichtshof bestätigt Sperrung von Onlinedienst X in Brasilien
Der Oberste Gerichtshof in Brasilien hat die Sperrung des Onlinedienstes X in dem südamerikanischen Land bestätigt. Die am Freitag von Richter Alexandre de Moraes verkündete Maßnahme gelte weiterhin, beschlossen am Montag fünf Richter, unter ihnen Moraes selbst, in einer virtuellen Sitzung. X-Eigentümer Elon Musk habe seine "völlige Missachtung der brasilianischen Souveränität und insbesondere der Justiz demonstriert", erklärte Moraes. Der Richter Flavio Dino fügte hinzu, dass "die Meinungsfreiheit keine Entschuldigung für wiederholte Verstöße gegen das Rechtssystem" sei.
Moraes hatte am Freitag die "sofortige, vollständige und umfassende" Sperrung des Twitter-Nachfolgers in dem südamerikanischen Land verfügt. Am Samstagmorgen trat die Sperre in Kraft. Zuvor war eine 24-stündige Frist abgelaufen, die Moraes dem Onlinedienst am Mittwoch gesetzt hatte, um einen neuen rechtlichen Vertreter des Unternehmens in dem Land zu benennen - andernfalls werde der Betrieb von X "sofort gestoppt". Musk reagierte mit scharfer Kritik auf die Sperrung und nannte den Richter einen "bösen Diktator".
Damit eskalierte ein monatelanger Streit zwischen dem Richter und Musk. Hintergrund war die von Moraes verfügte Sperrung mehrerer Konten bei Twitter und X, die im Verdacht standen, Desinformationen zu verbreiten. Darunter waren vor allem Konten von Anhängern des rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, der nach seiner Niederlage bei der Wahl 2022 unbegründete Behauptungen über angebliche Sicherheitsmängel im Wahlsystem des Landes verbreitet hatte.
Im April hatte Moraes Musk beschuldigt, einige der gesperrten Konten wieder freigeschaltet zu haben und eine Untersuchung eingeleitet. Musk warf dem Richter daraufhin Zensur vor. Er äußerte zudem die Befürchtung, der rechtliche Vertreter von X in Brasilien könnte festgenommen werden.
In der Folge kündigte Musk an, die Büros von X in Brasilien zu schließen, was dann Mitte August auch geschah. Die Menschen in Brasilien konnten die Plattform zunächst jedoch weiter nutzen. X hat in Brasilien mehr als 22 Millionen Nutzer.
V.F.Barreira--PC