- "Nicht immer draufhauen": Wüst gibt Merz Tipps für Wahlkampf
- Leclerc mit erster Bestzeit in Singapur
- 285.000 Aale sollen in Berliner Flüssen ausgesetzt werden
- Untersuchung: Deutsche Grenzkontrollen verteuern Waren und schaden Unternehmen
- Klimakrise killt Kimchi: Hitzewelle in Korea treibt Kohl-Preise in die Höhe
- Alzheimer: Experten fordern bessere Diagnostik und mehr Unterstützungsangebote
- Hochwassergefahr: Oder schwillt in Brandenburg allmählich an
- Berichte: 70.000 in Ukraine getötete russische Soldaten identifiziert
- Nach Explosionswellen im Libanon: Israel greift Raketenwerfer der Hisbollah an
- Kompany: "Man sollte die Spiele begrenzen"
- Aggressiver Hund verletzt in Nordrhein-Westfalen drei Menschen
- Stecken gebliebener Hausbau in Koblenz beschäftigt Bundesgerichtshof
- Trotz radioaktivem Wasser: China will wieder Meeresfrüchte aus Japan importieren
- Gefälschte NS-Dokumente an Museum verkauft: Strafbefehl gegen Mann beantragt
- Kompany: "Sieht gut aus bei Neuer"
- Ifo: Umwandlung von Büroflächen könte 60.000 neue Wohnungen schaffen
- Habeck: VW muss Großteil seiner Probleme selbst lösen
- Pistorius warnt vor unerfüllbaren Erwartungen an Austausch von Scholz
- Anklage wegen versuchten Mordes an Polizist in Baden-Württemberg erhoben
- Unions-Außenexperte Wadephul findet Israels Vorgehen "schwer nachzuvollziehen"
- Wende bei Wohnimmobilienpreisen: Erster Anstieg im Quartalsvergleich seit 2022
- Fahrstuhl fährt plötzlich hoch: Monteur in Bayern bei Arbeit getötet
- Staraufgebot bei Harris-Auftritt - Trump wirbt um Unterstützung jüdischer Wähler
- Oktoberfest: Münchner Oberbürgermeister will Wiesn so sicher wie möglich machen
- Sechs Prozent mehr Fahrgäste im öffentlichen Nahverkehr im ersten Halbjahr
- Brandenburgs Regierungschef Woidke bekräftigt Rücktrittsabsicht bei AfD-Wahlsieg
- Verwaltungsgericht: Keine Corona-Hilfe für Mietkosten bei familiärer Verbindung
- Bahnchef Lutz verspricht "radikaleres" Angehen von Problemen
- 50 Homeruns, 50 Steals: Ohtani sorgt für Rekord und Hysterie
- Herkunft der detonierten Hisbollah-Pager: Unternehmenschefs in Taiwan befragt
- Australischer Fußballnationaltrainer Arnold zurückgetreten
- 42 Prozent würden bei mangelnder Vereinbarkeit mit Familie Job wechseln
- Wirtz begeistert: "Er ist für die Champions League gemacht"
- Zverev sieht Laver Cup als Gewinn für deutschen Tennis-Standort
- Verstappen geht gelassen ins Singapur-Wochenende
- Rose will Atletico-Pleite schnell abhaken
- Nach Strafandrohung: Online-Dienst X ist in Brasilien wieder offline
- Bundesgerichtshof verhandelt über stecken gebliebenen Bau von Wohnanlage
- Klimastreik: Dutzende Demonstrationen von Fridays for Future in Deutschland
- Von der Leyen trifft Selenskyj in Kiew zu Gesprächen über Energieversorgung
- US-Medien: Republikanischer Gouverneurskandidat soll sich "schwarzer Nazi" genannt haben
- Ärzte und Apotheker warnen vor Medikamentenmangel in der Erkältungssaison
- US-Fluglinie Delta setzt Direktflüge von New York nach Tel Aviv bis Jahresende aus
- Nach Explosionswellen im Libanon: Israel greift hunderte Hisbollah-Ziele an
- In Unterzahl: Flick kassiert erste Niederlage mit Barca
- Trotz Führung: Leipzig verliert bei Atletico
- US-Wettbewerbsbehörde wirft Onlinenetzwerken "Überwachungstechniken" vor
- Handball: Magdeburg bügelt Champions-League-Fehlstart aus
- DEL: Beinahe-Absteiger Augsburg startet mit Sieg
- Umfrage sieht AfD vor Landtagswahl in Brandenburg weiter knapp vor SPD
Umweltrechtliche Genehmigung für Tesla-Werk in Brandenburg steht offenbar kurz bevor
Für die "Gigafactory" des US-Elektroautobauers Tesla in Brandenburg steht offenbar die umweltrechtliche Genehmigung kurz bevor. Wie mehrere Medien am Donnerstag berichteten, soll die finale Genehmigung am Freitag erteilt werden. Für Freitagnachmittag lud die Staatskanzlei in Potsdam zu einer Pressekonferenz mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), Umweltminister Axel Vogel (Grüne) und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) ein.
Das "immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren" für Teslas E-Auto- und Batteriefabrik in Grünheide stehe "kurz vor dem Abschluss", erklärte die Staatskanzlei in der Einladung. Teilnehmen an der Pressekonferenz (15.30 Uhr) werden demnach auch der im Landesamt für Umwelt (LfU) zuständige Abteilungsleiter Ulrich Stock, der erste Beigeordnete des Landkreises Oder-Spree, Sascha Gehm, sowie der Bürgermeister der Gemeinde Grünheide, Arne Christiani (parteilos).
Tesla-Chef Elon Musk will in der neuen Fabrik jährlich bis zu 500.000 Elektroautos bauen lassen, auch eine Batteriefabrik soll entstehen. Der Konzern hat große Teile der sogenannten Gigafactory mit vorläufigen Genehmigungen errichtet; die finale Genehmigung steht bislang noch aus. Ursprünglich hatte Musk gehofft, die Produktion bereits im Juli 2021 starten zu können.
Das "Handelsblatt" berichtete, der Bescheid zur umweltrechtlichen Genehmigung bedeute nicht, dass Tesla sofort mit der Autoproduktion beginnen könne. Aus dem Landesumweltministerium habe es zuletzt geheißen, vor Inbetriebnahme der Anlage müssten noch weitere Voraussetzungen erfüllt und Nachweise erbracht werden.
Das Bundesverkehrsministerium begrüßte gleichwohl am Donnerstag den baldigen Produktionsstart in Grünheide, wie das "Handelsblatt" weiter berichtete. "Moderne Mobilität gehört nach Deutschland. Insofern freue ich mich sehr, dass Tesla bald die Produktion startet", sagte die parlamentarische Staatssekretärin Daniela Kluckert (FDP) der Zeitung.
Insbesondere für die Region Berlin-Brandenburg sei die Ansiedlung "ein toller Erfolg, denn wir erwarten natürlich hochqualifizierte Arbeitsplätze und eine positive wirtschaftliche Ausstrahlung in die unterschiedlichsten Bereiche."
Der Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer sprach von einer "Zeitenwende für Deutschland". Tesla zeige, "dass man mit Engagement und Mut Deutschland schneller machen kann und genau das brauchen wir", sagte der Leiter des Duisburger CAR-Instituts dem "Handelsblatt". Auch der gegenwärtige Chipmangel werde Tesla in Grünheide nicht aufhalten. Konzernchef Musk werde "alle Hebel in Bewegung setzen, um einen Teil der durch das Genehmigungsverfahren verlorenen Produktion wieder aufzuholen".
Am Freitag wird vor dem Verwaltungsgericht in Frankfurt an der Oder unterdessen über eine Klage zweier Umweltverbände gegen eine wasserrechtliche Bewilligung durch das Brandenburger Landesamt für Umwelt verhandelt, die womöglich auch Tesla betrifft. Der zuständige Wasserverband Strausberg-Erkner (WSE) hatte zuletzt darauf verwiesen, dass die Erschließung der Tesla-Ansiedlung nicht allein an der technischen Machbarkeit gemessen werden dürfe, sondern "im Falle der Trinkwasserversorgung untrennbar mit dem realen Vorhandensein der notwendigen Mengen der Ressource Wasser verbunden sein" müsse.
E.Ramalho--PC