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Vorgestellt

Bauern fordern Stopp von EU-Mercosur-Abkommen - Scholz drückt aufs Tempo

Der mögliche Abschluss des EU-Freihandelsabkommens mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten erhitzt die Gemüter europäischer Landwirte. Der Deutsche Bauernverband forderte einen Stopp des Abkommens, in Frankreich entzündete sich eine neue Welle landesweiter Proteste. Auch aus Italien kam Kritik. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach sich dagegen am Rande des G20-Treffens in Rio de Janeiro erneut für einen schnellen Abschluss aus.

Datendiebstahl bei Facebook: Nutzer können nach BGH-Urteil auf Schadenersatz hoffen

Dreieinhalb Jahre nach einem großen Datenschutzvorfall bei Facebook können zahlreiche Betroffene nun auf Schadenersatz hoffen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe stärkte am Montag in einem Grundsatzurteil ihre Position. Demnach kann schon der kurze Kontrollverlust über eigene Daten ein immaterieller Schaden sein. Weitere negative Folgen müssen nicht nachgewiesen werden. (Az. VI ZR 10/24)

Letzte Nachrichten

Russland beschlagnahmt Vermögen der Deutschen Bank und von UniCredit

Die russische Justiz hat die Beschlagnahmung von Vermögenswerten der Deutschen Bank und des italienischen Finanzinstituts UniCredit angeordnet. Ein Schiedsgericht in St. Petersburg ordnete auf Antrag eines russischen Gaskonzerns die Beschlagnahmung von Immobilien, Wertpapieren und Konten der Deutschen Bank im Umfang von 238,6 Millionen Euro an, wie aus einer online veröffentlichten Entscheidung hervorgeht. Die Deutsche Bank bestätigte die Beschlagnahmung.

Bericht: Mehrheit der Bürgergeld-Beziehenden hat Migrationshintergrund

Eine deutliche Mehrheit der Bürgergeld-Beziehenden in Deutschland verfügt über einen Migrationshintergrund. Bundesweit liegt ihr Anteil an allen Bezieherinnen und Beziehern bei 63,1 Prozent, wie aus einer Erhebung der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervorgeht, aus der die "Welt am Sonntag" vorab zitierte. In drei Bundesländern haben demnach bereits mehr als 70 Prozent der Bürgergeld-Beziehenden einen Migrationshintergrund.

Mercedes-Beschäftigte in Alabama stimmen gegen gewerkschaftliche Vertretung

Die Beschäftigten von Mercedes-Werken im US-Bundesstaat Alabama haben mehrheitlich gegen eine gewerkschaftliche Vertretung gestimmt. Nach Angaben des National Labor Relations Board (NLRB) vom Freitag, das als unabhängige US-Bundesbehörde die Beziehungen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern überwacht, lehnten 56 Prozent der Beschäftigten den Vorstoß der US-Autogewerkschaft Union Auto Workers (UAW) ab, 44 Prozent stimmten demnach dafür. Das Ergebnis ist ein Rückschlag für die UAW, der es Mitte April erstmals gelungen war, in den US-Südstaaten mit Volkswagen bei einem ausländischen Hersteller einen Fuß in die Tür zu bekommen.

Aktionäre wählen Boeing-Chef Calhoun in den Aufsichtsrat und stimmen Abfindung zu

Die Aktionäre des US-Flugzeugbauers Boeing haben den scheidenden CEO Dave Calhoun erneut in den Aufsichtsrat gewählt und einer Abfindung für den Boeing-Chef in Millionenhöhe zugestimmt. Das Unternehmen gab die vorläufigen Ergebnisse des Votums am Freitag auf seiner Jahreshauptversammlung bekannt. Demnach wurden alle elf Boeing-Direktoren wiedergewählt und ein geplantes Vergütungspaket in Höhe von 33 Millionen Dollar (rund 30 Millionen Euro) für Calhoun von den Aktionären befürwortet.

Tarifeinigung bei der Telekom: Bis zu 13,6 Prozent mehr Gehalt

Im Tarifstreit bei der Telekom gibt es eine Einigung. Nach fünftägigen Verhandlungen in dieser Woche in Potsdam sei auf den letzten Metern ein Ergebnis erzielt worden, erklärte die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi am Freitag. Die Gehälter der Telekom-Angestellten steigen demnach bei einer Laufzeit von 24 Monaten zwischen 13,6 Prozent in der untersten Gehaltsgruppe und 8,3 Prozent in der obersten.

IG BAU will Streiks kommende Woche auf Verkehrsbaustellen ausweiten

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat angekündigt, die Streiks im Baugewerbe in der kommenden Woche auf den Verkehrsbereich auszuweiten. Straßen-, Autobahn-, Schienen-, Brücken- und ähnliche Baustellen würden stillgelegt, erklärte Gewerkschaftschef Robert Feiger am Freitag. "Die Motivation der Bauarbeiter für ihre Lohnerhöhung zu kämpfen, ist mehr als hoch."

Bergbaufirma muss Ex-Angestellten nicht Austausch von Kohleöfen finanzieren

Ehemalige Bergleute sind mit einer Klage auf finanzielle Unterstützung ihres ehemaligen Arbeitgebers beim Umrüsten ihrer Heizsysteme weg von Kohleöfen gescheitert. Das Bergbauunternehmen sei seiner Fürsorgepflicht mit tariflichen Vereinbarungen zur Energiebeihilfe ausreichend nachgekommen, entschied das Landesarbeitsgericht Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf am Freitag.

Neue Plattform zu Fernwärmeanbietern macht Preise transparent

Wie setzt sich der Preis für Fernwärme zusammen und welche Anbieter verlangen welche Preise? Diese Fragen werden künftig auf der sogenannten Preistransparenzplattform Fernwärme geklärt, die am Freitag an den Start ging. Ins Leben gerufen wurde die Plattform, die unter www.waermepreise.info aufrufbar ist, von den Energiebranchenverbänden AGFW und BDEW sowie vom VKU, der die Stadtwerke vertritt.

Ifo-Institut wirbt für Arbeitsvisa-Abkommen mit Drittstaaten

Zu Bekämpfung der irregulären Migration schlägt das ifo-Institut Arbeitsvisa-Abkommen zwischen der EU und Drittstaaten vor. "Damit wäre eine legale und gesteuerte Zuwanderung möglich, denn ein Grund für die Überlastung des europäischen Asylsystems ist der Mangel an Möglichkeiten, legal in die EU zu kommen", erklärte Panu Poutvaara von dem Wirtschaftsforschungsinstitut nach Mitteilung vom Freitag. Besonders für niedrig qualifizierte Menschen seien die Aussichten auf ein Arbeitsvisa in Europa "verschwindend gering".

Linke fordern bis zu sechs ICE-Fahrten mit dem Deutschland-Ticket

Die Linkspartei fordert, das Deutschlandticket in diesem Jahr für bis zu sechs Fahrten mit dem ICE freizugeben. Damit solle Menschen in Armut ein Urlaub ermöglicht werden, erklärte der Linken-Bundestagsabgeordnete Bernd Riexinger am Freitag. Außerdem sollten damit mehr Menschen bewegt werden, das Monats-Abo zu nutzen. Bisher gilt das Deutschlandticket grundsätzlich nur im Nahverkehr, ausgenommen davon sind lediglich drei bestimmte IC- und ICE-Verbindungen in Berlin und Brandenburg.

Ampel-Fraktionen einigen sich nach fast einem Jahr auf neues Düngemittelgesetz

Die Ampel-Fraktionen haben sich nach fast einjährigen Beratungen auf die Novelle des Düngegesetzes geeinigt. Es sei ein "guter Ausgleich" zwischen den Interessen der Allgemeinheit an einem hohen Schutzstandard für das Grundwasser und der Landwirtinnen und Landwirten an praxistauglichen Regeln erreicht worden, erklärte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch am Freitag. Die Reform soll auch Strafzahlungen an die EU verhindern.

Votum in Grünheide: Gegner der Erweiterung des Tesla-Werks kündigen Widerstand an

Nach der Zustimmung der Gemeindevertretung zur Erweiterung des Tesla-Werks in Grünheide haben Gegner der umstrittenen Pläne Widerstand angekündigt. Die Bürgerinitiative Grünheide will den angepassten Bebauungsplan rechtlich prüfen lassen: "Wir lassen uns das nicht gefallen und wir werden weiter gegen die Erweiterung vorgehen", erklärte die Vorsitzende der Initiative, Manu Hoyer. Das Bündnis "Tesla den Hahn abdrehen" will weiter protestieren. Tesla und die Brandenburgische Landespolitik begrüßten das Votum hingegen.

Trockene Weine auf dem Vormarsch - Auch Roséwein immer beliebter

Trockene Weine sind immer beliebter und machen mittlerweile mehr als die Hälfte des Angebots aus. Wie das Deutsche Weininstitut (DWI) am Freitag mitteilte, waren im vergangenen Jahr 51 Prozent aller deutschen Qualitäts- und Prädikatsweine trocken, das war noch einmal ein Prozentpunkt mehr als im Vorjahr. Im Jahr 2013 waren 43 Prozent und 2003 nur 36 Prozent aller qualitätsgeprüften Weine trocken.

Baugenehmigungen im März weiter eingebrochen - Branche: Dickes Ende kommt noch

Die Baugenehmigungen für Wohnungen sind im März weiter eingebrochen. Laut Statistischem Bundesamt wurde in dem Monat der Bau von 18.500 neuen Wohnungen genehmigt, das waren 24,6 Prozent weniger als vor einem Jahr und sogar 46,9 Prozent weniger als im März 2022. Im gesamten ersten Quartal ergeben sich damit 53.500 Baugenehmigungen - 22,2 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. "Das dicke Ende kommt erst noch", warnten Branchenverbände zur Lage im Wohnungsbau.

Geschlechtseintrag nach Wahl: Bundesrat billigt Selbstbestimmungsgesetz

Geschlechtseinträge können künftig einfacher geändert werden: Grundlage dafür ist das neue Selbstbestimmungsgesetz, das der Bundesrat am Freitag abschließend billigte. Das Selbstbestimmungsgesetz ersetzt das umstrittene Transsexuellengesetz, das in Teilen vom Bundesverfassungsgericht verworfen worden war.

BGH verhandelt über Aufteilung von Prozesskosten unter Wohnungseigentümern

Streit ist in Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG) nicht gerade selten - am Bundesgerichtshof (BGH) ist es am Freitag um die Frage gegangen, wer nach einem Rechtsstreit die Kosten tragen muss. Verhandelt wurde in Karlsruhe über einen Fall aus Mecklenburg-Vorpommern. Dort gingen drei Klägerinnen 2021 mit Erfolg vor Gericht gegen einen Beschluss der WEG vor. Die Prozesskosten sollten später alle Wohnungseigentümer tragen. (Az. V ZR 139/23)

Peking setzt zur Rettung des kriselnden Immobiliensektors an

Die chinesische Regierung hat bedeutende Maßnahmen zur Rettung des hoch verschuldeten Immobiliensektors angekündigt. Etwa sollen Kommunen nicht verkaufte oder nicht fertiggestellte Immobilien aufkaufen können, wie Vize-Regierungschef He Lifeng nach Angaben staatlicher Medien bei einem Treffen mit Vertretern von Behörden, Banken und Immobilienunternehmen am Freitag sagte. Um Privatinvestitionen in Immobilien anzukurbeln, wird zudem das vorgeschriebene Minimum an Eigenkapital abgesenkt. Die Aktienkurse von Immobilienkonzernen setzten zum Höhenflug an.

Chinesische Regierung enthüllt Hilfspaket für kriselnden Immobiliensektor

Die chinesische Regierung hat mehrere Maßnahmen zur Unterstützung des kriselnden Immobiliensektors angekündigt. Etwa sollen Kommunen in bestimmten Fällen Immobilien aufkaufen können, wie Vize-Regierungschef He Lifeng nach Angaben staatlicher Medien bei einem Treffen mit Vertretern von Behörden, Banken und Immobilienunternehmen am Freitag sagte. Außerdem wird demnach das vorgeschriebene Minimum an Eigenkapital beim Immobilienkauf abgesenkt.

USA lösen China im ersten Quartal als wichtigsten Handelspartner Deutschlands ab

Wegen stark gesunkener Importe aus China haben die USA die Volksrepublik im ersten Quartal als wichtigsten Handelspartner Deutschlands abgelöst. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, ging der Wert der Importe aus China im Vergleich zum Vorjahresquartal um 11,7 Prozent auf 36 Milliarden Euro zurück. Damit ergab sich ein Außenhandelsvolumen von insgesamt 60 Milliarden Euro.

Baugenehmigungen für Wohnungen auch im März weiter eingebrochen

Die Baugenehmigungen für Wohnungen sind auch im März weiter eingebrochen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts vom Freitag wurde in dem Monat der Bau von 18.500 neuen Wohnungen genehmigt, das waren 24,6 Prozent weniger als ein Jahr zuvor und sogar 46,9 Prozent weniger als im März 2022. Im gesamten ersten Quartal ergeben sich damit 53.500 Baugenehmigungen für Wohnungen - 22,2 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum.

Grünheide: Gegner der Erweiterung des Tesla-Werks kündigen Widerstand an

Nach dem Votum der Gemeindevertretung in Grünheide für die Erweiterung des dortigen Tesla-Werks haben Gegner der umstrittenen Pläne Widerstand angekündigt. Die Bürgerinitiative Grünheide will den angepassten Bebauungsplan rechtlich prüfen lassen: "Wir lassen uns das nicht gefallen und wir werden weiter gegen die Erweiterung vorgehen", erklärte die Vorsitzende der Initiative, Manu Hoyer, am Donnerstagabend.

USA setzen 26 chinesische Textilfirmen auf Schwarze Liste

Die USA haben 26 chinesische Textilunternehmen wegen des Verdachts auf Zwangsarbeit auf eine Schwarze Liste gesetzt und damit den Import von Waren dieser Firmen verboten. Wie das Heimatschutzministerium in Washington am Donnerstag mitteilte, beziehen diese Firmen ihre Baumwolle aus der nordwestlichen Provinz Xinjiang, auch wenn die meisten von ihnen nicht in dieser Region ansässig sind.

Großbritannien: Unternehmen warnen vor verschärfter Einwanderungspolitik

Wirtschaftsbosse haben den britischen Premierminister Rishi Sunak vor negativen Auswirkungen seiner verschärften Migrationspolitik auf den Hochschulsektor gewarnt. "Wir sind zutiefst besorgt über die Berichte zur wachsenden Finanzierungslücke in Forschung und Lehre", erklärten die Firmenchefs internationaler Konzerne am Donnerstag in einem offenen Brief. Dabei warnten sie auch vor stark rückläufigen Bewerberzahlen ausländischer Studierender.

Ökonomen kritisieren EZB für bisher ausbleibende Zinssenkungen

Ökonomen haben die Europäische Zentralbank (EZB) dafür kritisiert, dass diese trotz nachlassenden Preisdrucks und sich eintrübender Wirtschaft immer noch keine Leitzinssenkungen veranlasst hat. "Auf diese deutlich veränderte Datenlage hätte die EZB spätestens im April reagieren müssen", erklärten Silke Tober und Sebastian Dullien vom Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung. "Zumal EZB-Präsidentin Christine Lagarde stets betont, die EZB würde datenbasiert agieren", fügten sie hinzu.

Bericht: 2023 etwas mehr Wohnungen gebaut als erwartet - Ziel noch weit entfernt

Im vergangenen Jahr sind einem Medienbericht zufolge etwas mehr Wohnungen gebaut worden, als zunächst erwartet worden war. 295.000 Wohnungen seien fertiggestellt worden, berichtete der Online-Dienst Table.Briefings am Donnerstag unter Verweis auf Branchenkreise. Damit ist das politische Ziel von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr weiterhin in weiter Ferne. Angesichts der Krise der Bauwirtschaft war aber mit noch schlechteren Zahlen gerechnet worden.

Kapitänin gesucht: Frauenanteil in deutscher Schifffahrt bei 7,1 Prozent

Der Frauenanteil in der deutschen Schifffahrt ist gering - aber er steigt: Wie der Verband Deutscher Reeder am Donnerstag mitteilte, waren zuletzt knapp 7,1 Prozent der Beschäftigten an Bord der deutschen Handelsflotte weiblich, genau genommen gab es 490 Frauen unter den 6952 Beschäftigten. Im vergangenen Jahr lag der Prozentsatz bei 7,0 Prozent, ein Jahr zuvor waren es noch 5,8 Prozent.

Großteil des Gastgewerbes erwartet keine positiven Effekte durch die Fußball-EM

Knapp einen Monat vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland erwartet der Großteil der Betriebe in Gastronomie und Hotellerie keine wirtschaftlichen Effekte durch die Großveranstaltung. Bezogen auf die Gesamtbranche rechnen nur 15,5 Prozent des Gastgewerbes mit positiven Effekten, wie der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) am Donnerstag in Berlin mitteilte. Anders sieht es in den Spielorten aus.

Potenzial für den Arbeitsmarkt: Fast 3,2 Millionen Menschen in "Stiller Reserve"

Sie sind nicht für den Arbeitsmarkt verfügbar, wünschen sich aber Arbeit und bilden somit die Gruppe der "Stillen Reserve": Das ungenutzte Arbeitskräftepotenzial in Deutschland hat nach Angaben des Statistischen Bundesamts im vergangenen Jahr bei fast 3,2 Millionen Menschen gelegen. In Zeiten von Arbeitskräfte- und Fachkräftemangel spielen diese Menschen eine große Rolle - die Linke kritisierte vor diesem Hintergrund Forderungen zur Arbeitszeiterhöhung.

Spiele-Apps für Kinder: Fast alle fallen bei der Stiftung Warentest durch

Amokläufe, Sexszenen und Hassbotschaften: Diese Inhalte fand die Stiftung Warentest reihenweise in Spiele-Apps, die eigentlich auch für Kinder zugelassen sind, wie sie am Donnerstag in Berlin mitteilte. Von den 16 getesteten Spielen seien fast alle durchgefallen. Nur eines kann demnach mit Unterstützung der Eltern überhaupt bedenkenlos gespielt werden.

Immobiliendienstleister warnt vor hohen Heizkostenabrechnungen für 2023

Der Immobiliendienstleister Ista hat Verbraucher vor "unangenehmen" Überraschungen bei den Heizkostenabrechnungen für das vergangene Jahr gewarnt. "Die aktuellen Preisniveaus kommen mit erheblichem Zeitversatz bei den Verbrauchern an", erklärte Unternehmenschef Hagen Lessing am Donnerstag. "Viele Mieterinnen und Mieter werden für die Heizung ihrer Wohnung mehr zahlen müssen als je zuvor."

Siemens verbucht deutlichen Gewinnrückgang und verkauft Antriebssparte Innomotics

Der Industriekonzern Siemens hat im zweiten Quartal einen deutlichen Rückgang von Gewinn und Umsatz verbucht. Der Nettogewinn fiel mit 2,2 Milliarden Euro 38 Prozent niedriger aus als im Vorjahreszeitraum, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Maßgeblich verantwortlich dafür war demnach zwar ein buchhalterischer Einmaleffekt, allerdings gingen auch der Umsatz um ein Prozent und der Auftragseingang um 13 Prozent zurück.

Telekommunikation 2023: Weniger Festnetzgespräche und mehr Videotelefonie

Das Festnetz spielt in Deutschland eine immer kleinere Rolle, dafür werden Video- und Sprachtelefonie über das Internet immer beliebter. Das Volumen von Gesprächen über das Festnetz ging 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 20 Prozent zurück, wie die Bundesnetzagentur in Bonn am Donnerstag mitteilte. Über Messengerdienste wurde indes deutlich mehr telefoniert.

Verbraucherschützer: Gefälschte E-Mails von Banken immer schwieriger erkennbar

Für Betroffene wird es nach Einschätzung von Verbraucherschützern immer schwieriger, betrügerische E-Mails von echten Nachrichten von Banken und anderen Finanzdienstleistern zu unterscheiden. Wie der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Donnerstag mitteilte, äußerten im Rahmen einer Studie 57 Prozent der Befragten bei gefälschten Schreiben zwar einen Betrugsverdacht - das traf aber auch auf 38 Prozent der gezeigten echten Mitteilungen zu.

Gemälde von Monet in New York für fast 35 Millionen Dollar versteigert

Ein Gemälde des französischen Impressionisten Claude Monet ist in New York für fast 35 Millionen Dollar (knapp 32 Millionen Euro) versteigert worden. Wie das Auktionshaus Sotheby's mitteilte, zahlte ein Bieter am Mittwochabend 34,8 Millionen Dollar für das Bild "Heuhaufen in Giverny", das Monet 1893 an seinem Wohnort in der Normandie gemalt hatte.

Ermittlungen wegen Entführung von Block-Kindern auch gegen Firmengründer

Im Fall der der Hamburger Steakhauskettenerbin Christina Block, die mutmaßlich ihre beiden Kinder entführte, wird inzwischen auch gegen ihren Vater, den Unternehmensgründer Eugen Block, ermittelt. "Es besteht der Verdacht, dass E. und C. Block die Kindesentziehung organisiert und mithilfe weiterer Beschuldigter durchgeführt haben", teilte die Hamburger Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Am Donnerstag fanden demnach erneut umfangreiche Durchsuchungen auch an Firmenadressen statt.

Ifo-Chef für pauschale Subventionskürzungen zur Finanzierung von Investitionen

Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts hat pauschale Subventionskürzungen in Deutschland vorgeschlagen, um Investitionen zu finanzieren. "Wir haben sehr, sehr hohe Subventionen in Deutschland. Da könnte man zum Beispiel sagen, wir nehmen die alle mal um 15 Prozent zurück", sagte er am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Der Bundesregierung riet er, sich vor allem auf Maßnahmen zur Belebung der Wirtschaft zu konzentrieren, die sie selbst umsetzen kann.

Easyjet-Chef Lundgren gibt Posten ab - Finanzvorstand Jarvis übernimmt ab 2025

Der Chef des britischen Billigfliegers Easyjet gibt seinen Posten ab: Johan Lundgren werde Anfang 2025 nach sieben Jahren an der Spitze des Unternehmens abtreten, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Nachfolger wird demnach der bisherige Finanzvorstand Kenton Jarvis. Er ist seit 2021 bei Easyjet und arbeitete vorher beim Reisekonzern TUI.

Telekom-Tarifkonflikt: Verdi ruft für Donnerstag zu Streiks in EM-Städten auf

Parallel zur verlängerten Tarifverhandlungsrunde bei der Deutschen Telekom hat die Gewerkschaft zu weiteren Streiks aufgerufen. Es werde für Donnerstag zu Warnstreiks und Protestaktionen an den Standorten und vor den Stadien in den zehn Gastgeberstädten aufgerufen, in denen die Fußball-EM ausgetragen wird, teilte die Gewerkschaft am Morgen mit. Die Tarifgespräche sollen nach der Vorlage eines neuen Angebots der Arbeitgeber vom Dienstagabend bis Freitag fortgesetzt werden.

SPD-Politiker Roth für neue Regeln zum Einsatz westlicher Waffen in Ukraine

Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth hat angesichts der jüngsten russischen Angriffe in der Ukraine eine Überarbeitung der Einsatzregeln für vom Westen gelieferte Waffen gefordert. Mit Russlands Angriffen auf die Region Charkiw gebe es eine "neue Phase des Krieges" in der Ukraine, sagte Roth am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Denn die Angriffe erfolgten direkt von russischem Staatsgebiet aus.

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