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Vorgestellt

EU kündigt 1,6 Milliarden Euro neue Finanzhilfen für Palästinenser an

Die EU-Kommission hat neue Finanzhilfen für die Palästinenser im Gazastreifen und Westjordanland in Höhe von bis zu 1,6 Milliarden Euro angekündigt. Das Hilfsprogramm sei auf eine Zeitspanne von drei Jahren von 2025 bis 2027 ausgelegt, erklärte die Kommission am Montag in einer Mitteilung. Knapp 1,2 Milliarden Euro sollen demnach als Zuschüsse fließen, 400 Millionen Euro sind als Kredite für die Privatwirtschaft vorgesehen.

Kartellamt genehmigt Unicredit Erwerb von knapp 30 Prozent Commerzbank-Anteilen

Auch das Bundeskartellamt hat grünes Licht für den Erwerb weiterer Anteile an der Commerzbank durch die italienische Unicredit gegeben. Aus "fusionsrechtlichen Gesichtspunkten" gebe sie die Anteilserhöhung auf 29,9 Prozent frei, erklärte die Bonner Behörde am Montag. Die Bankenaufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB) hatte dies schon genehmigt. Die Unicredit will die Commerzbank gänzlich übernehmen, das deutsche Geldhaus ist vehement dagegen.

Letzte Nachrichten

Opec+: Ölförderländer wollen erstmals seit einem Jahr Produktion senken

Die in der Opec+-Gruppe vereinten Öl exportierenden Länder haben für Oktober zum ersten Mal seit einem Jahr eine Drosselung ihrer Fördermenge angekündigt. Die 23 Länder hätten sich darauf verständigt, im Oktober täglich 100.000 Barrel weniger Öl zu fördern als im September, erklärte die Gruppe am Montag nach einem Ministertreffen in Wien. Sie verwies auf sinkende Ölpreise wegen einer befürchteten weltweiten Rezession.

Ausbleibende Gaslieferungen aus Russland sorgen für Unruhe an Europas Börsen

Die ausbleibenden Gaslieferungen aus Russland über die Pipeline Nord Stream 1 sorgen für Unruhe an den europäischen Börsen. Die Handelsplätze in Frankfurt am Main und Paris standen zwischenzeitlich über drei beziehungsweise zwei Prozent im Minus, auch London sackte ab. Der Eurokurs fiel auf ein Rekordtief. Schweden kündigte unterdessen an, mit Milliarden-Garantien für Energieunternehmen in nordischen und baltischen Ländern eine Finanzkrise verhindern zu wollen.

Überraschend deutliche Mehrheit der Chilenen lehnt neue Verfassung ab

Herbe Niederlage für Chiles linksgerichteten Präsidenten Gabriel Boric: Mit einer unerwartet deutlichen Mehrheit von knapp 62 Prozent haben sich die Chilenen in einem Referendum am Sonntag gegen den Textentwurf ausgesprochen, der die noch aus der Pinochet-Ära stammende Verfassung ersetzen sollte. Der erst seit einem halben Jahr amtierende Präsident kündigte umgehend an, einen "neuen Verfassungsprozess" einleiten zu wollen.

Habeck stellt Montagabend Ergebnis von Stresstest zur Energieversorgung vor

Nach wochenlanger Prüfung stellt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Montagabend das Ergebnis des Stresstests zur Sicherheit der Energieversorgung vor. Wie die Bundespressekonferenz mitteilte, wird Habeck zusammen mit Vertretern mehrerer Übertragungsnetzbetreiber in Berlin vor die Presse treten (18.00 Uhr). Zentrale Frage der Prüfung ist, ob im Winter ein Weiterbetrieb von Atomkraftwerken als notwendig erachtet wird.

FDP-Präsidium fordert vorübergehende Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke

In der Debatte um die weitere Nutzung von Atomenergie stellt sich die FDP-Spitze klar gegen die Koalitionspartner: Das Präsidium der Liberalen beschloss am Montag in Berlin die Forderung, die Laufzeiten der drei verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland vorübergehend zu verlängern. Für den Weiterbetrieb müssten nun umgehend neue Brennstäbe bestellt werden, sagte der niedersächsische FDP-Vorsitzende Stefan Birkner nach der Sitzung. Die FDP fordert in dem Präsidiumsbeschluss zudem die Wiederaufnahme der Forschung zu modernen Formen der Atomkraftnutzung.

FDP-Präsidium fordert Laufzeitverlängerung für drei Atomkraftwerke

In der Debatte um die weitere Nutzung von Atomenergie stellt sich die FDP-Spitze klar gegen die Koalitionspartner: Das Präsidium der Liberalen beschloss am Montag in Berlin die Forderung, die Laufzeiten der drei verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland zu verlängern. Für den Weiterbetrieb müssten nun umgehend neue Brennstäbe bestellt werden, sagte der niedersächsische FDP-Vorsitzende Stefan Birkner nach der Sitzung. Die FDP fordert in dem Präsidiumsbeschluss zudem die Wiederaufnahme der Forschung zu modernen Formen der Atomkraftnutzung.

Gaskrise zieht Europas Börsen nach unten

Die Energiekrise hat am Montagmorgen Europas Börsen nach unten gezogen: Die Handelsplätze in Frankfurt am Main und Paris standen nach Öffnung 2,9 Prozent beziehungsweise zwei Prozent im Minus, auch London verlor zum Auftakt. Die asiatischen Börsen schlossen nach einem turbulenten Tag unterschiedlich - dort waren positive Impulse vom US-Arbeitsmarkt später vom Energiekonflikt in Europa und der Corona-Lage in China abgelöst worden.

Verbraucherstimmung sinkt auf neues Allzeit-Tief

Die hohe Inflation und die Unsicherheiten wegen der Corona-Lage im Herbst drücken enorm auf die Verbraucherstimmung im Land. Das vom Handelsverband Deutschland (HDE) ermittelte Konsumbarometer erreicht im September "einen neuen Allzeit-Tiefstand", nachdem es im August schon auf ein Rekordtief gefallen war, wie der Verband am Montag mitteilte. Eine Trendumkehr sei "nicht in Sicht" - sodass die kommenden Monate wohl von Konsumzurückhaltung geprägt sein werden.

Eingesammelte Bioabfälle zwischen 2010 und 2020 um fast ein Viertel gestiegen

Die deutschen Entsorgungsunternehmen sammeln immer mehr Bioabfälle ein. Zwischen 2010 und 2020 stieg in Privathaushalten, in der Gastronomie und in öffentlichen Gärten und Parks der eingesammelte Biomüll um rund 23,7 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Mit den Abfällen wird unter anderem Biogas produziert, das mit knapp sechs Prozent der gesamten Stromproduktion mittlerweile eine wichtig Energiequelle darstellt.

Kinderhilfswerk kritisiert mangelhafte Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention

Das Deutsche Kinderhilfswerk hat die Bundesregierung für eine mangelhafte Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention kritisiert. "Ganz oben auf der Tagesordnung der Bundesregierung muss die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz stehen", erklärte der Präsident des Hilfswerks, Thomas Krüger, im Vorfeld der am Montag beginnenden Anhörung der Bundesregierung vor dem UN-Kinderrechtsausschuss in Genf.

Bahn verkauft wieder so viele Bahncards wie vor der Pandemie

Die Zahl der Besitzer einer Bahncard ist wieder auf das Niveau von vor der Pandemie zurückgekehrt. Im August verkaufte die Bahn mehr als 50 Prozent mehr Probe-Bahncards als im Vorjahresmonat, und auch bei der Bahncard100 stiegen die Neuverkäufe um rund 40 Prozent, wie der "Spiegel" am Montag berichtete. Damit verfügen wieder über fünf Millionen Menschen über eine Rabatt-Karte der Deutschen Bahn.

Chilenen lehnen neue Verfassung mit großer Mehrheit ab

Die Chilenen haben mit großer Mehrheit den Entwurf einer neuen Verfassung abgelehnt. In einem Referendum am Sonntag sprachen sich knapp 62 Prozent gegen den Text aus, wie die Auszählung von mehr als 99 Prozent der Stimmen ergab. Für den linksgerichteten Präsidenten Gabriel Boric, der seit einem halben Jahr amtiert, bedeutet der Ausgang der Volksabstimmung eine herbe Niederlage. Er kündigte umgehend an, einen neuen Verfassungsprozess einleiten zu wollen.

VW-Gremien beraten über Börsengang von Porsche

Der VW-Konzern stellt die Weichen für einen Börsengang von Porsche: Am Montag wollen sich Vorstand und Aufsichtsrat des Konzerns mit der Frage befassen, ob sie das Tochterunternehmen Porsche Ende September beziehungsweise Anfang Oktober an die Börse bringen. Mit dem Erlös könnte Porsche unter anderem seine Elektroauto-Strategie finanzieren.

Kinderschutzbund nennt geplante Erhöhung des Kinderzuschlags zu niedrig

Der Kinderschutzbund hat die von der Ampelkoalition geplante Erhöhung des Kinderzuschlags für Familien mit niedrigem Einkommen als unzureichend kritisiert. Die Erhöhung des Zuschusses um 21 Euro monatlich "enttäuscht mich" ,sagte Vereinspräsident Heinz Hilgers dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montagsausgaben). Die einkommensschwachen Empfänger dieses Zuschlags gäben einen Großteil ihrer Einnahmen für Lebensmittel aus. Bei diesen Produkten liege die Inflationsrate aber nicht bei rund sieben Prozent, sondern doppelt so hoch, merkte Hilgers an.

Über 1000 Migranten überqueren Ärmelkanal an einem Tag

Binnen 24 Stunden haben am Samstag fast 1000 Migranten in kleinen Booten den Ärmelkanal in Richtung Großbritannien überquert. Wie das Verteidigungsministerium in London bekanntgab, wurden 960 Menschen auf 20 Booten während der gefährlichen Überfahrt entdeckt. Demnach stieg die Gesamtzahl der über den Kanal gelangten Migranten seit Jahresbeginn bereits jetzt auf über 26.000. Der bisherige Jahreshöchstwert aus dem Jahr 2021 liegt bei 28.500.

Merz begrüßt soziale Aspekte des Entlastungspakets - vermisst aber Hilfe für Firmen

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat die sozialen Aspekte des Entlastungspakets der Bundesregierung begrüßt, zugleich aber auch eine fehlende Unterstützung von Unternehmen beklagt. Es sei "richtig, dass man den schwachen Haushalten hilft", sagte Merz am Sonntag im ARD-"Sommerinterview". Ausdrücklich begrüßte Merz, dass auch Studierende sowie Rentnerinnen und Rentner entlastet würden. "Gut" finde er zudem den Abbau der kalten Progression - dies sei "eine alte Forderung der FDP und der Union", sagte Merz.

Bundesnetzagentur: Privater Gasverbrauch in erster Septemberwoche leicht erhöht

Nach dem russischen Gaslieferstopp durch die Pipeline Nord Stream 1 haben die Bemühungen um Einsparungen nach Beobachtung der Bundesnetzagentur einen kleinen Dämpfer erlitten. "Die privaten Verbraucher haben ihren Gasverbrauch in der ersten, etwas kälteren Septemberwoche leicht gesteigert", sagte der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe).

Geteilte Reaktionen auf geplantes Entlastungspaket der Koalition

Das von der Ampel-Koalition beschlossene dritte Entlastungspaket hat bei Industrie, Gewerkschaften und Sozialverbänden geteilte Reaktionen ausgelöst. Während Wirtschaftsvertreter die Beschlüsse unter anderem als zu wenig zielgenau kritisierten, warnte etwa der Paritätische Wohlfahrtsverband vor einer anhaltenden sozialen Schieflage.

Bundesregierung erhöht Kindergeld um 18 Euro

Die Bundesregierung will Familien angesichts zahlreicher Preiserhöhungen stärker unterstützen. Ab 1. Januar 2023 wird das Kindergeld um monatlich 18 Euro für das erste und zweite Kind erhöht, wie aus dem am Sonntag veröffentlichten Papier des Koalitionsausschusses für das dritte Entlastungspaket hervorgeht.

"Ampel" will Strompreisbremse mit Gewinnabschöpfung bei Energiefirmen finanzieren

Die Ampel-Koalition will eine Strompreisbremse für die Bürgerinnen und Bürger durch die Abschöpfung von Gewinnen bei Energiefirmen finanzieren. "Zufallsgewinne" bei Unternehmen wegen der hohen Energiepreise würden abgeschöpft, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonntag bei der Vorstellung des dritten Entlastungspakets der Bundesregierung.

Bundesregierung erhöht Kindergeld auf 18 Euro

Heil will Zuwanderung von Fachkräften mit "Chancenkarte" erleichtern

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Zuwanderung von Fachkräften nach Deutschland mit einer sogenannten Chancenkarte erleichtern. Die Ampel-Koalition werde im Herbst ein modernes Einwanderungsgesetz vorlegen, sagte Heil der "Bild am Sonntag". "Wir führen eine Chancenkarte mit einem transparenten Punktesystem ein, damit Menschen, die unser Land braucht, einfacher zu uns kommen können."

Schwierige Verhandlungen der Koalitionsspitzen im Kanzleramt über Entlastungen

Die Ampelkoalition hat sich am Samstag noch nicht auf neue Entlastungsmaßnahmen für Bürgerinnen und Bürger wegen der hohen Energie- und Lebenshaltungskosten einigen können. Trotz Verhandlungen seit dem Mittag erzielten die im Kanzleramt tagenden Spitzenvertreter von SPD, Grünen und FDP keinen Durchbruch. Die Gespräche würden fortgesetzt, hieß es aus Verhandlungskreisen. Das Bundeskanzleramt kündigte für Sonntagvormittag (11.00 Uhr) eine Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu den Ergebnissen an.

Ukrainisches Atomkraftwerk Saporischschja erneut vom Netz getrennt

Das von russischen Truppen besetzte Atomkraftwerk Saporischschja in der Südukraine ist erneut vom Netz getrennt worden. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) teilte am Samstag mit, die Verbindung zwischen der letzten verbleibenden Hauptstromleitung des Kraftwerks und dem Versorgungsnetz sei unterbrochen worden. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bot sich unterdessen als Vermittler im Konflikt um das Akw an.

IAEA: Hauptleitung von Akw Saporischschja erneut vom Netz getrennt

Das von russischen Truppen besetzte Atomkraftwerk Saporischschja in der Südukraine ist erneut vom Netz genommen worden. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) teilte am Samstag mit, die Verbindung zwischen der letzten verbleibenden Hauptstromleitung des Kraftwerks und dem Versorgungsnetz sei unterbrochen worden. Die IAEA sei "heute vor Ort" darüber informiert worden, dass die Anlage weiter Strom über eine Reserveleitung liefere.

Schweden stützt nordische und baltische Energiefirmen mit Milliarden-Garantien

Nach der Unterbrechung der russischen Gaslieferungen durch die Pipeline Nord Stream 1 will Schweden mit Milliarden-Garantien für Energieunternehmen in nordischen und baltischen Ländern eine Finanzkrise verhindern. Die schwedische Regierungschefin Magdalena Andersson sprach am Samstag bei einer Pressekonferenz von der Gefahr eines "Kriegswinters". Die Finanzgarantien in Milliardenhöhe gäben den Energieunternehmen, die als Folge des Ukraine-Kriegs in Bedrängnis geraten, "die Atempause, die sie brauchen".

Treibstoffleck verzögert Startvorbereitungen für US-Mondrakete

Ein Treibstoffleck hat am Samstag die Startvorbereitungen für den Jungfernflug der neuen US-Mondrakete SLS verzögert. Wenige Stunden vor dem geplanten Abheben der Rakete der Mission Artemis 1 wurde ein Leck an einem Rohr entdeckt, mit dem rund drei Millionen Liter Wasserstoff und flüssiger Sauerstoff in die Tanks gepumpt werden sollten, wie die US-Raumfahrtbehörde Nasa mitteilte. Die Nasa äußerte sich zunächst nicht dazu, inwieweit das Problem den ab 14.17 Uhr Ortszeit (20.17 MESZ) geplanten Start verzögern könnte.

Bahn muss wegen Betonschwellen Dutzende Strecken sperren

Die Probleme der Deutschen Bahn mit Betonschwellen haben zu massiven Streckensperrungen im deutschen Schienennetz geführt. Einer Auflistung der Bahn-Tochter DB Netz zufolge bestehen derzeit an rund 165 Stellen im Schienenverkehr Einschränkungen bis hin zu Vollsperrungen: Dies geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel hervor, die AFP am Samstag vorlag. Die "Süddeutsche Zeitung" hatte zuerst über die Antwort berichtet.

VW-Gremien wollen am Montag über Börsengang von Porsche beraten

Der VW-Konzern stellt die Weichen für einen Börsengang von Porsche: Am Montag wollen sich Vorstand und Aufsichtsrat des Konzerns mit der Frage befassen, ob sie das Tochterunternehmen Porsche Ende September oder Anfang Oktober an die Börse bringen, wie ein Sprecher am Samstag mitteilte. Ein Börsengang sei nur mit Zustimmung von Vorstand und Aufsichtsrat möglich. Eine abschließende Entscheidung sei noch nicht getroffen.

Zweiter Anlauf für Start der Nasa-Mondmission Artemis 1

Im zweiten Anlauf soll am Samstag die Nasa-Mondmission Artemis 1 starten. Das Zeitfenster für den Start der unbemannten SLS-Rakete und ihrer Orion-Kapsel in Cape Canaveral im US-Bundesstaat Florida beginnt um 14.17 Uhr Ortszeit (20.17 Uhr MESZ). Am Montag war der Start kurzfristig wegen eines technischen Problems abgesagt worden. Die Mission soll mehrere Wochen dauern. Dabei soll die Orion-Kapsel den Mond in rund hundert Kilometern Entfernung umrunden.

Sozialverbände fordern vor Treffen von Koalitionsausschuss gezielte Entlastungen

Vor dem Treffen des Koalitionsausschusses für ein weiteres Entlastungspaket haben Sozialverbände zielgerichtete Entlastungen für einkommensschwache Bürger angemahnt. "Meine große Hoffnung ist, dass der Koalitionsausschuss nicht die groben Fehler aus dem ersten und zweiten Entlastungspaket wiederholt", sagte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Samstag. "Er muss vielmehr wirksame und zielgenau Unterstützung derer organisieren, die ohne staatliche Hilfen jetzt nicht mehr klarkommen, statt mit der Gießkanne zu arbeiten."

Russische Gaslieferung durch Nord Stream bleibt für unbestimmte Zeit unterbrochen

Die Lieferung von russischem Gas nach Deutschland durch die Nord-Stream-Pipeline bleibt auf unbestimmte Zeit unterbrochen. Gazprom teilte am Freitagabend mit, es sei ein Ölleck an einer Turbine entdeckt worden, weshalb Reparaturarbeiten notwendig seien. "Bis zur Reparatur (...) ist die Lieferung von Gas via Nord Stream komplett eingestellt", erklärte der russische Energiekonzern. Angaben zur Dauer der Reparatur machte Gazprom nicht.

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