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Scholz lobt "ganz wichtigen" Beitrag Belgiens zur Energiesicherheit Deutschlands
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Besuch im belgischen Nordseehafen Seebrügge die Bedeutung Belgiens für die Energieversorgung Deutschlands im Zuge der Energiekrise im vergangenen Jahr betont. Belgien habe "sofort" seine Import- und Leitungskapazitäten für Erdgas "bis zum Anschlag" genutzt, als die russischen Gaslieferungen ausblieben, sagte Scholz am Dienstag. "Das war ein ganz wichtiger Beitrag für die Energiesicherheit in Deutschland."
Immobilienverband prognostiziert bis 2025 Neubaulücke von 700.000 Wohnungen
Hohe Mieten und Kaufpreise und schlicht zu wenig Angebot: Die Immobilienwirtschaft hat in der Wohnungskrise Alarm geschlagen. Der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA) prognostiziert, dass durch Probleme wie "exorbitante Kostensteigerungen" bis 2025 eine Neubaulücke von bundesweit rund 700.000 Wohnungen entstehen wird. Im vergangenen Jahr stiegen sowohl Mieten als auch Kaufpreise für Wohnungen weiter an und hohe Baukosten lähmten den Neubau.
Xi lobt bei Treffen mit iranischem Präsidenten enge Beziehungen beider Länder
Zum Auftakt des dreitägigen Staatsbesuchs des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi in China hat der chinesische Präsident Xi Jinping die Solidarität beider Länder hervorgehoben. Angesichts der komplexen Veränderungen in der Welt "unterstützten sich China und der Iran gegenseitig (und) arbeiteten solidarisch zusammen", sagte Xi laut dem Staatssender CCTV beim Empfang Raisis am Dienstag in Peking.
Grünen-Politiker warnt vor Verwundbarkeit von LNG-Anlagen und fordert mehr Schutz
Der Vorsitzende des Geheimdienst-Kontrollgremiums im Bundestag, Konstantin von Notz (Grüne), hat einen besseren Schutz der neuen Flüssiggasterminals an Nord- und Ostsee gefordert. Die Anlagen seien bisher "nur unzureichend" vor Cyber-Angriffen und Sabotage geschützt, kritisierte der Grünen-Politiker im Interview mit dem ZDF-Magazin "Frontal". "Man muss die LNG-Terminals jetzt unter diesen Schutz bekommen", sagte von Notz. Die Anlagen seien "risikobehaftet".
Immobiliengutachten: Mangel an Wohnraum auf höchstem Stand seit 20 Jahren
Der Mangel an Wohnraum in Deutschland hat den höchsten Stand seit 20 Jahren erreicht. Das geht aus dem Frühjahrsgutachten der Immobilienwirtschaft hervor, das der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA) am Dienstag vorstellte - das Gutachten wird seit 20 Jahren erstellt. Der Verband ZIA prognostiziert, dass durch Probleme wie etwa "exorbitante Kostensteigerungen" bis 2025 eine Neubaulücke von bundesweit rund 700.000 Wohnungen entstehen wird.
Landgericht Braunschweig weist Klima-Klage gegen VW ab
Das Landgericht Braunschweig hat nach Angaben von Greenpeace eine Klage der Umweltschutzorganisation für mehr Klimaschutz bei Volkswagen abgewiesen. Die Richterinnen und Richter hätten die Anträge der Klage zwar für zulässig erklärt, die von Greenpeace unterstützten Klägerinnen und Kläger müssten die CO2-Emissionen des Autokonzerns aber dulden, teilte die Organisation am Dienstag mit. Einer der vier Kläger, Roland Hipp, kündigte weitere rechtliche Schritte gegen VW an.
Bundesgerichtshof verhandelt über Schufa-Eintrag nach Privatinsolvenz
Mit Schufa-Einträgen hat sich am Dienstag der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt, konkret mit einem Schufa-Eintrag nach Privatinsolvenz. Die Schufa streitet sich mit einem früheren Selbstständigen, der 2013 Insolvenz anmelden musste. 2019 wurde ihm die Restschuldbefreiung erteilt, was in das bundesweite Insolvenzportal eingetragen wurde. (Az. VI ZR 225/21)
Ballettchef der Staatsoper Hannover begründet Kotattacke mit jahrelanger Kritik
Der nach einer Attacke mit Hundekot auf eine bekannte Zeitungskritikerin suspendierte Ballettdirektor der Staatsoper Hannover, Marco Goecke, hat seine Tat mit jahrelangen negativen Berichten über seine Arbeit erklärt. "Es gibt einen Moment, wo ich mich persönlich angegriffen fühle", sagte Goecke dem Norddeutschen Rundfunk (NDR). Die Kritiken seien "unterste Schublade". Er räumte mit Blick auf seine Attacke zugleich ein, dass die "Wahl der Mittel sicher nicht super war".
Wechsel des Stromanbieters bald innerhalb von 24 Stunden möglich
Das Wechseln des Stromanbieters soll bald innerhalb eines Tages möglich sein. "Der Wechsel soll nicht mehr zehn Tage dauern, sondern innerhalb von 24 Stunden möglich sein", erklärte der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, am Dienstag. Die Bonner Behörde leitete das für die veränderten Vorgaben nötige Verfahren ein.
Import von Karnevalsartikeln über dem Vor-Corona-Niveau
Nach Aufhebung aller Corona-Maßnahmen wird wieder ausgelassen Karneval gefeiert - entsprechend hoch ist der Bedarf an Kostümen und Kamelle. Im vergangenen Jahr wurden Karnevals- und Unterhaltungsartikel im Wert von knapp 115 Millionen Euro nach Deutschland importiert, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Das waren 47,4 Prozent mehr als 2021 und 12,5 Prozent mehr als 2019 vor der Pandemie.
IW: Nur 2,2 Prozent der Mieterinnen und Mieter in Deutschland zahlen Indexmiete
Die an die Inflation gekoppelte Indexmiete ist einer Studie zufolge nur ein "Nischenprodukt" auf dem deutschen Wohnungsmarkt. Nur 2,2 Prozent der Mieterinnen und Mieter hierzulande haben eine Indexmiete nach Paragraf 557b des Bürgerlichen Gesetzbuches vereinbart, teilte das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) am Dienstag mit. Das zeigten eigene Berechnungen; Basis ist eine Befragung von rund 5300 Mieterinnen und Mietern im Herbst 2022.
Deutschland produziert laut Pistorius wieder Gepard-Munition
Deutschland will nach Angaben von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erstmals wieder die dringend benötigte Munition für den Flugabwehrpanzer Gepard produzieren, der in der Ukraine im Einsatz ist. Der Minister kündigte am Dienstag am Rande des Treffens der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe im Nato-Hauptquartier in Brüssel an, "dass die Verträge unterschrieben sind mit den Herstellern". Er fügte hinzu: "Wir werden jetzt unverzüglich wieder eigene Produktion aufnehmen bei Rheinmetall für Gepard-Munition."
Australien entfernt chinesische Überwachungskameras aus Büros von Politikern
Australische Behörden wollen dutzende in China hergestellte Überwachungskameras aus Büros von Regierungspolitikern entfernen lassen. Das Finanzministerium bestätigte am Dienstag, dass einige Kameras im Rahmen einer umfassenderen Sicherheitsaufrüstung bereits ausgetauscht worden seien, 40 weitere sollten bis April ersetzt werden, sagte das Ministerium. Vertreter westlicher Staaten hatten in den vergangenen Jahren wiederholt vor einer Spionage-Gefahr durch Kameras aus chinesischer Produktion gewarnt.
Ford streicht 3800 Stellen in Europa - davon 2300 in Deutschland
Der US-Automobilkonzern Ford will in den kommenden drei Jahren 3800 Stellen in Europa abbauen, davon 2300 in Deutschland. Betroffen sind die Werke Köln und Aachen, wie Ford-Europa-Chef Martin Sander am Dienstag sagte. Ziel sei eine "schlankere, wettbewerbsfähigere Kostenstruktur", erklärte der Konzern.
Verdi-Chef Werneke droht mit Streiks "auch an Flughäfen"
Im Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen hat Verdi-Bundeschef Frank Werneke von den Arbeitgebern ein "faires Angebot" gefordert und die Streikbereitschaft seiner Gewerkschaft betont. Verdi sei "in der Lage zu mobilisieren", sagte Werneke am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Das gelte unter andrem "auch an den Flughäfen", fügte er ohne Nennung weiterer Details an. Die weitere Entwicklung hänge nun von der Arbeitgeberseite ab.
Mexiko rudert nach Streit mit USA bei Verbot von Gen-Mais etwas zurück
Mexiko ist im Streit mit den USA um ein Verbot von gentechnisch verändertem Mais etwas zurückgerudert. Die Regierung erließ am Montag eine Ausnahmeregelung von dem geplanten Einfuhrverbot für die Verwendung von Gen-Mais in der industriellen Lebensmittelproduktion sowie für Tiernahrung. Das Verbot hatte zu Spannungen mit dem wichtigsten Handelspartner Mexikos, den USA, geführt.
Bundesgerichtshof verhandelt über Löschung von Schufa-Eintrag
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Dienstag (09.30 Uhr) in Karlsruhe über die Löschung eines Schufa-Eintrags. Geklagt hat ein Mann aus Schleswig-Holstein, der 2013 nach einer gescheiterten Selbstständigkeit ein Insolvenzverfahren über sein Privatvermögen beantragte. Sechs Jahre später erteilte ihm das Insolvenzgericht die Befreiung von der Restschuld. (Az. VI ZR 225/21)
Iranischer Präsident Raisi reist zu dreitägigem Besuch nach China
Der iranische Präsident Ebrahim Raisi wird am Dienstag zu einem dreitägigen Besuch in China erwartet. Ziel der Reise, die laut iranischen Staatsmedien auf Einladung des chinesischen Präsidenten Xi Jinping stattfindet, ist die Stärkung der wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder. Raisi soll Xi den Angaben zufolge zu Gesprächen treffen und sich mit chinesischen Geschäftsleuten austauschen.
Bericht: Verdi plant Warnstreiks an Flughäfen
Die Gewerkschaft Verdi plant laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung Warnstreiks an deutschen Flughäfen. Bereits in der laufenden Woche könnte Verdi zu eintägigen Arbeitsniederlegungen aufrufen, berichtet das Blatt am Dienstag. Im Gespräch seien Warnstreiks des Bodenpersonals unter anderem an den Flughäfen in Frankfurt am Main, München, Düsseldorf und Hamburg.
Immer mehr Pubs in Großbritannien machen dicht
Das Pub-Sterben in Großbritannien hält an - und beschleunigt sich sogar noch. Im vergangenen Jahr mussten 512 Pubs im Königreich schließen, fast doppelt so viele wie 2021 mit 280 Kneipenpleiten, wie die Beratungsfirma UHY Hacker Young am Montag mitteilte. Nach der schwierigen Zeit während der Corona-Pandemie hätten viele Pubs und Bars keine Rücklagen mehr und Schwierigkeiten, Kredit zu bekommen.
Deutsche Bahn: Weniger Inlandsflüge wegen besserer Flughafenanbindungen per Zug
In Deutschland hat die Zahl der Inlandsflüge stark abgenommen - laut der Deutschen Bahn (DB) und der Luftfahrtindustrie vor allem wegen eines verbesserten Angebots für Bahnreisende. Der Ausbau des Zubringerverkehrs sowie Kooperationsangebote von Airlines mit der Bahn hätten Kurzstreckenflüge auf die Schiene verlagert, erklärte die DB am Montag gemeinsam mit dem Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL). Diese Vernetzung der Verkehrsträger solle nun weiter vorangetrieben werden.
Studie: Klimaversprechen großer Konzerne sind oft hohl
Viele internationale Konzerne rühmen sich ihrer klimafreundlichen Unternehmenspolitik - tatsächlich sind ihre Versprechen aber oft wenig glaubwürdig und transparent, wie eine Studie von Klimaschützern belegt. Insbesondere Pläne zur Kompensation des CO2-Ausstoßes seien oft unrealistisch. Unter anderem die Strategien von Mercedes-Benz und Volkswagen seien "unglaubwürdig", heißt es in der am Montag veröffentlichten Studie der Organisationen NewClimate Institute und Carbon Market Watch.
Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid fast überall in Deutschland eingehalten
Die Luftqualität in Deutschland hat sich im vergangenen Jahr weiter verbessert. 2022 gab es das fünfte Jahr in Folge keine Überschreitung der Feinstaubgrenzwerte und der Grenzwert für Stickstoffdioxid wurde nur an zwei verkehrsnahen Messstationen in München und in Essen überschritten, wie das Umweltbundesamt (UBA) am Montag mitteilte. Die Behörde plädierte aber für schärfere Vorgaben.
EU und Eurozone entgehen wohl der Rezession
Die EU-Wirtschaft ist besser ins Jahr 2023 gestartet, als noch im Herbst erwartet. Die EU-Kommission geht in ihrer am Montag vorgestellten aktualisierten Wachstumsprognose davon aus, dass sowohl die Eurozone als auch die gesamte EU in diesem Winter voraussichtlich der zunächst befürchteten Rezession entgehen. Auch die Inflation dürfte demnach geringer ausfallen als zunächst gedacht.
Hälfte der Nutzerinnen und Nutzer sucht beim Onlinedating langfristige Beziehung
Von wegen nur One-Night-Stands: Etwas mehr als die Hälfte der Nutzerinnen und Nutzer von Onlinedatingplattformen sind durchaus auf der Suche nach etwas Verbindlichem. Wie aus einer am Montag in Berlin veröffentlichten Umfrage des deutschen Digitalbranchenverbands Bitkom hervorgeht, suchen 54 Prozent von ihnen dort zumindest auch nach einer langfristigen Beziehung. 33 Prozent oder rund ein Drittel waren auf lockerere Flirts oder gelegentliche Verabredungen aus.
Frankreich verlängert Frist zur Beantragung von Tankschecks in Höhe von 100 Euro
Frankreich verlängert die Frist für die Beantragung eines Tankschecks in Höhe von 100 Euro für einkommensschwache Haushalte bis Ende März. "Alle die, die Anrecht darauf haben, sollen es auch nutzen können", sagte Wirtschaftsminister Bruno Le Maire am Montag dem Sender RTL. Bislang habe nur etwa die Hälfte der insgesamt zehn Millionen berechtigten Haushalte die Prämie beantragt.
Kommission: EU und Eurozone entgehen voraussichtlich Rezession
Sowohl die Eurozone als auch die gesamte EU entgehen in diesem Winter voraussichtlich der zunächst befürchteten Rezession. Die Wirtschaft in der Eurozone sei im vierten Quartal 2022 doch nicht geschrumpft und für 2023 werde nun ein etwas höheres Wachstum von 0,9 Prozent erwartet, erklärte die EU-Kommission am Montag. Zugleich dürfte die Inflation in der Eurozone mit 5,6 Prozent etwas geringer ausfallen als zunächst gedacht.
Erzeugerpreise für landwirtschaftliche Produkte im Dezember weiter leicht gesunken
Die Preise für landwirtschaftliche Produkte wie Kartoffeln, Getreide oder Milch sind im Dezember weiter leicht zurückgegangen. Im Vergleich zum November sanken sie um 0,4 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im Vergleich zum Dezember 2021 betrug der Preisanstieg aber fast 30 Prozent. Im Gesamtjahr 2022 legten die Preise um ein Drittel im Vorjahresvergleich zu - das war der höchste Anstieg seit 1961.
Aussage des früheren Wirecard-Chefs Markus Braun erwartet
Im Prozess um die Milliardenpleite des Wirecard-Konzerns will am Montag erstmals der frühere Unternehmenschef Markus Braun aussagen (09.00 Uhr). Es wird erwartet, dass der 53-Jährige die Vorwürfe der Anklage gegen sich zurückweist. Bereits an den vorherigen Verhandlungstagen hatte Brauns Verteidigung immer wieder den Kronzeugen der Staatsanwaltschaft, den früheren Wirecard-Manager Oliver B., massiv attackiert und als Lügner dargestellt.
Arbeitgeber legen Plan zur Verbesserung der Schulqualität vor
Nach den schlechten Ergebnissen der jüngsten Schulleistungsstudien hat die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) ein Zehn-Punkte-Papier zur Verbesserung der Schulqualität vorgelegt. "Die Wirtschaft braucht junge Nachwuchskräfte mit einer soliden Grundbildung", sagte BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter der "Welt am Sonntag". "Alle Studien zur Schulqualität sind aber alarmierend." Die BDA empfiehlt daher ein systematisches Monitoring der Schulleistungen, wie die Zeitung berichtete.
Vermisste Zwölfjährige in Berlin unversehrt aufgefunden
Ein seit Freitag in Berlin vermisstes zwölfjähriges Mädchen ist wieder aufgetaucht. Mitarbeiter des Ankunftszentrums Tegel hätten das Kind am Sonntag wiedererkannt und die Polizei alarmiert, teilte die Berliner Polizei mit. Eine Streife der Kriminalpolizei habe das Kind unversehrt in Empfang genommen.
Bericht: 195.000 Rentner fallen 2023 aus der Steuerbelastung
Rund 195.000 Rentnerinnen und Rentner werden in diesem Jahr einem Bericht zufolge keine Steuern mehr zahlen müssen. Sie kommen in den Genuss der Erhöhung des Grundfreibetrags um 6,3 Prozent von 10.347 Euro im Jahr 2022 auf 10.908 Euro in diesem Jahr, wie die RND-Zeitungen am Sonntag aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Linken-Anfrage berichteten.
TUI-Konzern gibt sich Reduktionsziele bis 2030 für Airlines, Hotels und Kreuzer
Europas größter Reisekonzern TUI will seinen ökologischen Fußabdruck reduzieren und gibt sich bis 2030 verbindliche Reduktionsziele. Sie sollen für die Bereiche Airlines, Hotels und Kreuzfahrtschiffe gelten, wie das Unternehmen am Sonntag mitteilte. Dazu listet Tui eine Reihe von Maßnahmen auf, etwa Investitionen in moderne Flugzeuge und nachhaltigen Treibstoff, optimierte Flugrouten, Energieeinsparungen sowie lokale Einkäufe für Hotels.
Berliner Polizei sucht weiter nach vermisster Zwölfjähriger
Die Polizei in Berlin hat auch am Sonntag ihre Suche nach einem vermissten zwölf Jahre alten Mädchen fortgesetzt. Es kämen Suchhunde zum Einsatz, außerdem werde mit Hinweisen auf die Vermisste gesucht, sagte eine Polizeisprecherin. Hinweise auf eine Straftat gebe es nicht.
Trudeau meldet Abschuss von "nicht identifiziertem Objekt" über Kanada
Einen Tag nach dem Abschuss eines unbekannten Flugobjekts über dem US-Bundesstaat Alaska ist auch im kanadischen Luftraum ein "nicht identifiziertes Objekt" abgeschossen worden. Wie Premierminister Justin Trudeau am Samstag mitteilte, stiegen kanadische und US-Kampfflugzeuge auf. Eine F-22 der USA habe das Objekt dann über dem Nordwesten Kanadas getroffen. Vor einer Woche hatte ein US-Kampfjet einen mutmaßlichen chinesischen Spionageballon an der US-Ostküste abgeschossen.
Hunderttausende Teilnehmer an viertem Protesttag gegen Rentenreform in Frankreich
In Frankreich sind am Samstag zum vierten Mal in gut drei Wochen hunderttausende Menschen gegen die umstrittene Rentenreform auf die Straße gegangen. Alleine in Paris kamen nach Angaben der Gewerkschaft CGT 500.000 Menschen zusammen, landesweit waren es demnach 2,5 Millionen. Das Innenministerium sprach von 963.000 Demonstranten in ganz Frankreich, davon 93.000 in Paris.
Deutsche vertrauen bei Liebespost lieber nicht auf Chatbots wie ChatGPT
Das auf Künstlicher Intelligenz basierende Programm ChatGPT kann binnen Sekunden hochkomplexe Texte verfassen - doch Liebesgrüße zum Valentinstag schreiben die Deutschen dann doch lieber selbst. Bei anderen Texten wiederum können sich insgesamt 42 Prozent der Teilnehmenden einer Umfrage vorstellen, sich von einem Programm unterstützen zu lassen, wie die E-Mail-Anbieter Web.de und GMX am Samstag mitteilten. Sie hatten die Umfrage in Auftrag gegeben.
Früherer DDR-Regierungschef Hans Modrow gestorben
Der frühere DDR-Regierungschef und Linken-Politiker Hans Modrow ist tot. Er verstarb in der Nacht zu Samstag, wie ein Sprecher der Linkspartei in Berlin bestätigte. Modrow war am 27. Januar 95 Jahre alt geworden; er war von November 1989 bis April 1990 der letzte Vorsitzende des Ministerrats der DDR. Noch bis zum vergangenen Jahr war Modrow als Vorsitzender des Ältestenrats der Linken in der Parteipolitik aktiv.
Handwerkspräsident fordert sofortige Auszahlung von Energie-Härtefallhilfen
Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Jörg Dittrich, hat die sofortige Auszahlung von Härtefallhilfen für besonders energieintensive Betriebe angemahnt. "Die Abschlagsrechnungen liegen längst in den Briefkästen", sagte Dittrich der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Wochenende. "Und die Liquiditätsreserven bei vielen energieintensiven Betrieben wie Bäckereien, Konditoreien, Metzgereien, Brauereien, aber auch den Textilreinigern und Karosserie- und Fahrzeugbauern sind inzwischen stark angegriffen oder sogar aufgezehrt."