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Vorgestellt

Lula rollt den roten Teppich aus: Xi mit viel Prunk in Brasilien empfangen

Nach dem G20-Gipfel in Rio de Janeiro ist der chinesische Präsident Xi Jinping zu einem Staatsbesuch in Brasiliens Hauptstadt Brasília eingetroffen. Dort wurde er am Mittwoch mit militärischen Ehren und unter dem Klang der Nationalhymnen empfangen. Auf dem roten Teppich begrüßten ihn Brasiliens Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva und First Lady Rosangela "Janja" da Silva. Bei ihrem Treffen wollen die beiden Staatschefs unter anderem verschiedene bilaterale Vereinbarungen unterzeichnen.

Autobauer Ford will bis 2027 in Deutschland 2900 Stellen abbauen

Der US-Autobauer Ford will bis Ende 2027 in Deutschland rund 2900 Stellen abbauen. Insgesamt sollen in Europa bis zu diesem Zeitpunkt 4000 Stellen wegfallen, davon neben Deutschland vor allem in Großbritannien, wie das Unternehmen am Mittwoch in Köln mitteilte. Der Großteil der Stellen soll demnach im Kölner Werk wegfallen. Dort waren zuletzt rund 12.000 Menschen beschäftigt.

Letzte Nachrichten

SPD sieht in Rentenforderungen Wiederkehr der "neoliberalen CDU"

Die SPD sieht in der Forderung nach Abkehr von der Rente mit 63 die Wiederkehr der "neoliberalen CDU". "Respekt vor Krankenschwestern, Müllmännern, Schichtarbeiterinnen und Handwerkern sieht anders aus", sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Bundestag, Katja Mast, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Mittwochsausgaben). "Die neoliberale und unsoziale CDU ist wieder da und zeigt ihr wahres Gesicht", fügte sie hinzu.

Jutizminister Buschmann begrüßt Start von Einheitlichem EU-Patentgericht

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FPD) hat den Start des Europäischen Patentgerichts (EPG) zum 1. Juni begrüßt. "Durch das neue System steht ein einheitliches Gerichtsverfahren mit unmittelbarer Wirkung der Entscheidungen für alle teilnehmenden Mitgliedstaaten zur Verfügung", erklärte Buschmann am Dienstag. Das EPG mit Sitz in Luxemburg entscheidet künftig über die Gültigkeiten und Verletzungen von Patenten in der EU.

Frankreich will mit Fabrik für E-Autobatterien neues Industriekapitel aufschlagen

Frankreich will mit der Eröffnung der ersten großen Fabrik für Batterien für Elektroautos ein neues Kapitel der Industriegeschichte des Landes aufschlagen. Der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire besuchte am Dienstag die neue Fabrik des Unternehmens Automotive Cells Company (ACC) im nordfranzösischen Billy-Berclau in Begleitung von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP).

Kartellamt leitet weitere Missbrauchsverfahren wegen Energiepreisbremsen ein

Das Bundeskartellamt hat nach Ermittlungen gegen Gasversorger nun auch Missbrauchsverfahren gegen Fernwärmeanbieter eingeleitet, die möglicherweise zu viel Geld vom Staat wegen der Energiepreisbremsen erhalten haben. Wie die Bonner Behörde am Dienstag mitteilte, betrifft das Prüfverfahren "mehrere Wärmeversorger, die Vorauszahlungsanträge nach den Preisbremsen-Gesetzen gestellt haben". Betroffen seien "weit über hundert Wärmenetze unterschiedlichster Größe in verschiedenen Regionen Deutschlands".

Wirtschaftsweise Schnitzer hält Pläne für Industriestrompreis für "heikel"

Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hat sich skeptisch zu den Plänen des Wirtschaftsministeriums zur Einführung eines Industriestrompreises geäußert. Sie halte dies für "heikel", sagte sie den Funke-Zeitungen vom Dienstag. "Wenn wir jetzt die Strompreise nicht massiv subventionieren, wird es einen Strukturwandel geben", gestand sie ein, jedoch: "Das ist an sich nicht schlecht." Deshalb werde "nicht die ganze Industrie abwandern".

Habeck berät am Abend mit Ampel-Fachpolitikern über Heizungsgesetz

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) berät an diesem Dienstagabend mit zuständigen Fachpolitikerinnen und -politikern der Ampel-Fraktionen über das Heizungsgesetz. "Minister Habeck hat die Berichterstatter der drei Ampel-Fraktionen für heute Abend eingeladen, um die von den FDP-Berichterstattern gestellten 77 Fragen und gegebenenfalls weitere Nachfragen zu beantworten", sagte Ministeriumssprecherin Beate Baron am Vormittag der Nachrichtenagentur AFP. Sie verwies ansonsten auf das laufende parlamentarische Verfahren zu dem Gesetz.

Internetnutzer bekommen zehn Mails pro Tag an ihre private E-Mail-Adresse

Zehn E-Mails pro Tag landen durchschnittlich im privaten Postfach von Internetnutzerinnen und -nutzern. Neun Prozent müssen laut einer Umfrage des Digitalverbands Bitkom 30 oder mehr E-Mails pro Tag durchschauen, ein Drittel erhält lediglich eine bis vier Nachrichten, wie der Verband am Dienstag mitteilte. Damit gehöre die E-Mail trotz ihres Alters von 50 Jahren immer noch zum Standard der digitalen Kommunikation – auch im privaten Kontext.

Graichen-Nachfolger Nimmermann startet als Habecks Staatssekretär

Der bisherige hessische Wirtschaftsstaatssekretär Philipp Nimmermann hat die Nachfolge von Patrick Graichen als Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium angetreten. Das Land Hessen habe Nimmermann nach Berlin beordert und er habe seine neue Tätigkeit aufgenommen, erklärte das Ministerium von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Dienstag.

Ifo-Institut: Einstellungsbereitschaft der Unternehmen gesunken

Die Unternehmen in Deutschland werden bei der Einstellung von Personal zurückhaltender. Grund dafür seien "weniger Neuaufträge und steigende Unsicherheit" unter den Firmen, wie das Münchner Ifo-Institut am Dienstag mitteilte. Demnach sank das Beschäftigungsbarometer des Instituts im Mai auf 98,3 Punkte, nach 100,2 Punkten im April. Zwischen den Branchen gibt es teils deutliche Unterschiede.

Anteil der Kinder an Bevölkerung nimmt wieder leicht zu

Der Anteil der Kinder an der Bevölkerung nimmt wieder leicht zu. Von den 83,2 Millionen Einwohnern in Deutschland waren Anfang 2022 etwa 10,9 Millionen Kinder im Alter bis einschließlich 13 Jahre, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Kinder machten einen Anteil von 13 Prozent an der Gesamtbevölkerung aus. Damit stieg der Anteil seit dem Tiefststand Anfang 2015 von 12,2 Prozent in den vergangenen Jahren wieder leicht an.

Landgericht Wiesbaden verkündet Urteil gegen Cum-Ex-Schlüsselfigur Hanno Berger

Das Landgericht Wiesbaden verkündet am Dienstag (14.00 Uhr) das Urteil gegen einen mutmaßlich Hauptbeteiligten am Cum-Ex-Skandal, den Steueranwalt Hanno Berger. Der heute 72-Jährige soll eine Schlüsselrolle bei den Cum-Ex-Steuertricks gespielt haben, mit dem der deutsche Staat laut der Bürgerbewegung Finanzwende um mindestens zehn Milliarden Euro betrogen wurde. Die Anklage wirft ihm vor, zwischen 2006 und 2008 Steuern in Höhe von 113 Millionen Euro hinterzogen zu haben.

Ukraine: Deutschland könnte Eurofighter zu "Kampfjet-Koalition" beisteuern

Mit Blick auf die sogenannte Kampfjet-Koalition für die Ukraine hat der Verteidigungsminister des Landes, Oleksij Resnikow, eine deutsche Unterstützung mit Eurofighter-Kampfjets vorgeschlagen. "Wenn Großbritannien und Deutschland ihre Kapazitäten beim Eurofighter zusammenlegen würden, wäre das ein wichtiger Schritt", sagte Resnikow den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben).

Ugandas Präsident unterzeichnet umstrittenes Anti-LGBTQ-Gesetz

Ugandas Präsident Yoweri Museveni hat ein international scharf kritisiertes Anti-LGBTQ-Gesetz unterzeichnet. Museveni unterschrieb nach Angaben von Parlament und Präsidialbüro im Onlinedienst Twitter eine leicht geänderte Fassung des "Anti-Homosexualitäts-Gesetzes 2023", welches das Parlament Anfang Mai auf den Weg gebracht hatte.

Pilot bei Absturz von Kleinflugzeug in Stadtgebiet von Wetzlar getötet

Beim Absturz eines Kleinflugzeugs im Stadtgebiet von Wetzlar ist am Sonntagnachmittag der Pilot getötet worden. Eine Autofahrerin wurde leicht verletzt, wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Mittelhessen mitteilte. Demnach touchierte die abstürzende Maschine, in der sich nur der Pilot befand, ein Haus und prallte dann gegen den Pkw der Frau. Laut Feuerwehr handelte es sich um ein Segelflugzeug.

Spahn stößt mit Vorstoß zu Abschaffung von Rente mit 63 auf Kritik

Unions-Fraktionsvize Jens Spahn (CDU) ist mit einem Vorstoß für die Abschaffung der Rente mit 63 für langjährig Versicherte auf scharfe Kritik gestoßen. "Das wäre ungerecht und würde die Menschen hart treffen, die ihr ganzes Leben lang und oft mit vollem körperlichen Einsatz hart gearbeitet haben", erklärte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Auch weitere Politikerinnen von SPD und Linkspartei wandten sich dagegen.

Toter 19-Jähriger auf Dach von Berliner S-Bahn-Zug entdeckt

Auf dem Dach eines Berliner S-Bahn-Zuges ist am Sonntagmorgen die Leiche eines 19-jährigen Mannes gefunden worden. Die Kriminalpolizei nahm Ermittlungen auf, es wurde von einem Unfall ausgegangen.

Regierung rechnet mit 88 Milliarden Euro Investitionsbedarf der Bahn bis 2027

Die Bundesregierung rechnet mit einem Investitionsbedarf der Bahn in Deutschland von 88 Milliarden Euro bis 2027. Das geht aus einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage des Linken-Haushaltsexperten Victor Perli hervor, die am Sonntag in Berlin bekannt wurde. Zu der Frage, wie dies finanziert werden solle, äußerte sich die Regierung unter Hinweis auf das laufende Verfahren zur Haushaltsaufstellung nicht.

Chinas erstes im Land gebautes Passagierflugzeug absolviert Jungfernflug

In China hat das erste einheimisch produzierte Passagierflugzeug seinen Jungfernflug absolviert. Die C919 des chinesischen Herstellers Comac flog am Sonntag von Shanghai nach Peking, wie der staatliche Fernsehsender CCTV berichtete. Die Maschine der Fluggesellschaft China Eastern Airlines sei 40 Minuten vor der geplanten Ankunftszeit "problemlos" in der Hauptstadt gelandet.

Esken kritisiert Ausstieg Twitters aus Kodex gegen Desinformationen

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat den nach EU-Informationen bevorstehenden Ausstieg des Internetdienstes Twitter aus dem freiwilligen Verhaltenskodex der Europäischen Union gegen Desinformation scharf kritisiert. Im "Handelsblatt" drohte Esken in einem am Sonntag veröffentlichten Interview dem Unternehmen mit einem harten Vorgehen auf Grundlage eines neuen EU-Gesetzes.

Schulze fordert weltweit besseren Zugang für Frauen zu Hygieneprodukten

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat einen besseren Zugang für Frauen zu Hygieneprodukten gefordert. Betroffen seien weltweit mehr als 600 Millionen Mädchen und Frauen, erklärte Schulze am Sonntag in Berlin. Sie könnten daher in vielen Ländern während ihrer Periode oft nicht am Schul-oder Arbeitsalltag teilnehmen, kritisierte die Ministerin anlässlich des Welttags der Menstruationshygiene.

Spahn fordert wegen Fachkräftemangel sofortiges Ende der Rente mit 63

Unions-Fraktionsvize Jens Spahn (CDU) hat angesichts des weit verbreiteten Fachkräftemangels in Deutschland das sofortige Ende der Rente mit 63 gefordert. "Die Rente mit 63 kostet Wohlstand, belastet künftige Generationen und setzt die falschen Anreize", sagte Spahn der "Bild am Sonntag". Diese Möglichkeit müsse daher "abgeschafft und durch eine bessere Erwerbsminderungsrente ersetzt werden". Die etwa zwei Millionen Fachkräfte, die früher in Rente gingen, fehlten der deutschen Wirtschaft "bitterlich".

Biden und Republikaner erzielen Grundsatzeinigung zur Abwendung von Zahlungsausfall

Das Weiße Haus und die Republikanische Partei haben eine Grundsatzeinigung im Schuldenstreit erzielt. US-Präsident Joe Biden und Oppositionsführer Kevin McCarthy einigten sich auf eine Anhebung der Schuldenobergrenze, um einen Zahlungsausfall der USA zu vermeiden, wie McCarthy am Samstag in Washington bestätigte. Der von Bidens Demokraten kontrollierte Senat und das von den Republikanern kontrollierte Repräsentantenhaus müssen dem Deal noch zustimmen.

Biden spricht mit Oppositonsführer McCarthy über Schuldenstreit

Im Ringen um einen Kompromiss zur Beilegung des Schuldenstreits in den USA hat Präsident Joe Biden am Samstag mit dem Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Oppositionsführer Kevin McCarthy, gesprochen. Das verlautete aus dem Umfeld der Verhandlungen. Beide versuchten, letzte Details einer Einigung zu klären, um einen Zahlungsausfall der Vereinigten Staaten zu vermeiden.

Verhandlungen um Schuldenstreit in den USA auf der Zielgeraden

In den USA scheint eine Einigung im Schuldenstreit kurz bevorzustehen. "Ich habe das Gefühl, wir können dahinkommen", sagte Oppositionsführer Kevin McCarthy von der Republikanischen Partei am Samstagmorgen (Ortszeit) in Washington. US-Präsident Joe Biden erklärte am späten Freitag, eine Einigung sei "sehr nah".

Wirtschaft begrüßt Änderungen an Heizungsgesetz - FDP will früheren Emissionshandel

Die Äußerungen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zu möglichen Änderungen am umstrittenen Gebäudeenergiegesetz (GEG) werden in der Wirtschaft positiv aufgenommen. Immobilienunternehmer und Handwerksvertreter begrüßten am Samstag, dass die Regeln für neue Heizungen in Bestandsgebäude eventuell erst später gelten könnten. Die FDP hofft zudem, durch ein Vorziehen des Emissionshandels weitere Teile des ungeliebten Gesetzes kippen zu können.

Wirtschaftsverbände begrüßen Habecks geplante Änderungen am Heizungsgesetz

Verbände aus der Wirtschaft unterstützen das Vorhaben von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), beim geplanten Gebäudeenergiegesetz (GEG) nachzubessern. "Wir begrüßen, dass Wirtschaftsminister Habeck angekündigt hat, beim GEG einzulenken und das Gesetz pragmatischer und sozialer zu gestalten", sagte der Präsident des Bundesverbandes deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen, Axel Gedaschko, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). Der Eigentümerverband Haus und Grund zeigte sich erleichtert, forderte aber weitere Änderungen.

Breton: Twitter steigt aus Verhaltenskodex der EU gegen Desinformation aus

Twitter steigt aus dem freiwilligen Verhaltenskodex der EU gegen Desinformation in Onlinenetzwerken aus. Das teilte EU-Industriekommissar Thierry Breton am Samstag in dem Kurzbotschaftendienst mit. Er fügte hinzu, die Verpflichtungen zum Vorgehen gegen Falschinformationen "bleiben bestehen". Über den freiwilligen Kodex hinaus werde die Bekämpfung von Desinformation ab dem 25. August eine gesetzliche Verpflichtung im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) sein.

Vier von zehn Deutschen waren mindestens ein Jahr lang nicht mehr bei der Bank

Vier von zehn Deutschen (37 Prozent) sind einer Umfrage zufolge in den vergangenen zwölf Monaten nicht in einer Bankfiliale gewesen - der Besuch am Geldautomaten und Kontoauszugsdrucker ausgenommen. Jede und jeder fünfte (19 Prozent) war einmal im vergangenen Jahr in der Filiale, 16 Prozent auch öfter als dreimal, wie die Umfrage der C24 Bank ergab, die AFP am Samstag vorlag.

CSU fordert Aufklärung von Heil wegen Ernennung von Trauzeugen zu Abteilungsleiter

Die CSU hat von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Aufklärung im Zusammenhang mit seinem Abteilungsleiter Carsten Stender (SPD) verlangt, der Trauzeuge von Heil gewesen ist. "Hubertus Heil muss dringend für Aufklärung sorgen", sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber der "Bild" (Samstagsausgabe). "Robert Habeck und Hubertus Heil sorgen leider dafür, dass die Ampel langsam unter Generalverdacht gerät", fügte Huber hinzu. Dies sei "einer Bundesregierung unwürdig".

British Airways streicht am Londoner Flughafen Heathrow dutzende Flüge

Wegen eines technischen Problems sind am Londoner Flughafen Heathrow dutzende Flüge der Fluggesellschaft British Airways (BA) ausgefallen. Laut dem Luftfahrtanalyseanbieter Cirium wurden am Donnerstag und Freitag 175 Verbindungen gestrichen, was Auswirkungen auf tausende Reisende hatte.

Kühnert kritisiert CDU-Überlegungen für späteren Rentenbeginn

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat Überlegungen in der CDU für eine weitere Anhebung des Renteneintrittsalters scharf kritisiert. "Eine Rente mit 72, wie sie vom CDU-Programmverantwortlichen Carsten Linnemann jetzt vorgeschlagen wird, ist ein respektloser Angriff auf langjährig Beschäftigte in Deutschland", sagte Kühnert am Freitag dem Portal web.de News.

Hoffnungen auf Kompromiss in US-Schuldenstreit

Im Schuldenstreit in den USA gibt es weniger als eine Woche vor einem drohenden Zahlungsausfall Anzeichen für einen sich anbahnenden Kompromiss. Oppositionsführer Kevin McCarthy von der Republikanischen Partei sprach am Freitag von "Fortschritten" bei den Gesprächen mit dem Weißen Haus. "Ich will heute wieder Fortschritte machen", betonte der Vorsitzende des Repräsentantenhauses. "Und ich will dieses Problem lösen."

Heil ernannte 2018 Trauzeugen zum Abteilungsleiter

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat 2018 seinen Trauzeugen Carsten Stender zum Abteilungsleiter in dem Ministerium ernannt. Eine Ministeriumssprecherin bestätigte am Freitag in Berlin einen entsprechenden Bericht des "Spiegel". Ausschlaggebend für die Ernennung war dem Ministerium zufolge aber ausschließlich die "fachliche Expertise" Stenders. "Ein Interessenskonflikt besteht in keiner Hinsicht", wurde in einer Stellungnahme hervorgehoben.

Celine Dion sagt alle bis April 2024 geplanten Europa-Konzerte ab

Nach mehrmaliger Verschiebung hat die kanadische Sängerin Céline Dion wegen ihrer neurologischen Erkrankung etwa 40 Konzerte in Europa abgesagt. "Ich gebe mir sehr viel Mühe, meine Kräfte zurückzugewinnen, aber Tourneen können sogar schwierig sein, wenn man zu 100 Prozent bei Kräften ist", begründete die 55-Jährige die Absage der bis April 2024 geplanten Konzerte am Freitag in einer im Onlinedienst Instagram veröffentlichten Erklärung.

Musks Startup erhält Zulassung für Tests von Gehirn-Computerchips bei Menschen

Das von Twitter-Eigentümer Elon Musk gegründete Unternehmen Neuralink hat nach eigenen Angaben von den US-Behörden die Zulassung für Tests von Computerchips im menschlichen Gehirn erhalten. Das Okay der Zulassungsbehörde FDA sei "ein wichtiger erster Schritt", erklärte Neuralink am Donnerstag (Ortszeit) im Kurzbotschaftendienst Twitter. Musk hatte im Dezember bei einer Vorstellung seines Startups gesagt, die münzgroßen Implantate würden es ermöglichen, durch Gedanken direkt mit Computern zu kommunizieren.

Wissing schließt sich Kritik von acht EU-Staaten an neuer EU-Abgasnorm an

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich inhaltlich der Kritik einer Gruppe von acht EU-Staaten an den Plänen für eine Verschärfung der Abgasnorm für Autos angeschlossen. "Ich mache keinen Hehl daraus, dass ich eine sehr kritische Haltung gegenüber den bisherigen Vorschlägen einnehmen werde", sagte Wissing am Donnerstag dem Sender Welt TV. Er stehe bei dem Thema in engem Kontakt mit den EU-Kollegen.

EnBW verkauft Anteil an Stromnetz für eine Milliarde Euro an Sparkassenkonsortium

Der Energieversorger EnBW verkauft für rund eine Milliarde Euro einen Minderheitsanteil von 24,95 Prozent am Übertragungsnetzbetreiber TransnetBW. Käufer ist ein Sparkassenkonsortium, wie EnBW am Freitag mitteilte. Die neuen Miteigentümer sollen helfen, den Netzausbau in den kommenden Jahren zu finanzieren.

Grünen-Abgeordnete: Kanzler soll bei LNG-Terminal vor Rügen für Klarheit sorgen

Aus der Grünen-Fraktion im Bundestag kommt Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen des unklaren Kurses seiner Partei beim Konflikt um das umstrittene LNG-Terminal vor Rügen. Sie sehe Scholz in der Pflicht, innerhalb der SPD für Klarheit zu sorgen, sagte stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Julia Verlinden, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Freitag).

Klimaaktivisten und Regierung erhöhen Druck auf Total bei Abkehr von Fossilen

Klimaaktivisten und auch die Regierung haben am Freitag den Druck auf den französischen Energiekonzern TotalEnergies erhöht, sich rascher von fossilen Energien abzuwenden. In Paris ging die Polizei mit Tränengas gegen Demonstrierende vor, die versuchten, die Hauptversammlung des Konzerns zu blockieren - sie konnte dann aber unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen starten. Die Regierung nahm den Konzern in die Pflicht, schneller als bisher auf Erneuerbare zu setzen.

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