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Deutschland und Frankreich schließen Sicherheitspakt
Austausch von Sicherheitskräften, Einsatz gemeinsamer Zugstreifen, Kampf gegen hybride Bedrohungen und Cyberkriminalität: Deutschland und Frankreich haben zum Thema Sicherheit bei der Fußball-Europameisterschaft und den Olympischen Spielen eine enge Kooperation vereinbart. Die Innenminister beider Länder verständigten sich am Mittwoch in Paris auf eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit, sich im Rahmen der Verfügbarkeit und auf der Grundlage der rechtlichen Bestimmungen gegenseitig Sicherheitskräfte zur Verfügung stellen.
"Wir planen eine enge Zusammenarbeit der Polizeibehörden, etwa mit gemeinsamen Polizeieinheiten und gemeinsamen Streifen im Bahnverkehr zwischen Deutschland und Frankreich. Bei der Abwehr hybrider Bedrohungen und beim Schutz vor Terrorismus arbeiten wir sehr eng zusammen", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser nach ihrer Teilnahme an der französischen Kabinettssitzung in Paris. Laut Frankreichs Innenminister Gerald Darmanin werden die beiden Sportereignisse "durch unsere hervorragende Expertise beide von Erfolg gekrönt sein".
Bei der EM und den Sommerspielen werde die Deutsch-Französische Einsatzeinheit (DFEE) zum Einsatz kommen, heißt es in der Mitteilung des Bundesinnenministeriums. Die DFEE wurde 2019 gegründet und setzt Teams aus Beamten beider Länder ein. Hier wirken Bundespolizei und Gendarmerie nationale zur Bewältigung von Großereignissen wie etwa Gipfeln, Sportveranstaltungen, Katastrophen oder Unglücksfällen zusammen.
Zur Überwachung des grenzüberschreitenden Personenverkehrs wird der Einsatz gemeinsamer Zugstreifen auf den Strecken Paris-Straßburg-Stuttgart und Paris-Saarbrücken-Frankfurt intensiviert. Zudem werden zur EM französische Beamte entsendet, um die deutschen Streifen zu unterstützen, insbesondere bei Spielen mit Beteiligung der französischen Nationalmannschaft.
Im Gegenzug wird Deutschland während der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 in Frankreich Einsatzkräfte der Bundespolizei für den Schutz des Deutschen Hauses und des Deutschen Sportfestivals im Jean-Bouin-Stadium in Paris entsenden. Nach derzeit in der Abstimmung befindlichen Modalitäten wird Deutschland zur Sicherung des öffentlichen Raums weitere Verstärkung für die französischen Behörden schicken.
F.Santana--PC