- Trumps Vereidigung: Scholz hebt Wichtigkeit transatlantischer Beziehungen hervor
- Nach Spielabbruch in Bremerhaven: 5:0-Wertung für Ingolstadt
- CSU fordert "volle Aufklärung" zu Affäre um Berliner Grünen-Politiker
- Baerbock mahnt USA zu Fairness in Handelsbeziehungen - Chance für Europa
- 13-Jähriger bei Streit in Kiel durch Messerstich lebensgefährlich verletzt
- Bundestag soll kommende Woche erstmals über Antrag auf AfD-Verbotsverfahren beraten
- Verbände rufen zu "Wirtschaftswarntag" auf und fordern weniger Steuern
- Mutter von vermisstem US-Journalisten Tice: Neue syrische Führung will Sohn finden
- Turnen: DTB-Vizepräsidentin Koch lässt Amt ruhen
- Politische Kehrtwende in den Vereinigten Staaten: Trump wird als 47. US-Präsident vereidigt
- Cannabisplantage mit mehr als tausend Pflanzen in Bremer Wohnung entdeckt
- Wieder mehr Beschwerden wegen unerlaubter Telefonwerbung
- Flüchtlinge ziehen häufig in Städte mit günstigem Wohnraum - und hoher Arbeitslosigkeit
- DGB fordert von neuer Regierung "Investitionsoffensive im Eiltempo"
- Pistorius gab 2024 offenbar 4,6 Milliarden Euro weniger aus als möglich
- Mutter heimtückisch erstochen: Neun Jahre Haft für Jugendlichen aus Husum
- Bericht: Deutsche Linksextremisten stellen sich nach Angriffen in Ungarn Behörden
- UEFA: Knapp acht Millionen Euro fließen in EM-Klimafonds
- Brandgefahr: Feuerwehr in Los Angeles bereitet sich auf neuen starken Wind vor
- Nach Fund von Erschossenem in Auto bei Kleve: 30-Jähriger in Untersuchungshaft
- Bundeskartellamt gibt grünes Licht für Zusammenarbeit von Rheinmetall und Leonardo
- Weltwirtschaftsforum in Davos: Forderungen nach Milliardärssteuer werden lauter
- Umfrage: Bundesbürger beurteilen Lage Deutschlands so pessimistisch wie nie zuvor
- Gericht: Kein Anspruch auf Bürgergeld nach Bau von zu großem Einfamilienhaus
- Zwölf Menschen bei propalästinensischer Demo in Berlin-Kreuzberg festgenommen
- Fähre kollidiert mit Schubverband: Elf Menschen in Hamburg teils schwer verletzt
- EM 2028: ARD und ZDF übertragen wieder alle Spiele
- Aus im Achtelfinale: Lys' Siegeszug endet gegen Swiatek
- Habeck: Nächste Bundesregierung sollte weniger streiten als die Ampel-Koalition
- Elf teils schwer verletzte Menschen nach Schiffskollision in Hamburg
- Tarifverhandungen im öffentlichen Dienst: Verdi schließt größere Streiks nicht aus
- Medien: Neymar mit Santos einig
- Israels Botschafter Prosor zu Waffenruhe: Schwieriger "Pakt mit dem Teufel"
- Linken-Abgeordneter Lenkert ist Rekordredner im Bundestag: 120 Reden im Plenum
- Studie: 39 Prozent der Deutschen nehmen Medikamente oder Hilfsmittel zum Schlafen
- Kaputtes Netz und körperliche Leiden: Sinner quält sich durch
- NBA: Da Silva verliert mit Orlando
- NFL-Play-offs: Bills siegen im Kracherduell
- Viertelfinale verpasst: Siegemund auch im Doppel raus
- Bericht: Pistorius gab 2024 für Bundeswehr 4,6 Milliarden Euro weniger aus als möglich
- Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums beginnt in Davos
- Republikaner Trump wird als 47. US-Präsident vereidigt
- Vor Trumps Vereidigung: Scholz hebt Wichtigkeit transatlantischer Beziehungen hervor
- Djokovic unterstützt Studenten-Proteste in Serbien
- Israel gibt Freilassung von 90 palästinensischen Gefangenen bekannt - Jubel im Westjordanland
- Rund 300 Menschen protestieren gegen Weltwirtschaftsforum in Davos
- Revolutionäre Lernplattform: Bestes für den Mittelstand
- Israel gibt Freilassung von 90 palästinensischen Gefangenen bekannt
- Zehntausende Anhänger feiern Trump in Washington am Tag vor seiner Vereidigung
- Krankenhaus: Zustand der drei freigelassenen Geiseln "stabil"
Neue Runde der Wiener Atomgespräche mit dem Iran begonnen
In Wien sind am Dienstag die Atomgespräche mit dem Iran fortgesetzt worden. An den Gesprächen zur Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015, das Teheran am Bau einer Atombombe hindern soll, sind neben dem Iran die verbliebenen Unterzeichner-Staaten des Abkommens beteiligt: Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland. Die USA nehmen nur indirekt an den Verhandlungen teil. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) forderte den Iran auf, auf eine rasche Einigung hinzuarbeiten.
Irans Chefunterhändler Ali Bagheri traf am Nachmittag zu einem ersten Treffen mit dem EU-Diplomaten Enrique Mora ein, der die Gespräche leitet. Die Wiener Gespräche, die im Frühjahr 2021 begonnen hatten, waren Ende Januar unterbrochen worden, um Beratungen der Diplomaten mit ihren Regierung zu ermöglichen.
Vor der Fortsetzung der Gespräche war von Fortschritten die Rede gewesen. Ein Sprecher des US-Außenministeriums sagte am Montag, ein Abkommen sei "in Sicht". Es sei aber Eile geboten. Wenn das Abkommen nicht in den kommenden Wochen abgeschlossen werde, machten "Irans anhaltende atomare Fortschritte" eine Rückkehr zum Atomabkommen unmöglich.
Die US-Regierung hatte sich 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen zurückgezogen und ihre Wirtschaftssanktionen wieder in Kraft gesetzt. Danach zog sich auch der Iran schrittweise aus den Vereinbarungen zurück.
Bei den Wiener Gesprächen soll nun eine Rückkehr Washingtons und Teherans in das Abkommen eingeleitet werden. Doch die Zeit drängt. Experten zufolge hat der Iran so stark gegen seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen verstoßen, dass er in wenigen Wochen über genug spaltbares Material verfügen könnte, um eine Atombombe bauen zu können.
Um die Gespräche voranzubringen, hatte ein ranghoher Beamter im US-Außenministerium am Freitag die Aufhebung der von Trump wiedereingeführten Sanktionen gegen das zivile Atomprogramm Teherans angekündigt. Damit sollten "technische Diskussionen" in der letzten Phase der Verhandlungen erleichtert werden. Die Reaktion Teherans darauf fiel allerdings verhalten aus. Außenminister Hossein Amir-Abdollahian sprach von einem "richtigen, aber nicht ausreichenden" Schritt.
Bundeskanzler Scholz mahnte eine rasche Einigung an. "Jetzt ist für den Iran der Zeitpunkt, eine Entscheidung zu treffen", sagte er am Montag am Rande seines Antrittsbesuchs in Washington im US-Fernsehsender CNN.
"Es wird Kosten und Konsequenzen haben, wenn der Iran die jetzige Chance nicht nutzt", warnte Scholz. Deutschland und seine Verbündeten würden nicht zusehen, wie der Iran seine Fähigkeiten zum Bau von Atomwaffen und sein Raketenprogramm vorantreibe.
Nach Einschätzung von Experten müssen in den Gesprächen noch einige schwierige Fragen geklärt werden. Eric Brewer von der US-Organisation Nuclear Threat Initiative (NTI) sieht noch eine ganze "Kombination von Problemen", etwa den Umfang der aufzuhebenden Sanktionen und die Frage, was mit der vom Iran installierten Atomtechnik passieren soll.
Diese Fragen seien nicht ohne Grund "die letzten Knackpunkte" in den Gesprächen, sagte Brewer. "Sie sind umstritten und erfordern Zugeständnisse, zu denen bisher keine Seite bereit war."
O.Gaspar--PC