- Pistorius betont Israels Recht auf "Schläge auf Territorium des Gegners"
- "Kein Risiko": Mbappe verpasst Nations-League-Spiele
- Israel droht Iran nach Raketenangriff mit Vergeltung - Gefechte im Libanon dauern an
- Selenskyj nutzt Rutte-Besuch für Vorwürfe an Nato-Partner
- Macron empfängt Staatschefs französischsprachiger Länder
- EU-Kommission verklagt Ungarn wegen Gesetzes gegen ausländische Einflussnahme
- Scholz erinnert an Härten der Wiedervereinigung für Osten
- Medienbericht: 15-Jähriger aus Nordrhein-Westfalen soll Anschläge geplant haben
- Tag der Deutschen Einheit: Schwesig ruft zu gemeinsamem Anpacken statt Streit auf
- Neuer Nato-Generalsekretär Rutte zu Besuch in Kiew eingetroffen
- Biden bekommt bei Staatsbesuch in Deutschland höchsten deutschen Orden
- Kroos kritisiert Klub-WM: "Einfach unverantwortlich"
- Georgiens Parlamentspräsident setzt umstrittenes LGBTQ-Gesetz in Kraft
- Nach spektakulärem Freispruch: Japans neuer Justizminister will Todesstrafe nicht abschaffen
- Ost-Beauftragter Schneider beklagt Dominanz städtischer Eliten
- In München: DFB verabschiedet letzte Weltmeister
- Nagelsmann nominiert Kleindienst und Gnabry - Baumann spielt im Tor
- Lindner schließt vorzeitiges Ende der Ampel-Koalition nicht aus
- Rückzug von Landeschef - Lage bei Freien Wählern in Rheinland-Pfalz spitzt sich zu
- UN-Welternährungsprogramm warnt vor wachsender Fluchtbewegung aus Libanon
- US-Verkehrsminister wirbt für schnelle Beendigung des Streiks der Hafenarbeiter
- Emery: Villa hat Neuer ausgeguckt
- Palästinensische Anti-Siedler-Organisation erhält Alternativen Nobelpreis
- Bericht: Melania Trump spricht sich in neuem Buch für das Recht auf Abtreibung aus
- Libanesisches Ministerium: Tote bei Angriff der israelischen Armee im Zentrum Beiruts
- Kompany: Absolution vom Chef
- Schult über DFB-Comeback: "Mache mir keinen großen Kopf"
- Finanztip: Werkstattbindung in der Kfz-Versicherung spart im Schnitt elf Prozent
- Rose nach Niederlage: "Geben uns nicht geschlagen"
- Neuer schaut nicht gut aus, aber: "Das ist unser Spiel"
- Biden und Harris besuchen Sturmregionen in den USA
- Wahlmanipulationsverfahren: Sonderermittler sieht keine präsidiale Immunität für Trump
- Scholz hält Rede bei Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Schwerin
- Wagenknecht und Stegner sprechen bei Pazifismus-Demo in Berlin
- Verrückte Schlussphase: Leipzig verliert gegen Juve
- Neuer patzt: FC Bayern kassiert erste Niederlage unter Kompany
- München gewinnt furiose DEL-Premiere in neuer Arena
- Mexikos neue Präsidentin entschuldigt sich für Massaker von 1968
- Hochgefährlicher Erreger: Verdacht auf Infektion mit Marburg-Virus in Hamburg
- Nach Debatte um Geschenke für Labour-Abgeordnete: Premier Starmer bezahlt nachträglich
- US-Unternehmen OpenAI sammelt 6,5 Milliarden Dollar in neuer Finanzierungsrunde
- Armee: Acht israelische Soldaten bei Bodenoffensive im Libanon getötet
- FC Bayern zunächst ohne Musiala bei Aston Villa
- Biden: Keine US-Unterstützung für israelischen Angriff auf Atomanlagen im Iran
- Hamas reklamiert Angriff in Tel Aviv mit sieben Toten für sich
- Grünen-Vorsitzbewerberin Brantner will breite Wählerschichten ansprechen
- Nach Kritik aus Israel: Guterres verurteilt Iran ausdrücklich für Raketenangriff
- Bundesregierung fliegt weitere 130 Deutsche aus dem Libanon aus
- Macron will sich künftig stärker auf EU-Reformen konzentrieren
- Israelische Armee: Acht Soldaten bei Kämpfen im Libanon getötet
Scholz verurteilt in Gespräch mit Lapid erneut Abbas' Äußerung zum Holocaust
Nach dem Eklat um die Holocaust-Relativierung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Berlin hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) diese Aussagen in einem Telefonat mit Israels Ministerpräsident Jair Lapid erneut verurteilt. Die Äußerungen seien für ihn persönlich und für die gesamte Bundesregierung "unerträglich und völlig inakzeptabel", sagte Scholz zu Lapid, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Donnerstag mitteilte. Der Kanzler habe betont, "dass er jeden Versuch, den Holocaust zu leugnen oder zu relativieren, scharf verurteilt".
Abbas hatte am Dienstag nach einem Treffen mit Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Kanzleramt gesagt, Israel habe seit 1947 "50 Massaker, 50 Holocausts" an Palästinensern begangen. Nach Abbas' Äußerungen beendete Hebestreit die Pressekonferenz; Scholz äußerte sich nicht mehr und schüttelte Abbas zum Abschied die Hand. Später verurteilte der Kanzler dann aber die Äußerungen des Palästinenserpräsidenten.
Hebestreit hatte am Mittwoch angekündigt, dass der Kanzler nach dem Vorfall mit Lapid telefonieren werde. In dem Gespräch am Donnerstag bezeichnete es Scholz den Angaben zufolge als "immerwährende Verantwortung dieser und jeder Bundesregierung", die Erinnerung "an den Zivilisationsbruch der Schoah wachzuhalten". Die beiden Regierungschefs sprachen laut Hebestreit auch über "die aktuelle Lage in der Region des Nahen und Mittleren Ostens". Außerdem hätten sie "ein baldiges persönliches Treffen in Berlin" verabredet.
Die Pläne für das Treffen wurden im Anschluss auch von israelischer Seite bestätigt. Lapid dankte demnach in dem Gespräch Scholz für seine Klarstellungen mit Blick auf die Äußerungen von Abbas. Beide hätten auch die Bedeutung enger Beziehungen zwischen Deutschland und Israel hervorgehoben. Zudem sei über die iranische Atompolitik gesprochen worden.
Nach dem Vorfall mit Abbas war in Deutschland auch das anfängliche Schweigen von Scholz kritisiert worden. Der Exekutiv-Vizepräsident des Auschwitz-Komitees, Christoph Heubner, warf dem Kanzler vor, er sei in das Gespräch mit Abbas gegangen, ohne sich auf "zu erwartende Provokationen" vorzubereiten. In erster Linie kritisierte Heubner aber in den Zeitungen der Funke Mediengruppe das Verhalten von Abbas.
Die Vize-Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe, Gitta Connemann (CDU), forderte in den Funke-Zeitungen eine Entschuldigung auch von Scholz. Es sei ein "Skandal", dass der Kanzler nach den Äußerungen geschwiegen "und Abbas dann auch noch die Hand gereicht" habe.
Politikerinnen und Politiker der Ampel-Parteien kritisierten in erster Linie den Auftritt von Abbas und wiesen darauf hin, dass Scholz dessen Verhalten danach klar verurteilt habe. "Was Palästinenserpräsident Abbas in Berlin gesagt hat, ist inakzeptabel", betonte die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann im Redaktionsnetzwerk Deutschland. Konsequenzen für die deutsche Politik gegenüber der palästinensischen Autonomiebehörde verlangte im Sender RTL FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff.
"Scholz hätte während der Pressekonferenz und nicht erst im Nachhinein" dem Holocaust-Vergleich widersprechen sollen, sagte allerdings auch die Grünen-Politikerin Lamya Kaddor. Der CDU warf sie jedoch in den Funke-Zeitungen vor, aus dem Vorfall Kapital schlagen zu wollen, was "absolut unangebracht" sei.
Ebenfalls kritisch zum anfänglichen Schweigen von Scholz äußerte sich deutsch-israelische Historiker Michael Wolffsohn: "Jeder Profi hätte reagiert", sagte er dem SWR.
P.Sousa--PC