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Sunak und Truss ziehen in Stichwahl um Nachfolge von Boris Johnson
Großbritannien bekommt entweder den ersten hinduistischen Premierminister seiner Geschichte oder zum dritten Mal eine Frau als Regierungschefin: Ex-Finanzminister Rishi Sunak und Außenministerin Liz Truss qualifizierten sich am Mittwoch für die Stichwahl um die Nachfolge von Premier Boris Johnson. Außenhandelsstaatssekretärin Penny Mordaunt schied als Drittplatzierte aus dem Rennen um den Parteivorsitz der konservativen Tory-Partei aus, der auch das Amt des Premierministers bedeutet.
In mehreren Wahlrunden der Tory-Abgeordneten war das Kandidatenfeld in den vergangenen Tagen schrittweise verkleinert worden. In der letzten Runde erhielt Sunak am Mittwoch 137 Stimmen, für Truss votierten 113 Abgeordnete. Mordaunt landete mit 105 Stimmen nur knapp dahinter, als Letztplatzierte schied sie aber aus.
Die Wahl des Johnson-Nachfolgers obliegt nun den rund 200.000 Parteimitgliedern. Sie sollen per Briefwahl entscheiden, damit am 5. September der neue Parteivorsitzende benannt werden kann, der dann auch Regierungschef wird.
Sunak hat in allen Abstimmungsrunden der Abgeordneten vorn gelegen; bei der Parteibasis scheint er jedoch weniger beliebt zu sein: Eine am Dienstag veröffentlichte YouGov-Umfrage unter 725 Mitgliedern der konservativen Partei sagte voraus, dass der ehemalige Finanzminister in der Stichwahl sowohl Truss als auch Mordaunt unterliegen würde.
Der 42-Jährige tritt unter anderem für eine sparsame Haushaltspolitik und "grüne Abgaben" zur Bekämpfung des Klimawandels ein. Er hatte sich anders als viele seiner Widersacher kritisch zu möglichen Steuersenkungen geäußert. Truss hingegen schrieb am Mittwoch in einem Beitrag im "Daily Telegraph", ihr Plan zur Wiederbelebung der Wirtschaft würde "auf Steuersenkungen, Deregulierung und harten Reformen" beruhen.
Ähnlich äußerte sich auch der amtierende Premier Johnson in seiner Abschiedsrede im Parlament: "Senken Sie die Steuern und deregulieren Sie, wo Sie können", gab er den Abgeordneten als Ratschlag mit auf den Weg. Britischen Medienberichten zufolge setzt die amtierende Regierung derzeit alle Hebel in Bewegung, um eine Wahl Sunaks zu verhindern. Der Ex-Finanzminister hatte mit seinem Rücktritt Anfang Juli erheblich zu Johnsons Fall beigetragen.
Johnson war am 7. Juli durch eine parteiinterne Revolte gegen seine viel kritisierte Amtsführung zum Rücktritt als Parteivorsitzender gezwungen worden, was auch das Aus für sein Regierungsamt bedeutete. Er will aber noch bis zur Bestimmung seines Nachfolgers Premierminister bleiben.
Seine Abschiedsrede im Parlament beendete Johnson am Mittwoch mit dem flapsigen Gruß "Hasta la vista, baby", wofür er Gelächter und Applaus von seinen konservativen Parteikollegen erntete. Einige Beobachter werteten dies als vorzeitige Ankündigung eines künftigen Comebacks. Johnsons Pressesprecherin dementierte dies jedoch. "Es war seine Art, sich zu verabschieden", sagte sie.
Die dreijährige Amtszeit Johnsons war vom Brexit geprägt, dessen Vollzug zu seinen zentralen Wahlversprechen zählte, von den Folgen der Corona-Pandemie sowie zahlreichen Affären und Skandalen, die letztlich zum politischen Aus für den umstrittenen Premier führten. Der 58-Jährige selbst zog eine durchweg positive Bilanz seiner Amtszeit, die er bei seiner Abschiedsrede mit den Worten resümierte: "Mission bestens erfüllt".
X.M.Francisco--PC