-
Belarussische Oppositionelle Kolesnikowa: "Im siebten Himmel" nach Haftentlassung
-
Rechtsextremistische Gruppe: Hauptverfahren gegen Sächsische Separatisten eröffnet
-
Meyer Werft erhält Milliarden-Auftrag von Schweizer Reederei MSC
-
Anklage gegen AfD-Abgeordneten Moosdorf wegen Hitlergrußes in Bundestag erhoben
-
Louvre-Streik: Weltbekanntes Pariser Museum vorerst geschlossen
-
DFB findet Ersatz: WM-Test gegen Ghana
-
EU-Kommission will Mercosur-Abkommen weiter vor Jahresende abschließen
-
Zerstückelte Frauenleiche ohne Kopf: Haftbefehl gegen Lebensgefährten erlassen
-
FC Bayern: Neuer erleidet Muskelfaserriss
-
Spahn warnt Bas: Keine Aufweichung der vereinbarten Sanktionen bei Bürgergeld
-
Gewinn deutscher Autohersteller im dritten Quartal um 76 Prozent eingebrochen
-
Spanien belegt Airbnb mit Millionen-Bußgeld
-
Anklage gegen AfD-Abgeordneten wegen Hitlergrußes in Bundestag erhoben
-
Wadephul: Beratungen zur Ukraine sind so ernsthaft wie nie
-
Demokratie-Aktivist Jimmy Lai von Hongkonger Gericht schuldig gesprochen
-
Antisemitischer Anschlag in Sydney: Tatverdächtige und einige Todesopfer identifiziert
-
Heizungsgesetz: Branche für Anrechnung und Förderung von Fenstertausch und Dämmung
-
ADAC warnt vor weihnachtlichem Reiseverkehr am Freitag und Samstag
-
Verurteilungen in Deutschland: Mehr Verkehrsdelikte - weniger Cannabisfälle
-
Rauschtrinken: Klinikbehandlungen von Kindern auf niedrigstem Stand seit 25 Jahren
-
Vor Anhörung in Enquetekommission: Spahn verteidigt Maskenbeschaffung
-
DHB-Frauen: 5,79 Millionen sehen WM-Finale
-
Fälle von Kindeswohlgefährdung im Jahr 2024 mit neuem Höchststand
-
Medien: US-Regisseur Rob Reiner und seine Frau in Haus tot aufgefunden
-
St. Brown kaum zu stoppen - doch die Lions verlieren
-
Tausende protestieren in Brasilien gegen Strafverkürzung für Ex-Präsident Bolsonaro
-
NBA: Schröder kehrt zurück - Kings verlieren weiter
-
Kreuzbandriss bei Superstar Mahomes: "Es tut weh"
-
Geiger und Wellinger fehlen bei Tournee-Generalprobe
-
50-jähriger Vater und 24-jähriger Sohn haben Anschlag in Sydney verübt
-
Nach WM-Silber: Gaugisch lässt Zukunft offen
-
"Sauer" und ernüchtert: Werder wankt Richtung Weihnachtspause
-
"Jobe war auch enttäuscht": Kehl nimmt Bellingham in Schutz
-
"Natürlich eine Enttäuschung": Bayern patzen gegen Mainz
-
Viel Lob für Fischer: "Brutal gut gemacht"
-
Eberl bei Upamecano "sehr zuversichtlich"
-
Demokratie-Aktivist Lai von Hongkonger Gericht schuldig gesprochen
-
BGH verhandelt über Haftung von Astrazeneca für behaupteten Impfschaden
-
Tschechien: EU-skeptische Koalition unter Regierungschef Babis wird vereidigt
-
Wirtschaftsministerin Reiche reist nach Israel
-
EU-Außenminister beraten über Sicherheitsgarantien für die Ukraine
-
Ukraine-Gespräche in Berlin: Selenskyj trifft Merz und weitere Staatenlenker
-
USA und Ukraine setzen Gespräche in Berlin am Montag fort - Witkoff sieht "große Fortschritte"
-
Ultrarechter Kandidat Kast gewinnt Präsidentenwahl in Chile
-
Angreifer töten 15 Menschen bei Anschlag auf jüdisches Lichterfest in Sydney
-
Bayern-Fiasko abgehakt: Starke Stuttgarter klopfen oben an
-
Selenskyjs Gespräche mit US-Gesandten in Berlin vorerst zu Ende - Fortsetzung am Montag
-
HBL: Magdeburg gewinnt Krimi in Gummersbach
-
Dobrindt: Deutschland nimmt belarussische Oppositionelle Kolesnikowa und Babariko auf
-
Später Ausgleich: Bayern verhindern Heimpleite gegen Mainz
Wissing gibt Lindner Schuld an Scheitern der Ampel-Koalition
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (parteilos) macht FDP-Chef Christian Lindner für das Scheitern der Ampel-Koalition verantwortlich. Er sei "davon überzeugt, dass diese Koalition hätte weiterbestehen können, wenn man sie gewollt hätte", sagte Wissing den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Es sei aber genau umgekehrt gewesen: "Man wollte nicht diese Konflikte nach außen, diese Streitereien beenden."
Zum Ende der "Ampel" sagte Wissing weiter: "Für mich war immer klar, dass es so enden kann und dass die Wahrscheinlichkeit groß ist, dass es so enden wird. Aber es war, man redet wie an eine Wand, da war nichts zu machen." Auch die FDP-Bundestagsfraktion sei "total begeistert von diesem Wir-kritisieren-die-Grünen" gewesen. Dies sei geradezu "ein Hype" gewesen.
Wer sich in der FDP dem entgegengestellt und für konstruktive Kompromisse geworben habe, sei intern "als Grünenversteher oder irgendwie als Freund der SPD" betrachtet worden. "Nein, das sollte nicht sein und das war für mich schon sehr, sehr anstrengend und ich habe auch sehr viel Kritik bekommen, weil ich immer wieder versucht habe, konsensual zu regieren", zeigte sich Wissing enttäuscht.
Er führte diese destruktive Haltung persönlich auf Lindner zurück: "Also, ich glaube, Lindner hatte immer die Angst, dass wenn wir zu konstruktiv sind, dass die FDP dann als nicht mehr existent oder vergrünt oder jetzt auch links oder sowas wahrgenommen wird". Er selbst sei hier hingegen "etwas optimistischer und nicht so ängstlich" gewesen.
Direkten Kontakt zu Lindner habe er seit dem Bruch der "Ampel" nicht mehr gehabt. Das letzte Gespräch habe am 6. November vergangenen Jahres stattgefunden, kurz vor der Entlassung Lindners als Finanzminister durch Bundeskanzler Olaf Scholz. Wissing war infolge des Ampel-Bruchs aus der FDP ausgetreten.
Das Aus der Koalition habe auch "unsere Demokratie ärmer gemacht", bedauerte Wissing. "Sie ist ärmer geworden, weil wir jetzt nicht mehr solche Bündnisse machen können wie Ampel oder Jamaika." Außerdem fehle nun eine liberale Kraft im Deutschen Bundestag, "die man in solchen Zeiten gut gebrauchen könnte".
Das Scheitern der FDP an der Fünf-Prozent-Hürde habe auch er bedauert, betonte Wissing. Es sei auch für ihn eine "traurige Geschichte, dass ein solcher Scherbenhaufen angerichtet worden ist". Vorwürfe des Verrats aus den Reihen seiner früheren Partei wies er zurück. Auf der Urkunde, mit der die Minister ernannt würden, sei "kein Parteilogo, sondern der Bundesadler und unterzeichnet ist die Urkunde nicht von dem Parteivorsitzenden, sondern vom Bundespräsidenten und das hat ja seinen Grund", stellte er klar.
Vor der Zeit der "Ampel" habe er mit Lindner gut zusammengearbeitet, sagte Wissing weiter, es habe zwischen ihnen jedoch "keine private Freundschaft" gegeben. In der Zeit der gemeinsamen Regierung sei es dann schwieriger geworden.
Ausdrücklich lobte Wissing hingegen die Zusammenarbeit mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). "Ich finde, mit ihm war es auch immer gut möglich, Kompromisse auszuhandeln", sagte er. Es habe eine "sehr schöne, auch menschlich angenehme Art des Umgangs miteinander" gegeben und sie hätten gemeinsam "oft Probleme innerhalb von Minuten abräumen können".
L.Carrico--PC