Söder blickt "sehr optimistisch" auf Koalitionsverhandlungen / Foto: Lilith VON BORSTEL - AFP
-
Kritik von mehreren Seiten an Vertagungen und Versäumnissen im Koalitionsvertrag
-
USA und Russland tauschen Gefangene aus - US-russische Tänzerin Karelina frei
-
Unbekannte stehlen in Nordhessen rund 700 Paar Badeschuhe von Sattelzug
-
Nach Trumps "Pause" im Zollkonflikt: EU setzt Gegenzölle auf US-Waren für 90 Tage aus
-
CSU-Gremien stimmen Koalitionsvertrag von Union und SPD einstimmig zu
-
Altkanzlerin Merkel wünscht sich mehr Frauen an vorderster politischer Front
-
Disco-Unglück in Dominikanischer Republik: 218 Tote und keine Hoffnung mehr
-
"Wir sind zurück": Auch McLaren startet 2027 in Le Mans
-
Grüne werfen Union und SPD fehlende Generationengerechtigkeit vor
-
Frei: Keine Grenz-Zurückweisungen "gegen den massiven Widerstand der Nachbarn"
-
Disco-Unglück in Dominikanischer Republik: Totenzahl steigt auf 218
-
Ökonomen sehen Koalitionsvertrag eher positiv - Ruf nach Subventionsabbau
-
Urteil: Züchter aus Sachsen darf wegen Tierschutzmängeln keine Pferde mehr halten
-
Umfrage: Preise für die Kugel Eis gestiegen - Berlin vergleichsweise teuer
-
Pentagon-Chef Hegseth schlägt Stationierung von US-Truppen am Panamakanal vor
-
21-Jähriger in Pforzheim nach tödlichem Raserunfall zu Bewährungsstrafe verurteilt
-
Cannes-Festival mit Berliner Regisseurin Schilinski und vielen Stars
-
Lemke: Koalition macht bei Klimaschutz "völlig planlosen Eindruck"
-
EU setzt Gegenzölle auf US-Waren für 90 Tage aus
-
Datenschutzbeauftragte: Regierung muss für mehr Transpranz sorgen
-
Zentralrat: Koalitionsvertrag blendet muslimisches Leben aus
-
Bundesbank: Vermögensungleichheit in Deutschland bleibt hoch
-
Esken hält an Ziel höherer Besteuerung großer Einkommen fest
-
Berliner Ring: 29-Jähriger wird auf Standstreifen von Lastwagen erfasst und stirbt
-
Olympia: Maennig beklagt Konzeptlosigkeit und mangelnden Mut
-
Nach Drohschreiben: Erneut Schule in Duisburg geschlossen
-
Institute senken Wachstumsprognose für 2025 drastisch auf nur noch 0,1 Prozent
-
EuGH konkretisiert Nachweispflicht für Nachzug von finanziell abhängigen Verwandten
-
Auftakt der Frauen-Bundesliga steigt in der Allianz Arena
-
Rubio: Russland lässt US-russische Ballerina Xenia Karelina frei
-
SPD-Chefin Esken verteidigt Kabinettsverteilung auf einzelne Parteien
-
Macron könnte Palästinenserstaat anerkennen - Israel empört
-
IEA-Bericht: KI-Rechenzentren steigern CO2-Emissionen
-
Fußball-WM: Infantino zu Sicherheitsgespräch in den USA
-
Türkische Gemeinde: 25 Millionen Menschen im Koalitionsvertrag ausgeschlossen
-
Union kündigt regelmäßige Abschiebeflüge nach Syrien und Afghanistan an
-
CSU-Politikerin Bär wünscht sich deutsche Astronauten auf dem Mond
-
Beschwerde gegen drohende Abschiebung nach Griechenland scheitert in Karlsruhe
-
Trump ordnet Erhöhung von Wasserdruck für Duschköpfe an
-
Baupreise für neue Wohngebäude im Februar um 3,2 Prozent gestiegen
-
Erbgut mehrerer Menschenaffenarten erstmals vollständig entschlüsselt
-
Vatikan veröffentlicht Foto von Treffen des Papstes mit Charles und Camilla
-
Datenschutzbeauftragte setzt auf Vereinbarkeit von Nutzungs- und Schutzbedürfnissen
-
Umfrage: Thema Mobilität immer wichtiger - Kritik an Kosten und Verlässlichkeit
-
Trump tritt auf die Zollbremse: Auch Europas Börsen erholen sich deutlich
-
CDU-Politiker Spahn zu Sozialsystemen: Da haben wir noch eine Riesenbaustelle
-
Vier Prozent der Menschen in Deutschland leben komplett ohne Internet
-
Profifußball: Studie sieht Chancen durch Nachhaltigkeit
-
Jugendliche stirbt in Berlin nach Drogenkonsum - 32-Jähriger zu Haft verurteilt
-
Zwölf Festnahmen bei Durchsuchungen gegen falsche Wasserwerker in NRW
Söder blickt "sehr optimistisch" auf Koalitionsverhandlungen
CSU-Chef Markus Söder hat sich zuversichtlich gezeigt, dass Union und SPD ihre Koalitionsgespräche bald zu einem Abschluss bringen. "Ich bin sehr optimistisch, dass wir eine Lösung finden", sagte Söder am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner" mit Blick auf die Verhandlungen mit der SPD vor allem in der Wirtschafts- und Steuerpolitik. "Wir diskutieren sehr seriös. Das Bemühen ist groß, aber es muss eben auch zu einem Ende geführt werden", sagte Söder.
Der bayerische Ministerpräsident verwies auf noch offene Streitpunkte. "Nichts ist vereinbart, wenn nicht alles vereinbart ist", sagte Söder. Nun müsse eine "Vertrauenskultur" zwischen den Koalitionären geschaffen werden. Die Union habe weiter das Ziel, Steuern zu senken. Zudem müsse "substanziell eingespart" werden - beim Bürgergeld, beim Heizungsgesetz und im Staatsapparat.
SPD-Chef Lars Klingbeil wies in der ZDF-Sendung auf eine Einigung mit der Union in den Sondierungsgesprächen hin, wonach sowohl Unternehmen, als auch ein Großteil der Bürgerinnen und Bürger finanziell entlastet werden sollen. "Jetzt geht es in den Koalitionsverhandlungen um die Frage, wie das umzusetzen ist", sagte Klingbeil. Eine konkrete Aussage zum weiteren Zeitplan machten beide Parteichefs nicht.
Die Koalitionsverhandlungen dürften aber nun auf die Zielgerade gehen. Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Karin Prien erwartete vor der Verhandlungsrunde am Donnerstag einen baldigen Durchbruch. "Ich denke, dass wir das Richtung Ende der Woche auch weitgehend zum Abschluss bringen können", sagte Prien am Vormittag.
O.Salvador--PC