Georgiens Verfassungsgericht weist Antrag auf Annullierung von Wahlergebnis zurück / Foto: Giorgi ARJEVANIDZE - AFP
-
Hockey: Kapitänin Lorenz tritt aus Nationalmannschaft zurück
-
Trump-Vertrauter Carlson kündigt Interview mit russischem Außenminister Lawrow an
-
Unions-Innenminister fordern mehr Geld für Bevölkerungsschutz
-
Grüne lassen Votum bei Vertrauensfrage zu Scholz weiter offen
-
Statistik: Mehr als 59 Millionen Wahlberechtigte bei geplanter Bundestagswahl
-
Amazon bringt eigene KI-Modelle auf den Markt - Lösungen für Firmenkunden
-
Nach Verhängung des Kriegsrechts: Südkoreas Opposition beantragt Amtsenthebung des Präsidenten
-
Opposition in Südkorea stellt Antrag auf Amtsenthebung von Präsident Yoon
-
NBA: Wagner und Co. trotz Niederlage im Cup-Viertelfinale
-
Kompany: Kein Vorwurf an Rotsünder Neuer
-
"It was sehr gut!" Bayer feiert Sieg der Taktik
-
Anteil an Fachkräften in Kitas sinkt - Quote vor allem im Westen niedrig
-
Südkorea: Opposition kündigt Klage wegen Aufruhrs gegen Präsident Yoon an
-
Weltweit erste Präzisionsmission für Formationsflüge im All soll starten
-
Betriebsversammlung bei VW kurz nach Warnstreiks und vor der nächsten Tarifrunde
-
Berufungsgericht entscheidet im Fall von Verleumdungsvorwürfen gegen Polanski
-
Frankreichs Abgeordnete stimmen über Misstrauensantrag ab
-
Bundeskabinett befasst sich mit Ganztagsausbau und Rohstoff-Verbrauch
-
Bundeskanzler Scholz stellt sich im Bundestag den Fragen der Abgeordneten
-
Nach Parlamentsvotum: Südkoreas Präsident hebt Kriegsrecht wieder auf - Opposition fordert Rücktritt
-
Foodwatch fordert Verkaufsstopp für Lachs aus Norwegen
-
Gewerkschaftsverband in Südkorea ruft zu Generalstreik bis zum Rücktritt Yoons auf
-
Südkoreas Präsident hebt Kriegsrecht nach Parlamentsvotum wieder auf
-
Aktivisten: Dschihadisten kurz vor Einnahme von Syriens viertgrößter Stadt Hama
-
Bei Kohfeldt-Rückkehr: Werder müht sich weiter
-
Wahlkommission: Netumbo Nandi-Ndaitwah gewinnt Präsidentschaftswahl in Namibia
-
Frankreichs Regierungschef hält Überstehen des Misstrauensvotums für "möglich"
-
Charaktertest bestanden: DHB-Frauen erreichen EM-Hauptrunde
-
Araghtschi: Iran will Truppenentsendung nach Syrien "prüfen"
-
FC Bayern: Neuer sieht erstmals Rot
-
Südkoreas Präsident Yoon kündigt Aufhebung des Kriegsrechts an
-
FC Bayern: Olise stürmt für Kane
-
UNO: Zahl der Zwangsvertriebenen wird durch Konflikte und Katastrophen steigen
-
Party auf der Alm: Bielefeld wirft Freiburg aus dem Pokal
-
U21 bei EM erneut gegen England und Tschechien
-
Neue Proteste in Georgien - Tausende trotzen Drohungen von Regierungschef Kobachidse
-
Rutte: Ukraine kann nicht mit Nato-Beitrittseinladung rechnen
-
Klub-WM: Bayern bei Auslosung in Topf 1, BVB in Topf 2
-
Bei Sieg von Strömsheim: Debakel für deutsche Biathleten
-
Urteil: Atommüll darf in nordrhein-westfälischem Zwischenlager Ahaus gelagert werden
-
Erkrankung von britischer Königin Camilla war Lungenentzündung
-
Stromkosten: Bundesregierung will Zuschuss für Netzentgelte
-
Merz weist Werben von Rot-grün um Zustimmung im Bundestag brüsk zurück
-
Keine Sperre für Sane nach Ellbogenschlag
-
Nach Parlamentswahl in Island: Sozialdemokraten mit Regierungsbildung beauftragt
-
55-Jähriger stirbt bei Arbeitsunfall in Baden-Württemberg
-
Yonhap: Südkoreas Parlament nach Verhängung des Kriegsrechts abgeriegelt
-
Spanien erlebt wärmsten November seit Beginn der Aufzeichnungen 1961
-
Israel warnt nach Hisbollah-Beschuss vor Scheitern der Waffenruhe im Libanon
-
Rekord: DHL sortiert über zwölf Millionen Pakete innerhalb eines Tages
Georgiens Verfassungsgericht weist Antrag auf Annullierung von Wahlergebnis zurück
Das Verfassungsgericht in Georgien hat einen Antrag auf Annullierung des Ergebnisses der Parlamentswahl Ende Oktober zurückgewiesen. Das Gericht erklärte am Dienstag, es habe die Klagen nicht angenommen, diese Entscheidung sei "endgültig". Die Moskau-freundliche Regierungspartei Georgischer Traum hatte laut offiziellem Ergebnis eine deutliche Mehrheit bei der Wahl errungen, die Opposition spricht jedoch von Wahlbetrug und boykottiert das neue Parlament.
Die pro-europäische Präsidentin Salome Surabischwili hatte im vergangenen Monat über ihre Anwältin verkünden lassen, dass sie beim Verfassungsgericht Beschwerde eingelegt habe, "um das Ergebnis der Parlamentswahl vom 26. Oktober annullieren zu lassen". Grund für die Beschwerde seien die "weit verbreiteten Verstöße gegen das Wahlrecht und das Wahlgeheimnis".
Zuletzt gab es allabendlich pro-europäische Proteste in dem Kaukasusland. Sie begannen am Donnerstag und richteten sich insbesondere gegen den von Regierungschef Irakli Kobachidse angekündigten Aufschub der EU-Beitrittsverhandlungen des Landes bis 2028. Mehr als 220 Demonstranten wurden laut dem georgischen Innenministerium seit Beginn der Proteste festgenommen. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurden am Montag 26 Menschen bei erneuten Protesten verletzt.
A.P.Maia--PC