- Stichwahl zwischen Linkskandidat Orsi und Regierungskandidat Delgado in Uruguay
- Thüringer SPD-Chef zu stockenden Sondierungen: Wagenknecht hat "Stoppzeichen" gesetzt
- Parlamentswahl in Litauen: Oppositionelle Sozialdemokraten liegen vorn
- Tausende protestieren auf Kanaren gegen irreguläre Zuwanderung
- Sainz siegt in Mexiko - Monsterstrafe für Verstappen
- Eigentor und Klatsche: Hummels erlebt bitteres Rom-Debüt
- Nach umstrittener Wahl: Georgiens Opposition ruft zu Massenprotesten auf
- Wahl in Japan: Koalition von Regierungschef Ishiba laut Prognosen ohne Mehrheit
- Liverpool gibt Spitze an Manchester City ab
- Nachwahlbefragungen: Konservative Gerb-Partei in Bulgarien vorn
- Ägyptens Präsident stellt Plan für zweitägige Waffenruhe im Gazastreifen vor
- Georgiens Präsidentin nennt Wahl "Fälschung" und macht Moskau verantwortlich
- Traumtore am Fließband: Bayern in Bochum gnadenlos
- DHB-Frauen sind gegen Dänemark chancenlös
- Siebte Parlamentswahl in Bulgarien innerhalb von vier Jahren abgehalten
- Krimi bei Darts-EM: Pietreczko verpasst Halbfinale
- Moskau: Russische Armee rückt im Osten der Ukraine weiter vor
- Ex-SPD-Chef Gabriel: Ampel-Parteien müssen Ende der Koalition in Betracht ziehen
- Stockende Sondierungen in Thüringen: Vertreter von CDU und SPD zunehmend skeptisch
- Gereizter Ton in Koalition: Mützenich findet Lindners Vorgehen "schlicht albern"
- Tischtennis: Dudas Lauf in Montpellier im Halbfinale beendet
- 2. Liga: Hannover springt auf Platz zwei
- Nach israelischen Angriffen: Iran verzichtet auf Drohungen mit Vergeltung
- Lkw fährt in Israel in Bushaltestelle: Mindestens 29 Verletzte
- Deutscher Wahlbeobachter: Ergebnis in Georgien ist "schwer erklärbar"
- Pistolenschüsse bei Streit in Diskothek: Unbeteiligter Besucher in Köln verletzt
- Ricken nimmt die Mannschaft in die Pflicht
- TV: Japans Regierungspartei LDP verfehlt erstmals seit 2009 absolute Mehrheit
- Verleihung von Umweltpreis: Steinmeier sieht Demokratien bei Klimaschutz vorn
- Chamenei: Israelischen Angriff weder überbewerten noch verharmlosen
- Wahl in Georgien: Regierung und pro-westliche Opposition beanspruchen Sieg
- Schüsse vor Mehrfamilienhaus in Hamburg: Ein Toter und ein Schwerverletzter
- Regierungschef muss um Mehrheit bangen: Japan wählt neues Parlament
- Weltcup in Sölden: Hirscher mit gelungenem Comeback
- Nach 3:8-Klatsche: Regensburg entlässt Enochs
- Deutsche Bischöfe sehen nach Weltsynode noch "anspruchsvolle Hausaufgaben"
- Lkw fährt in Israel in Bushaltestelle - Mindestens 24 Verletzte
- SPD-Chefin Esken verlangt bis zu 600 Milliarden Euro staatliche Investitionen
- Rucksack mit Granaten und Maschinengewehrmunition in Wald bei Dortmund gefunden
- Unionspolitiker fordern Eingreifen Steinmeiers in Ampel-Krise
- Rettungsdienst: Lkw fährt in Israel in Bushaltestelle - Dutzende Verletzte
- FDP-Fraktionschef Dürr will im Haushalt bei Bürgergeld und Subventionen kürzen
- 70-jähriger Pilot stirbt bei Absturz von Segelflugzeug in Nordrhein-Westfalen
- NHL: Niederlagen für Sturm, Reichel und Grubauer
- Eiskunstlauf: Hocke/Kunkel in Kanada auf Rang vier
- Kuriosum in Brasilien: Rote Karte nach drei Sekunden
- Siebte Parlamentswahlen seit 2021 in Bulgarien begonnen
- Flicks erster Clasico-Sieg: "Stolz auf die Mannschaft"
- MLS: Reus und LA Galaxy feiern Kantersieg zum Play-off-Start
- Baseball: Dodgers gewinnen Spiel zwei - Ohtani verletzt
Thüringer SPD-Chef zu stockenden Sondierungen: Wagenknecht hat "Stoppzeichen" gesetzt
Angesichts der stockenden Sondierungen für eine Brombeer-Koalition in Thüringen hat SPD-Landeschef Georg Maier die Bedeutung von außenpolitischen Themen bei den Gesprächen zwischen den Parteien kritisiert. In Bezug auf die "wirklich wichtigen Probleme des Landes" seien die Außen- und Friedenspolitik aus seiner Sicht "nachgeordnet", sagte er dem Berlin Playbook Podcast von "Politico" (Montagsausgabe). "Aber das BSW und namentlich Frau Wagenknecht hat hier ein Stoppzeichen gesetzt und hat gesagt, die Frage muss zuerst geklärt werden", fügte der Thüringer Innenminister hinzu.
"Ich finde das nicht gut, weil es ist nicht im Sinne des Landes." Ob die Brombeer-Koalition aus CDU, SPD und BWS noch zustande kommen kann, "das weiß ich nicht", sagte Maier weiter. "Also wir arbeiten hart daran, dass sie kommt, oder beziehungsweise, dass wir in Thüringen eine Landesregierung bekommen, die handlungsfähig ist. Das Land braucht das dringend."
Sollten sich die Parteien nicht einigen können, "gäbe es vielleicht auch andere Szenarien, die wir dann in Betracht ziehen müssen." Was alle demokratischen Parteien in Thüringen aber verhindern müssten, "ist unbedingt, dass die AfD weiter an Macht gewinnt oder Einfluss auf Macht hat. Das ist unser gemeinsames Gebot", mahnte Maier.
Angesichts von Konflikten mit den BSW schwand zuletzt bei CDU und SPD die Hoffnung auf einen erfolgreichen Abschluss der laufenden Sondierungsgespräche. Laut Berichten des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) lag am Freitag ein mühsam errungener Kompromiss zu außenpolitischen Fragen vor. Dieser sollte den Weg von Sondierungsgesprächen zu Koalitionsverhandlungen ebnen und sei bereits von den Führungsgremien von CDU und SPD gebilligt worden. Wagenknecht habe den Vorschlag daraufhin blockiert und ihrerseits einen Passus vorgelegt, der für CDU und SPD nicht akzeptabel sei, berichtete das RND.
Nach den Landtagswahlen vom September laufen in Thüringen, aber auch in Sachsen und Brandenburg, Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung unter Beteiligung des BSW. Die Wagenknecht-Partei machte von Anfang an deutlich, dass sie derartige Koalitionen an Bedingungen knüpft. Das BSW fordert etwa diplomatische Bemühungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs und lehnt eine Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ab.
E.Paulino--PC