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Trotz Israels Aufforderung: Keine Truppenverlegung der UN-Blauhelme im Südlibanon
Die UNO hat eine Aufforderung Israels zurückgewiesen, Teile ihrer Unifil-Friedenstruppe im Libanon zu verlegen. Die Soldaten der UN-Beobachtermission würden "ihre Stellungen beibehalten", hieß es am Samstag in einer Erklärung von Unifil. Es gebe allerdings "fertige Notfallpläne", die aktiviert würden, wenn es "absolut notwendig" sei.
Israel hatte die UN-Friedenstruppe den UN-Angaben zufolge am 30. September zum "Rückzug der Blauhelme von einigen ihrer Positionen" aufgerufen, da die israelische Armee "begrenzte Bodeneinsätze im Libanon" plane. Die Soldaten der Friedenstruppe blieben aber "auf all ihren Positionen und die UN-Flagge weht weiterhin", hieß es in der Erklärung. Zugleich betonte die UN-Friedenstruppe darin, dass die Sicherheit ihrer Soldaten "von größter Bedeutung sei" und erinnerte "alle Seiten an ihre Pflicht, dies zu respektieren".
Die Unifil-Friedenstruppe ist seit 1978 im Libanon stationiert, sie umfasst mehr als 10.000 Soldaten und Zivilkräfte. Durch die UN-Resolution 1701 aus dem Jahr 2006 wurden die Aufgaben der Blauhelmtruppe deutlich erweitert. Die Friedenstruppe erhielt den Auftrag, einen nach einem damaligen Krieg zwischen Israel und der Hisbollah erreichten Waffenstillstand im Grenzgebiet zu kontrollieren und die libanesische Armee beim Grenzschutz zu unterstützen.
Unifil rief Israel und den Libanon am Samstag auf, sich an die UN-Resolution 1701 zu halten - "in Taten, nicht nur in Worten". Dies sei die "einzige gangbare Lösung, um wieder Stabilität in die Region zu bringen". Die UN-Resolution enthielt unter anderem Forderungen nach der Entwaffnung der Hisbollah und ihrem Rückzug hinter den Litani-Fluss, die nördliche Grenze der vereinbarten, aber von der Hisbollah nie umgesetzten entmilitarisierten Zone.
In den vergangenen Wochen hat sich der Konflikt zwischen Israel und der pro-iranischen Hisbollah-Miliz im Libanon deutlich verschärft. Nach massiven Luftangriffen auf Ziele der mit der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas verbündeten Hisbollah-Miliz hatte das israelische Militär in der Nacht zu Dienstag den Beginn eines "begrenzten Bodeneinsatzes" im Süden des Libanon verkündet.
Der Iran verübte am Dienstagabend einen großangelegten Raketenangriff auf Israel und begründete dies unter anderem mit der Tötung von Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah durch einen israelischen Luftangriff in einem südlichen Vorort von Beirut. Von den rund 200 aus dem Iran abgeschossenen Raketen konnte nach israelischen Angaben ein Großteil abgefangen werden.
Die Beziehungen zwischen Israel und der UNO sind angespannt. Am Mittwoch erklärte die israelische Regierung UN-Generalsekretär António Guterres zur "unerwünschten Person", weil er aus ihrer Sicht den vorangegangenen iranischen Raketenangriff auf Israel nicht ausreichend verurteilt hatte. Der israelische Außenminister Israel Katz erklärte, Guterres sei ein "anti-israelischer Generalsekretär, der Terroristen, Vergewaltiger und Mörder unterstützt".
T.Vitorino--PC