FDP zweifelt an Sinn von Habecks Autogipfel - Klage über "Missmanagement" bei VW / Foto: Ronny HARTMANN - AFP/Archiv
-
Nadal lässt Auftritt im Davis Cup offen
-
Drei Jugendliche stürzen auf Flucht vor Polizei in Rheinland-Pfalz in tiefen Schacht
-
Mangelhaft gesicherte Weihnachtsgans verursacht Unfall auf Bundesstraße in Thüringen
-
Deutschland liefert Ukraine 4000 bewaffnete Drohnen
-
Zoff in Österreich: Rangnick legt nach
-
Ermittlungen nach Verkehrsunfall mit sechs Toten in Nordrhein-Westfalen dauern an
-
Sieben Festnahmen: 37 Millionen Liter Diesel unversteuert verkauft
-
Juso-Chef: "Es gibt keine Selbstkrönung" des SPD-Kanzlerkandidaten
-
Verband: Deutsche Reedereien erhalten Droh-Emails von Huthi-Miliz
-
Menschen sind länger pflegebedürftig: Pflegedauer verdoppelt sich im Schnitt
-
Deutschland beteiligt sich an Initiative zu Dekarbonisierung der Industrie
-
Zahl der Baugenehmigungen im September wieder deutlich stärker gesunken
-
Streit um Kosten für Assistenzhundausbildung: Klägerin verliert gegen Krankenkasse
-
Mumbru stellt klar: Schröder bleibt Kapitän
-
Umfrage: Kinder und Jugendliche kennen eigene Rechte kaum
-
Djir-Sarai erklärt Union zum Wunschpartner der FDP
-
Jahresabschluss in Ungarn: Nagelsmann nimmt Rücksicht
-
Spezialkräfte beenden Irrfahrt mit gestohlenem Rettungswagen von Hamburg nach Kiel
-
Unicef: Mehr als 650 Kinder im Ukraine-Krieg getötet - Warnung vor psychischen Schäden
-
Baerbock begrüßt US-Entscheidung zu ukrainischem Waffeneinsatz gegen Russland
-
Ukrainischer Botschafter begrüßt Erlaubnis von Waffen mit größerer Reichweite
-
Teilergebnisse: Wähler in Gabun stimmen mit großer Mehrheit für neue Verfassung
-
Esken sieht Scholz' Kandidatur als "beschlossene Sache" - Debatte geht weiter
-
Exporte aus Deutschland im dritten Quartal leicht gestiegen
-
Schulen in Indiens Hauptstadt Neu Delhi wegen Smogs geschlossen
-
NHL: Grubauer verliert bei Comeback
-
Habeck wirbt auf UN-Klimakonferenz für Ausbau des Emissionshandels
-
NFL: Chiefs mit erster Niederlage
-
NBA: Schröders Nets verlieren erneut
-
DB führt ab Januar neuen Sparpreis für Geschäftsreisende ein
-
Trump nominiert Republikaner Brendan Carr als Leiter der US-Medienaufsichtsbehörde
-
BGH spricht Grundsatzurteil zu Schadenersatz nach Datendiebstahl bei Facebook
-
CDU und SPD in Sachsen starten Koalitionsverhandlungen für Minderheitsregierung
-
Woche der Entscheidungen beginnt auf UN-Klimakonferenz in Baku
-
Vertreter wichtiger Industrie- und Schwellenländer verhandeln bei G20-Gipfel
-
Biden erlaubt Kiew Einsatz von Waffen mit größerer Reichweite gegen Russland
-
Tausende protestieren in Slowakei gegen Regierung von Ministerpräsident Fico
-
Biden: Niemand kann Energiewende in den USA rückgängig machen
-
Regierungspartei im Senegal erklärt sich zur Siegerin der Parlamentswahl
-
Löw: "Fehler" nach WM 2018 nicht aufgehört zu haben
-
Sieben Weltkriegsbomben in Osnabrück unschädlich gemacht
-
Sieg in Italien: Frankreich sichert sich Gruppensieg
-
Nach Parteitag: Söder bleibt bei Nein zu Koalition mit den Grünen
-
USA erlauben Ukraine Einsatz von weiter reichenden Waffen gegen Russland
-
US-Repräsentantenhaus-Chef Johnson will Ethik-Bericht zu Gaetz nicht veröffentlichen
-
Krönung in Turin: Sinner gewinnt ATP Finals
-
K-Frage: Pistorius steht weiter hinter Scholz - sieht aber "keinen Automatismus"
-
Ukraine schränkt nach russischen Angriffen landesweit Stromversorgung ein
-
Russische Exil-Opposition fordert Verurteilung von Putin als "Kriegsverbrecher"
-
Parlamentswahl im Senegal: Neuer Präsident hofft auf Mehrheit für seine Regierung
FDP zweifelt an Sinn von Habecks Autogipfel - Klage über "Missmanagement" bei VW
Die FDP hat Zweifel an dem von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für Montag einberufenen Autogipfel geäußert. "Statt neuer Subventionen für nur eine Branche braucht es strukturelle Reformen, von denen die gesamte Wirtschaft profitiert", sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer am Samstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Die Regierung müsse nun Maßnahmen gegen Bürokratie und staatliche Überregulierung durchsetzen: "Die schnelle Umsetzung der Wachstumsinitiative hilft auch VW und wirkt besser als jeder Autogipfel."
Angesichts der Krise bei VW will sich Minister Habeck am Montag mit der Automobilindustrie über die aktuelle Lage austauschen. An dem Gipfel teilnehmen sollen die größten deutschen Automobilhersteller und -zulieferer, der Automobilbranchenverband VDA und die Gewerkschaft IG Metall.
Der FDP-Politiker Meyer sieht in der Krise bei Volkswagen allerdings keine Aufgabe für den Staat. Die Probleme bei VW seien verschuldet "durch eine Produktentwicklung am Markt vorbei sowie ein massives Missmanagement durch Vorstand und Betriebsrat", sagte der Haushaltsexperte.
"Ein ineffizienter bürokratischer Wasserkopf, der beständige staatliche Eingriff durch das sozialdemokratische Land Niedersachsen, besitzstandswahrende Gewerkschaften und ein überfordertes Top-Management sind ganz eindeutig Teil der Probleme von VW", sagte Meyer. Diese Probleme müssten "hauptsächlich selbst von VW gelöst werden".
VW hatte Anfang vergangener Woche mit der Kündigung der tarifvertraglichen Jobsicherung für einen Paukenschlag gesorgt. Damit sind betriebsbedingte Kündigungen ab Juli kommenden Jahres möglich, sofern bis dahin keine Lösung gefunden wird. Auch Werksschließungen schließt das Unternehmen nicht mehr aus.
Minister Habeck hatte am Freitag gesagt: "Der Großteil der Aufgaben wird von Volkswagen selbst gelöst werden müssen." Die Politik müsse aber prüfen, "ob wir Marktsignale richtig setzen oder noch verstärken können".
A.F.Rosado--PC