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Putin rechtfertigt Angriff auf die Ukraine und warnt vor neuem Weltkrieg
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Gedenktag zum Sieg über Nazi-Deutschland den Angriff auf die Ukraine gerechtfertigt und vor der Gefahr eines neuen Weltkriegs gewarnt. Es müsse alles getan werden, um diesen "Schrecken eines globalen Kriegs" zu verhindern, sagte Putin bei der traditionellen Militärparade am Montag auf dem Roten Platz in Moskau. Anders als von westlichen Beobachtern befürchtet kündigte der Kreml-Chef keine Ausweitung des Militäreinsatzes in der Ukraine an.
Stattdessen rechtfertigte Putin den Einsatz unter anderem mit dem Weltkriegsgedenken: "Ihr kämpft für das Vaterland, für seine Zukunft, damit niemand die Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg vergisst", sagte er an die Soldaten gerichtet, von denen einige in der Ukraine im Einsatz gewesen waren. Sie hätten dort das "Vaterland" vor der "inakzeptablen Bedrohung" verteidigt, die das vom Westen unterstützte Nachbarland für Russland darstelle.
Putin warf der Ukraine und der Nato vor, "eine Invasion unserer historischen Gebiete" geplant zu haben, darunter der 2014 von Russland annektierten Krim-Halbinsel und der mehrheitlich russischsprachigen Donbass-Region in der Ostukraine. Auch strebe Kiew nach der Atombombe. Russland habe daher keine andere Wahl gehabt, als präventiv zu agieren. Der Ukraine-Einsatz sei "die einzig richtige Entscheidung" für ein "souveränes, starkes und unabhängiges Land".
Der Kreml-Chef nutzte seine Rede somit, um die bisherige Argumentation Moskaus zu bekräftigen. Im Westen war befürchtet worden, dass Putin anlässlich des Weltkriegsgedenkens den Einsatz in der Ukraine ausweiten und etwa eine Generalmobilmachung verkünden könnte.
Die Bundesregierung wies Putins Rechtfertigung für die russische Offensive zurück. "Russland hat diesen Krieg entfesselt", betonte Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner in Berlin. Der Verweis auf eine angebliche Bedrohung durch den Westen und die Nato entbehre "jeder Grundlage", betonte auch ein Sprecher der Auswärtigen Amts.
Rund 11.000 Soldaten marschierten am Montag auf dem Roten Platz auf und präsentierten mehr als 130 Panzer sowie schweres Geschütz wie Langstreckenraketenwerfer. Eine geplante Schau der Luftwaffe wurde nach offiziellen Angaben wetterbedingt abgesagt.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte anlässlich des Weltkriegsgedenkens, es dürfe nicht zugelassen werden, dass Russland sich den Sieg über Nazi-Deutschland "aneignet"."Wir sind stolz auf unsere Vorfahren, die gemeinsam mit anderen Nationen in der Anti-Hitler-Koalition den Nationalsozialismus besiegt haben", sagte Selenskyj in einer Videobotschaft.
Er zählte mehrere Städte auf, die derzeit unter russischer Kontrolle stehen und aus denen die Ukrainer im Zweiten Weltkrieg die Nazis vertrieben hatten. "Wir haben damals gewonnen. Wir werden jetzt gewinnen", betonte der ukrainische Präsident.
In den vergangenen Wochen hatte die russische Führung wiederholt Parallelen zwischen dem Zweiten Weltkrieg und dem am 24. Februar begonnenen Militäreinsatz in der Ukraine gezogen. Moskau begründet diesen Einsatz offiziell damit, das Nachbarland "demilitarisieren" und "entnazifizieren" zu wollen.
Die Kämpfe in der Ukraine konzentrierten sich am Montag weiter auf den Osten. Der Gouverneur von Luhansk, Serhij Gajdaj, sprach von "sehr intensiven" Gefechten rund um Bilohoriwka und Rubischne. Bei einem Luftangriff auf eine Schule in dem Dorf Bilohoriwka waren am Sonntag nach ukrainischen Angaben 60 Zivilisten getötet worden.
In Sewerodonezk, der östlichsten Stadt, die noch von der Ukraine gehalten wird, drangen Russlands Truppen nach Angaben eines ukrainischen Soldaten in den Norden der Stadt ein. Reporter der Nachrichtenagentur AFP sahen, wie eine Kolonne von ukrainischen Militärfahrzeugen über die Hauptstraße stadtauswärts fuhr. Dies deutete darauf hin, dass die Ukraine die Verteidigung ihrer letzten Hochburg in der Region Lugansk aufgeben könnte.
Im belagerten Asow-Stahlwerk in Mariupol schlossen die dort ausharrenden ukrainischen Kämpfer eine Kapitulation weiterhin aus. In den vergangenen Tagen waren alle Zivilisten aus dem Tunnelsystem auf dem Werksgelände evakuiert worden.
EU-Ratspräsident Charles Michel musste sich während eines Besuchs in der südukrainischen Hafenstadt Odessa vor Raketenangriffen in Sicherheit bringen. Michel habe ein Gespräch mit dem ukrainischen Regierungschef Denys Schmyhal unterbrochen, "um Schutz zu suchen, als erneut Raketen in der Region Odessa einschlugen", sagte ein EU-Vertreter.
G.Machado--PC