Bildungsausschuss befragt Ministerin Stark-Watzinger zur Fördergeld-Affäre / Foto: Fabrice COFFRINI - AFP/Archiv
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Bildungsausschuss befragt Ministerin Stark-Watzinger zur Fördergeld-Affäre
Der Bildungsausschuss des Bundestags kommt am Dienstag (08.00 Uhr) zu einer Sondersitzung zusammen, um über die sogenannte Fördergeld-Affäre zu beraten. Einziger Tagesordnungspunkt ist ein "Gespräch" mit Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) "zu hausinternen Prüfaufträgen zu Fördermittelstreichungen infolge eines Offenen Briefs". Die Sitzung wird live im Internet übertragen.
Mit dem Brief hatten sich Hochschullehrende im Mai hinter pro-palästinensische Proteste an deutschen Universitäten gestellt. Stark-Watzinger kritisierte dies scharf. Der NDR machte dann eine Prüfung möglicher Konsequenzen innerhalb des Ministeriums für die Hochschullehrenden publik, auch in Bezug auf Fördermittel. Stark-Watzinger entließ deswegen ihre Staatssekretärin Sabine Döring, will aber selbst von einem Prüfauftrag nichts gewusst haben.
O.Gaspar--PC