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Neue Nahost-Reise: Baerbock besucht Saudi-Arabien, Jordanien und Israel
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bricht am Mittwochabend zu einer weiteren Nahost-Reise auf, um die internationalen Bemühungen um ein Waffenruhe-Abkommen im Gazastreifen zu unterstützen. Zunächst steht in der saudiarabischen Hauptstadt Riad ein Gespräch mit Außenminister Faisal bin Farhan auf Baerbocks Programm, wie die Sprecherin des Auswärtigen Amtes, Kathrin Deschauer, am Mittwoch in Berlin sagte. Weitere Stationen sind dann Jordanien und Israel.
In der jordanischen Hauptstadt Amman werde Baerbock von ihrem jordanischen Kollegen Ayman Safadi zu einem Gespräch empfangen, führte die Ministeriumssprecherin aus. Nach dieser Begegnung am Donnerstag ist die Ministerin laut Auswärtigem Amt am Freitag in Israel zu Gast, wo sie den israelischen Außenminister Israel Katz und Verteidigungsminister Joav Gallant trifft. Letzterer dringt auf ein Waffenruhe-Abkommen und kritisiert die Strategie von Regierungschef Benjamin Netanjahu, der zuletzt erneut bekräftigte, in den Verhandlungen mit der radikalislamischen Hamas nicht einlenken zu wollen.
Im Zentrum der Gespräche mit Katz und Gallant werden "die Pläne für einen sofortigen und dringend benötigten humanitären Waffenstillstand stehen, der zur Freilassung der Geiseln und dringend benötigte humanitäre Hilfe für die Menschen in Gaza führen soll", wie Deschauer sagte. Baerbock will sich demnach auch erneut mit Angehörigen der von der Hamas und anderen radikalen Palästinenserorganisationen verschleppten Geiseln treffen.
Zudem sind Gespräche von Baerbock mit palästinensischen Vertretern in Ramallah im von Israel besetzten Westjordanland sowie mit dem dortigen Regierungschef Mohammed Mustafa geplant. Hier soll es den Angaben zufolge "nicht zuletzt um die Frage gehen, wie eine drohende Eskalation der Gewalt im Westjordanland verhindert werden" könne.
Baerbock hat Israel seit Beginn des Gaza-Kriegs bereits acht Mal besucht und bei ihren insgesamt zehn Nahost-Reisen seit dem 7. Oktober auch in mehreren anderen Ländern Gespräche über eine Deeskalation des Konflikts geführt. Ihr bevorstehender Besuch in der Krisenregion findet vor dem Hintergrund von Warnungen vor einer weiteren Eskalation des Konflikts statt.
Bei ihrem Großangriff auf zahlreiche Orte im Süden Israels hatten Hamas-Kämpfer am 7. Oktober nach israelischen Angaben 1205 Menschen getötet und 251 als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Knapp elf Monate später befinden sich nach jüngsten israelischen Angaben noch immer 97 Geiseln in der Gewalt der Hamas und anderer militanter Palästinensergruppen, 33 von ihnen sind demnach tot.
Als Reaktion auf den Hamas-Angriff geht Israel massiv militärisch im Gazastreifen vor. Nach Angaben der Hamas, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden dabei seit Oktober mehr als 40.800 Menschen getötet.
A.P.Maia--PC