Lauterbach hofft weiter auf rechtzeitige Einigung zu Infektionsschutzgesetz
-
Nach Abschuss-Berichten: Kreml will Flugzeugabsturz in Kasachstan nicht kommentieren
-
Steinmeier löst Bundestag auf und setzt 23. Februar als Wahltermin fest
-
Wegen Krankheit: Weidel ersetzt Voigt auf Schalke
-
Swiatek erwartet keinen Einspruch der WADA
-
Umfrage: Wirtschaftsverbände sehen auch 2025 kein Ende der Krise
-
Südkorea: Nordkoreanischer Soldat in ukrainischer Kriegsgefangenschaft gestorben
-
NBA: Doncic fehlt den Mavericks mindestens einen Monat
-
Sie spielte TV-Kommissarin Bella Block: Schauspielerin Hannelore Hoger ist tot
-
Zverevs große Ziele 2025: "Noch nicht zufrieden"
-
Wegen Drogen: Bewährungsstrafe für aus Deutschland kommenden Ex-Olympus-Chef in Japan
-
Greenpeace-Studie: Deutschlandticket wird 2025 für Familien unattraktiv
-
Südkoreas Parlament stimmt für Absetzung von Interimspräsident Han
-
TV-Kommissarin Bella Block: Schauspielerin Hannelore Hoger ist tot
-
Zwei Tote bei Segelregatta Sydney-Hobart
-
NFL: Seahawks wahren Chance auf die Play-offs
-
NBA: Hartenstein bei Sieg erneut mit Double-Double
-
Künzer über DFB-Frauen: Bis zur EM wieder Respekt verschaffen
-
Rüdiger: "Für Real zu spielen, ist ein Traum"
-
Guardiola über Wintertransfers: "Nicht einfach"
-
Indien hält nach Tod von Ex-Premier Singh Staatsbegräbnis und sieben Trauertage ab
-
Jemen: Tote und Verletzte bei israelischem Angriff - WHO-Chef unversehrt
-
Verdi ruft zu Streik bei Amazon in Rheinberg auf
-
Syrien: Für zahlreiche Todesurteile verantwortlicher General laut Aktivisten gefasst
-
Abstimmung über Amtsenthebungsverfahren gegen Südkoreas Interimspräsidenten Han
-
Steinmeier teilt Entscheidung über Auflösung des Bundestags mit
-
Leichen von rund 100 kurdischen Frauen und Kindern in Massengrab im Irak gefunden
-
Premier League: Liverpool zieht davon - Füllkrug jubelt
-
Tote und Verletzte bei israelischem Angriff im Jemen - WHO-Chef unversehrt
-
Panamas Präsident schließt Verhandlungen über Panamakanal aus
-
Krankenhausdirektor im Gazastreifen meldet Tod von fünf Mitarbeitern bei Angriff
-
EuroLeague: Alba verliert erneut gegen Real Madrid
-
Früherer indischer Premierminister Singh gestorben
-
Nach Kabel-Störung: Finnische Behörden stoppen in Russland gestarteten Tanker
-
THW Kiel baut Siegesserie vor WM-Pause aus
-
Berichte zu Flugzeugabsturz: Aserbaidschan geht von russischem Raketentreffer aus
-
Nach Kabel-Störung in Ostsee: EU erwägt Sanktionen gegen russische Schattenflotte
-
Premier League: Chelsea patzt an Weihnachten - Füllkrug jubelt
-
Aktivisten: Für zahlreiche Todesstrafen verantwortlicher General Assads festgenommen
-
20. Jahrestag: Gedenken an mehr als 200.000 Opfer der Tsunami-Katastrophe von 2004
-
Nigel Farage: Reform UK überholt konservative Tories bei Mitglieder-Anzahl
-
Bierflasche mit Reizgasspray geöffnet: 13 Buspassagiere in Lüneburg verletzt
-
Sicherheitskräfte in Syrien gehen gegen Assad-treue "Milizen" vor
-
Nach Kabel-Störung: Finnische Behörden stoppen in Russland gestarteten Öltanker
-
Haaland vergibt Elfmeter: City patzt gegen Everton
-
Unfall mit elf Autos und drei Verletzten auf Autobahn bei Schleiz in Thüringen
-
Empörung nach massiven russischen Angriffen auf die Ukraine an Weihnachten
-
Anhaltende Krise: Opposition in Südkorea will Interimspräsidenten absetzen
-
Trauer und viele Fragen nach Absturz von aserbaidschanischem Flugzeug in Kasachstan
-
Nach Weihnachtsmarkt-Anschlag in Magdeburg hält Debatte über Innere Sicherheit an
-
Baerbock: EU sollte über förmliche Aussetzung von Georgiens Beitrittsprozess beraten
Lauterbach hofft weiter auf rechtzeitige Einigung zu Infektionsschutzgesetz
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hofft weiter, dass das neue Infektionsschutzgesetz noch bis zum Auslaufen der bisherigen Corona-Maßnahmen fertig wird. Die geplante Neuregelung sei aus seiner Sicht "in der Nähe einer Einigung", sagte Lauterbach am Montag in Berlin. Er sei zuversichtlich, dass die Neuregelung in der noch zur Verfügung stehenden Zeit fertig werde.
Die bisherigen Corona-Maßnahmen laufen mit dem derzeit gültigen Infektionsschutzgesetz am 19. März aus. Bund und Länder streben allerdings an, darüber hinaus die Möglichkeit für bestimmte Basis-Schutzmaßnahmen wie Maskenpflicht und Abstandsgebot zu erhalten. Zudem soll es die Möglichkeit für zusätzliche Maßnahmen in Corona-Hotspots geben. Dafür muss ein neues Gesetz gemacht werden.
Allerdings wendet sich innerhalb der Ampelkoalition die FDP gegen härtere Maßnahmen. Lautenbach sagte, es sei noch unklar, ob es bereits diesen Mittwoch im Kabinett beraten werde oder danach im Umlaufverfahren.
Die Neuregelung muss in der kommenden Woche Bundestag und Bundesrat passieren, um noch rechtzeitig am 20. März in Kraft treten zu können. Lauterbach äußerte sich zugleich besorgt über die wieder steigenden Corona-Infektionszahlen. Es gehe dabei um die noch ansteckendere BA.2-Variante. "Das ist keine Kleinigkeit, der Unterschied wird sich bemerkbar machen", sagte der Minister. "Dazu kommt, dass die Bürger mit der Zeit etwas unvorsichtiger werden."
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gestiegen. Der Wert lag laut Robert-Koch-Institut (RKI) am Montagmorgen bei 1259,2. Am Vortag hatte er 1231,1 betragen.
O.Gaspar--PC