Portugal Colonial - Politik (Deutsch)

Trump warnt Selenskyj vor Rückzug aus geplantem Rohstoff-Abkommen mit USA 

US-Präsident Donald Trump hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor einem Rückzieher bei dem geplanten Rohstoff-Abkommen mit den USA gewarnt, das ein Schritt zur Beendigung des Ukraine-Kriegs sein sollte. "Ich sehe, dass er versucht, aus dem Abkommen über Seltene Erden auszusteigen", sagte Trump am Sonntag vor Journalisten im Präsidentenflugzeug Air Force One mit Bezug zum ukrainischen Staatschef. "Und wenn er das tut, dann hat er ein paar Probleme. Große, große Probleme."

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Neuer Regierungschef: "Die USA bekommen Grönland nicht" - Trump legt nach

Grönlands neuer Regierungschef Jens-Frederik Nielsen hat Ansprüche von US-Präsident Donald Trump auf die Insel vehement zurückgewiesen. "Sagen wir es ganz klar: Die USA bekommen Grönland nicht", schrieb Nielsen am Sonntagabend im Online-Netzwerk Facebook. "Wir gehören niemand anderem. Wir entscheiden über unsere eigene Zukunft."

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Solidaritätszuschlag: Söder besteht auf Abschaffung - Schwesig auf Beibehaltung

Vor der Fortsetzung der schwarz-roten Koalitionsverhandlungen dringt der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf die Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Die Abschaffung sei sein Ziel, sagte er am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Allerdings lehnte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, (SPD) einen solchen Schritt ab.

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SPD-Politiker Mende gewinnt Stichwahl um Oberbürgermeisteramt in Wiesbaden

Der Wiesbadener Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende (SPD) ist in einer Stichwahl am Sonntag im Amt bestätigt worden. Er erhielt 58,1 Prozent der Stimmen und setzte sich damit gegen den von CDU und FDP unterstützten Kandidaten Thilo von Debschitz (parteilos) durch, wie die Wahlleitung am Abend in der hessischen Landeshauptstadt mitteilte. Von Debschitz erreichte demnach 41,9 Prozent.

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Hannover Messe: Scholz bekundet Kanada nach Attacken von Trump Solidarität

Angesichts der verbalen Angriffe von US-Präsident Donald Trump auf Kanada hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dem diesjährigen Partnerland der Hannover Messe die Solidarität Deutschlands und Europas bekundet. "Kanada ist kein Bundesstaat von irgendwem. Kanada ist eine stolze, unabhängige Nation", sagte Scholz am Sonntagabend bei der Eröffnung der Industriemesse. "We stand by your side" ("wir stehen an eurer Seite"), sagte Scholz auf Englisch.

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Trump zu möglichen Ambitionen auf dritte Amtszeit: "Ich scherze nicht"

US-Präsident Donald Trump hat seine möglichen Ambitionen auf eine dritte Amtszeit untermauert - obwohl die US-Verfassung nur zwei Amtszeiten erlaubt. In einem am Sonntag geführten Telefoninterview mit dem Nachrichtensender NBC sagte Trump auf eine entsprechende Frage: "Ich scherze nicht". Es gebe "Methoden", mit denen eine dritte Amtszeit möglich sein könnte. "Viele Leute" wollten, dass er eine dritte Amtszeit anstrebe, sagte der Präsident.

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Trump äußert sich ungewöhnlich kritisch über Putin - und droht erneut dem Iran

In einer Abkehr von seiner bisherigen Rhetorik hat US-Präsident Donald Trump sich äußerst verärgert über den russischen Präsidenten Wladimir Putin geäußert. Er sei "sehr verärgert und stinksauer" (pissed off) über Putin, sagte Trump in einem am Sonntag veröffentlichten Gespräch mit dem Nachrichtensender NBC. Zugleich drohte Trump dem Iran mit "Bombardierungen", sollten die Gespräche um das Atomprogramm des Landes scheitern.

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Trump droht Iran mit "Bombardierungen" bei Ausbleiben von Atomabkommen

US-Präsident Donald Trump hat dem Iran mit "Bombardierungen" gedroht, falls es keine Einigung im Streit um das Atomprogramm Teherans gibt. "Wenn sie keinen Deal machen, dann wird es Bombardierungen geben", sagte Trump in einem am Sonntag ausgestrahlten Gespräch mit dem US-Sender NBC. Zugleich drohte er neue wirtschaftliche Strafmaßnahmen und Zollauflagen an.

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Trump äußert sich in Interview "sehr verärgert" über russischen Präsidenten Putin

US-Präsident Donald Trump hat sich in einem Fernsehinterview äußerst verärgert über das Verhalten des russischen Präsidenten Wladimir Putin geäußert. Er sei "sehr verärgert und stinksauer" (pissed off) über Putin, sagte Trump in einem am Sonntag ausgestrahlten Gespräch mit dem Nachrichtensender NBC. Zugleich drohte Trump mit indirekten Zöllen beim Handel mit russischem Öl und kündigte für die nächsten Tage weitere Gespräche mit Putin an.

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Ukrainische Armee: Russland greift Militärkrankenhaus in Charkiw an

Russland hat nach ukrainischen Angaben ein Militärkrankenhaus in der Stadt Charkiw im Nordosten der Ukraine angegriffen. Mehrere Soldaten seien verletzt worden, teilte die ukrainische Armee am Samstag mit. Sie warf Russland vor, ein "Kriegsverbrechen" begangen zu haben. Der örtlichen Staatsanwaltschaft zufolge wurden bei den insgesamt sechs Angriffen auf Charkiw zwei Menschen in einem Wohnhaus getötet. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte derweil, bei den Bemühungen um eine Waffenruhe mehr Druck auf Russland auszuüben.

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Nach Großkundgebung: Türkische Opposition plant landesweit regelmäßige Proteste

Nach der Großkundgebung wegen der Verhaftung des populären Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu plant die Opposition in der Türkei für die kommenden Woche landesweit regelmäßige Proteste. Hunderttausende Menschen gingen am Samstag in der Bosporus-Metropole gegen die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan und für die Verteidigung der Demokratie auf die Straße. Der Chef der größten Oppositionspartei CHP, Özgur Özel, sprach sogar von mehr als zwei Millionen Teilnehmern. Imamoglu rief seine Landsleute derweil aus dem Gefängnis heraus zur Einheit auf.

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Weiter strittige Fragen vor nächster Runde der Koalitionsgespräche von Union und SPD

Der Ort ist neu, die Streitthemen bleiben gleich: Union und SPD setzen am Montag im Konrad-Adenauer-Haus der CDU ihre Koalitionsverhandlungen fort. Unter anderem in der Migrations- und der Steuerpolitik warten weiterhin strittige Punkte auf die Verhandler. Laut "Bild"-Bericht vom Sonntag sind diese sich auch beim Zeitplan für die Regierungsbildung noch uneins. Und SPD-Generalsekretär Matthias Miersch sieht in dem Mitgliedervotum seiner Partei noch eine wesentliche Hürde.

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Trotz internationalen Haftbefehls: Netanjahu besucht kommende Woche Ungarn

Ungeachtet eines gegen ihn bestehenden internationalen Haftbefehls will der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu kommende Woche das EU-Land Ungarn besuchen. Netanjahu werde am Mittwoch nach Ungarn reisen und kommenden Sonntag nach Israel zurückkehren, teilte sein Büro am Sonntag mit. Er will demnach den ungarischen Regierungschef Viktor Orban und andere hochrangige Vertreter des Landes treffen.

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US-Verteidigungsminister sichert in Japan "glaubwürdige Abschreckung" für Taiwan zu

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat bei einem Besuch in Japan eine "glaubwürdige Abschreckung" für Taiwan zugesichert. Die USA hielten an einer "robusten" und "glaubwürdigen Abschreckung im Indopazifik einschließlich der Taiwan-Straße" fest, sagte Hegseth am Sonntag. Tokio und Washington bekräftigten zudem, ihre Beziehungen stärken zu wollen. Hegseth verurteilte zugleich an der Seite des japanischen Verteidigungsministers Gen Nakatani ein "aggressives" Vorgehen Chinas.

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Fieberhafte Suche nach Verschütteten nach schwerem Erdbeben in Myanmar und Thailand

Nach dem verheerenden Erdbeben in Myanmar und Thailand haben Einsatzkräfte am Wochenende fieberhaft nach Verschütteten gesucht. Im Bürgerkriegsland Myanmar trafen erste Einsatzkräfte und Hilfsgüter aus dem Ausland ein. Angesichts der Katastrophe mit mehr als 1600 Toten erklärten die gegen die Militärregierung des Landes kämpfenden Rebellen eine zweiwöchige Teil-Waffenruhe. In Thailands Hauptstadt Bangkok, wo das Erdbeben einen Hochhaus-Rohbau zum Einsturz gebracht hatte, stieg die Totenzahl auf auf 17. 83 Menschen wurden noch vermisst.

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Union in neuer Umfrage nur noch bei 26 Prozent

Die Union hat in einer weiteren Meinungsumfrage an Zustimmung in der Bevölkerung eingebüßt und kommt nur noch auf 26 Prozent. In der Insa-Erhebung für die "Bild am Sonntag" verlieren CDU und CSU im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt. Im Vergleich zur Bundestagswahl verliert die Union 2,5 Punkte. Der wahrscheinlich baldige Koalitionspartner SPD gewinnt gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu und erreicht 16 Prozent. Schwarz-Rot hätte dieser Umfrage zufolge keine Mehrheit im Parlament.

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Türkische Behörden bestätigen Terrorvorwurf gegen schwedischen Journalisten

Die türkischen Behörden erheben Terrorvorwürfe gegen den am Donnerstag festgenommenen schwedischen Journalisten Joakim Medin. Der Journalist der schwedischen Zeitung "Dagens ETC" sei wegen "Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terror-Organisation" und "Beleidigung des Präsidenten" festgenommen worden, teilte das Zentrum zur Bekämpfung von Desinformation der türkischen Regierung am Sonntag mit. Damit bestätigte es entsprechende Berichte türkischer Medien.

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Doch keine Trump-kritische Komikerin beim Dinner der White House Correspondents

Inmitten der Spannungen zwischen US-Medienvertretern und Präsident Donald Trump hat die Journalistenvereinigung White House Correspondents Association (WHCA) den Auftritt einer Trump-kritischen Komikerin bei ihrem traditionsreichen jährlichen Dinner abgesagt. WHCA-Präsident Eugene Daniels teilte am Samstag in einer E-Mail an die Mitglieder der regierungsunabhängigen Vereinigung mit, der Vorstand habe einstimmig beschlossen, dass es bei dem Abendessen "dieses Jahr keinen Comedy-Auftritt" gebe.

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US-Verteidigungsminister sichert "glaubwürdige Abschreckung" für Taiwan zu

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat eine "glaubwürdige Abschreckung" für Taiwan zugesichert. Die USA würden an einer "robusten" und "glaubwürdigen Abschreckung im Indopazifik einschließlich der Taiwan-Straße" festhalten, sagte Hegseth am Sonntag bei einem Besuch in Japan. Er verurteilte zugleich an der Seite des japanischen Verteidigungsministers Gen Nakatani ein "aggressives" Vorgehen Chinas.

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Steinmeier beginnt viertägige Reise nach Armenien und Aserbaidschan

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beginnt am Sonntag eine viertägige Reise nach Armenien und Aserbaidschan. In Armenien trifft der Bundespräsident zunächst am Sonntag in der Hauptstadt Eriwan Präsident Wahagn Chatschaturjan sowie Ministerpräsident Nikol Paschinjan zu Gesprächen. Am Montag reist der Bundespräsident in die nordarmenische Provinz Dilidschan und will dort unter anderem mit Unternehmensgründern sprechen.

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Hisbollah-Chef verurteilt israelische Luftangriffe auf Beirut

Hisbollah-Chef Naim Kassem hat die Angriffe der israelischen Armee auf den Süden der libanesischen Hauptstadt Beirut verurteilt. "Diese Aggression muss enden", sagte Kassem am Samstag in einer Fernsehansprache. Das Vorgehen Israels sei "inakzeptabel". "Wir können nicht zulassen, dass das weitergeht", sagte Kassem.

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US-Bürgerin von Taliban in Afghanistan freigelassen

Die in Afghanistan herrschenden radikalislamischen Taliban haben eine im Februar festgenommene US-Bürgerin freigelassen. Faye Hall sei "in der Obhut unserer Freunde, der Katarer, in Kabul und wird bald auf dem Weg nach Hause sein", erklärte der frühere US-Sondergesandte für Afghanistan, Zalmay Khalilzad, am Samstag im Onlinedienst X. Dazu postete er ein Foto, auf dem Hall lächelnd neben Vertretern Katars zu sehen ist.

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Syriens Übergangspräsident al-Scharaa bildet neue Regierung

Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa hat die Bildung einer neuen Regierung verkündet. Zentrale Mitglieder der bisherigen Übergangsregierung behalten nach seinen Angaben ihre Posten. So sollen Außenminister Assaad al-Schaibani und Verteidigungsminister Murhaf Abu Kasra im Amt bleiben. Geheimdienstchef Anas Chattab, der ebenfalls ein Vertrauter des Übergangspräsidenten ist, wird den Angaben zufolge neuer Innenminister. Al-Scharaa erklärte, er wolle einen "starken und stabilen Staat" aufbauen.

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Internes Schreiben: WHO muss Budget nach Rückzug der USA um ein Fünftel kürzen

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) muss wegen des Rückzugs der USA drastische Einsparungen vornehmen. Für das laufende Jahr drohe eine Finanzierungslücke von fast 600 Millionen Dollar (gut 554 Millionen Euro), schrieb WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus in einer internen E-Mail, welche der Nachrichtenagentur AFP am Samstag vorlag. Die WHO habe daher "keine andere Wahl", als Kürzungen vorzunehmen.

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Miersch: SPD-Mitgliedervotum über Koalitionsvertrag ist "Herausforderung"

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch sieht noch eine wesentliche Hürde, bevor eine mögliche Regierungskoalition mit der Union gebildet werden kann: Eine große Koalition sei für die Parteibasis "immer eine Herausforderung", sagte Miersch den RND-Zeitungen vom Samstag. "Und auch ein Mitgliedervotum der SPD ist immer eine Herausforderung", sagte er mit Blick auf die angekündigte Abstimmung der SPD-Basis über einen möglichen Koalitionsvertrag. Am Freitag hatte die entscheidende Phase der Koalitionsgespräche begonnen.

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Hunderttausende versammeln sich zu Protesten der Opposition in Istanbul

In der Türkei haben sich am Samstag zu den Protesten der Opposition in Istanbul gegen die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan hunderttausende Menschen versammelt. Die Menschen kamen auf der asiatischen Seite der Bosporus-Metropole zusammen, um nach der Inhaftierung des Bürgermeisters Ekrem Imamoglu für den Erhalt der Demokratie in der Türkei zu demonstrieren, wie AFP-Reporter berichteten. Der Chef der größten Oppositionspartei CHP, Özgur Özel, sprach bei der Kundgebung sogar von mehr als zwei Millionen Teilnehmern.

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Dänischer Außenminister weist Kritik von Vance an Umgang mit Grönland zurück

Die dänische Regierung hat die Vorhaltungen von US-Vizepräsident JD Vance wegen ihres Umgangs mit Grönland zurückgewiesen. "Wir sind offen für Kritik, aber um ehrlich zu sein, schätzen wir den Ton nicht, in dem sie formuliert wurde", sagte Außenminister Lars Lökke Rasmussen in einem auf Englisch aufgezeichneten Video, das am Samstag im Onlinedienst X veröffentlicht wurde.

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Proteste in der Türkei: Oppositionsanhänger versammeln sich in Istanbul

Zehn Tage nach der Festnahme des abgesetzten Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu haben in der Stadt erneut zahlreiche Menschen gegen die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan protestiert. Die Oppositionsanhänger versammelten sich bei der am Samstagvormittag beginnenden Demonstration zunächst im Stadtteil Maltepe auf der asiatischen Seite der Bosporus-Metropole. Erstmals seit Dienstag wieder hatte Imamoglus CHP-Partei zu dem Protest aufgerufen. CHP-Chef Özgür Özel appellierte, den "Marsch zur Macht" fortzusetzen.

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Laschet pocht auf europäische Lösung in Migrationspolitik

Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet hat eine europäische Lösung in der Migrationspolitik angemahnt. "Wenn jedes Land einfach nur zurückweist, kommen wir nicht weiter", sagte Laschet der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). Die von seiner Partei geforderten Zurückweisungen an den deutschen Grenzen hält er allenfalls für eine vorübergehende Lösung. "Es gibt unter den Juristen unterschiedliche Auffassungen, ob solche Zurückweisungen möglich sind. Aber denkbar ist das", sagte er.

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80. Jahrestag der Schlacht von Iwo Jima: Japan und USA wollen Beziehungen stärken

Japan und die USA haben am 80. Jahrestag der Weltkriegsschlacht von Iwo Jima den Willen zur Stärkung ihrer Beziehungen bekundet. Japans Ministerpräsident Shigeru Ishiba erinnerte am Samstag bei einer gemeinsamen Gedenkzeremonie mit US-Verteidigungsminister Pete Hegseth an die rund 21.000 japanischen Gefallenen der fünfwöchigen Schlacht zwischen den damals verfeindeten Ländern am Ende des Zweiten Weltkriegs 1945.

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Hunderttausende bei Demos für und gegen Südkoreas abgesetzten Staatschef Yoon

Angesichts der ausstehenden Entscheidung von Südkoreas Verfassungsgericht über die Absetzung von Präsident Yoon Suk Yeol sind am Samstag hunderttausende seiner Anhänger und Gegner auf die Straße gegangen. Wie eine Journalistin der Nachrichtenagentur AFP berichtete, waren die Straßen im Zentrum der Hauptstadt Seoul voller Demonstrierender, die koreanische Flaggen schwenkten und mit Transparenten ihre Unterstützung für Yoon oder ihre Gegnerschaft bekundeten.

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Verhaftung von Imamoglu: Opposition organisiert Großkundgebung in Istanbul

Nach der Verhaftung des abgesetzten Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu will die Opposition den Druck auf Präsident Recep Tayyip Erdogan erhöhen: Imamoglus oppositionelle Partei CHP hat für Samstag zu einer Großkundgebung in Istanbul aufgerufen. Die Demonstration soll im Stadtteil Maltepe auf der asiatischen Seite der Millionenstadt stattfinden.

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