Portugal Colonial

Börse

Euro STOXX 50	0.76%	5154.12	€
TecDAX	0.14%	3588.29	€
MDAX	1.37%	28294.65	€
SDAX	0.91%	15633.42	€
DAX	0.8%	22242.45	€
Goldpreis	-0.07%	3296.2	$
EUR/USD	-0.27%	1.1338	$

Vorgestellt

Bericht: Militärausgaben in Deutschland schnellen um 28 Prozent nach oben

Deutschlands Rüstungsausgaben sind im vergangenen Jahr um mehr als ein Viertel nach oben geschnellt. Wie aus dem am Montag veröffentlichten Bericht des Internationalen Stockholmer Friedensforschungsinstituts (Sipri) hervorgeht, gab die Bundesrepublik 2024 insgesamt 28 Prozent mehr für das Militär aus als im Vorjahr. Die Ausgaben beliefen sich demnach auf rund 77,6 Milliarden Euro (88,5 Milliarden Dollar), Deutschland wurde damit zum Land mit dem weltweit viertgrößten Verteidigungsbudget.

Trump glaubt an Bereitschaft Selenskyjs zur Aufgabe der Krim und erhöht Druck auf Putin

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj könnte nach Einschätzung von US-Präsident Donald Trump bereit sein, die Krim im Rahmen eines Waffenruhe-Abkommens an Russland aufzugeben. Trump erhöhte am Sonntag (Ortszeit) zudem den Druck auf Kreml-Chef Wladimir Putin und forderte ihn auf, "mit dem Schießen aufzuhören" und ein Abkommen zur Beendigung des Krieges zu unterzeichnen. Nordkorea bestätigte derweil erstmals die Entsendung von Truppen nach Russland.

Letzte Nachrichten

Scholz zu Antrittsbesuch in den USA eingetroffen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zu seinem Antrittsbesuch in den USA eingetroffen. Scholz landete am Sonntagabend (Ortszeit) am Flughafen der US-Hauptstadt Washington, wie die deutsche Botschaft bestätigte. Am Montag (19.30 Uhr MEZ) wird er im Weißen Haus von US-Präsident Joe Biden empfangen. Zentrales Thema des Treffens wird die Ukraine-Krise. Im Anschluss an ihre Gespräche geben Scholz und Biden eine gemeinsame Pressekonferenz.

Chinesische Tennisspielerin Peng Shuai distanziert sich von Vergewaltigungsvorwürfen

In ihrem ersten Interview mit einem westlichen Medium seit dem Bekanntwerden der Vergewaltigungsvorwürfe gegen einen chinesischen Politiker hat die Tennisspielerin Peng Shuai sich erneut von den Anschuldigungen distanziert. "Ich habe nie behauptet, dass mich jemand in irgendeiner Weise sexuell belästigt hat", sagte Peng der französischen Sportzeitung "L’Équipe" (Montagsausgabe). Sie bekräftigte, dass sie ihre Äußerungen selbst aus dem Netz gelöscht habe.

Verteidigungsministerin stellt Mali-Einsatz der Bundeswehr "sehr infrage"

Angesichts der Spannungen mit der Militärregierung in Mali erwägt Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) den Abzug der Bundeswehr aus dem westafrikanischen Land. "Wir müssen sehr genau und sehr zeitnah prüfen, wie unser Engagement dort weiterhin aussehen kann", sagte Lambrecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Aufgrund der aktuellen Lage muss ich aber sehr infrage stellen, ob wir uns weiter engagieren können."

Forderungen nach klarem Bekenntnis von Scholz zur Nato bei Besuch in Washington

Vor dem Antrittsbesuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei US-Präsident Joe Biden am Montag haben führende Außenpolitiker ein klares Bekenntnis des Kanzlers zur Nato gefordert. "Scholz muss klar machen, dass Deutschland bereit ist, mehr zum Nato-Bündnis beizutragen, etwa in Litauen und bei der Ausrüstung der Bundeswehr", sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), der "Welt" (Montagsausgabe).

Ranghohe Krisendiplomatie im Ukraine-Konflikt wird fortgesetzt

Im Ukraine-Konflikt wird die internationale Krisendiplomatie auf höchster Ebene fortgesetzt: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Montag von US-Präsident Joe Biden in Washington empfangen, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron trifft Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau. Scholz stellte vor seinem Antritssbesuch im Weißen Haus eine Aufstockung der Bundeswehr-Beteiligung an Nato-Einsätzen im Baltikum in Aussicht. Im Südosten Polens trafen unterdessen weitere US-Truppenverstärkungen ein.

Iran stellt angeblichen Chef von "Terrorgruppe" mit Sitz in den USA vor Gericht

Im Iran steht seit Sonntag der angebliche Anführer einer in den USA ansässigen "Terrorgruppe" vor Gericht. Dem im Iran geborenen Dschamschid Scharmahd, der auch deutscher Staatsbürger ist und zuletzt in den USA lebte, wird von der iranischen Justiz "Korruption auf Erden" vorgeworfen, worauf im Iran die Todesstrafe steht. Er soll unter anderem für einen Anschlag in der südiranischen Stadt Schiras im Jahr 2008 verantwortlich sein.

Scholz stellt Verstärkung der Bundeswehr-Präsenz im Baltikum in Aussicht

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Aufstockung der Bundeswehr-Beteiligung an Nato-Einsätzen im Baltikum in Aussicht gestellt. Deutschland sei dort präsent, "und wir sind auch bereit, alles Notwendige zu tun, um das zu verstärken", sagte Scholz am Sonntag in einem Interview mit der ARD. Das gelte auch für den Beitrag der Bundeswehr beim "Air Policing" - also bei der Luftraumüberwachung - im Baltikum und in südlichen Nato-Staaten.

Innenministerin Faeser besorgt wegen Zunahme von Kriminalität gegen Politiker

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist wegen der deutlichen Zunahme politisch motivierter Kriminalität gegen Politiker besorgt. "Der starke Anstieg dieser Taten zeigt eine Verrohung und eine Verachtung von Staat und Demokratie, die mir große Sorge macht und die konsequentes Handeln erfordert", sagte sie am Sonntag dem "Handelsblatt". Zuvor hatte die Zeitung berichtet, dass solche Fälle in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen hätten.

Scholz bekräftigt Nein zu Waffenlieferungen an die Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein Nein zu Waffenlieferungen an die Ukraine bekräftigt. "Die Bundesregierung hat seit vielen Jahren einen klaren Kurs, dass wir nicht in Krisengebiete liefern und dass wir auch keine letalen Waffen in die Ukraine liefern", sagte er am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Dieser Kurs, den auch schon seine Vorgängerin Angela Merkel (CDU) vertreten habe, werde zudem von der Mehrheit der Deutschen unterstützt.

FDP und Grüne gegen Senken von Spritsteuer wegen hoher Energiekosten

FDP und Grüne haben die Forderung von CDU-Chef Friedrich Merz zurückgewiesen, wegen der hohen Energiepreise die Steuern auf Benzin und Diesel zu senken. "Tipps von der Union wirken an dieser Stelle etwas heuchlerisch", sagte die parlamentarische Staatssekretärin im Verkehrsministerium, Daniela Kluckert (FDP), am Sonntag dem "Handelsblatt". Die Union habe in den vergangenen 16 Jahren alles dafür getan, dass sich Strom und Benzin verteuerten.

Afrikanische Union verurteilt "Welle" von Staatsstreichen auf dem Kontinent

Die Afrikanische Union (AU) hat die jüngste "Welle" von Militärputschen auf dem Kontinent verurteilt. Alle Staatschefs bei einem Gipfel am Sonntag in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba hätten diese Staatsstreiche in vier Ländern "unmissverständlich verurteilt", sagte der Leiter des AU-Friedens- und Sicherheitsrats, Bankole Adeoye. Die AU werde keinen Militärputsch hinnehmen, wie auch immer er verlaufe, betonte er.

PLO zur Wahl von neuem Generalsekretär zusammengekommen

Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) ist am Sonntag zu einem wichtigen Treffen zusammengekommen, bei dem mehrere Führungspositionen neu besetzt werden sollten. Bei der Versammlung des PLO-Zentralkomitees in Ramallah im israelisch besetzten Westjordanland sollte unter anderem ein neuer Generalsekretär gewählt werden. Der langjährige Amtsinhaber und Nahost-Chefunterhändler Sajeb Erekat war 2020 nach einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben.

SPD und Union unterstützen RKI-Präsident Wieler nach Kritik aus der FDP

Nach Kritik aus der FDP-Spitze am Präsidenten des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, haben sich sowohl die SPD- als auch die Unionsfraktion im Bundestag hinter Wieler gestellt. Er habe "in der zweijährigen Pandemie viel geleistet und unermüdlich gearbeitet", sagte SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Das RKI sei "wissenschaftlich unabhängig und trägt mit seiner Expertise dazu bei, dass wir gut durch die Pandemie kommen."

Tunesiens Präsident löst Obersten Justizrat auf

Tunesiens seit vergangenem Jahr mit weitgehenden Machtbefugnissen regierender Präsident Kaïs Saïed hat in einem weiteren umstrittenen Schritt den Obersten Justizrat (CSM) des Landes aufgelöst. "Der CSM gehört ab jetzt der Vergangenheit an", sagte Saïed in einem am Sonntag verbreiteten Video. Der aus 45 Mitgliedern bestehende Rat war im Jahr 2016 geschaffen worden, um die Unabhängigkeit der Justiz zu überwachen.

Vier in Lkw versteckte Flüchtlinge auf Rastplatz gefunden

Auf einem Rastplatz in der Nähe von Gera hat die Polizei vier Jungen und Männer gefunden, die sich auf der Ladefläche eines Lkw versteckten. Der Lkw-Fahrer aus Rumänien habe Geräusche gehört und die Beamten informiert, teilte die Bundespolizei in Erfurt am Sonntag mit. Es handle sich bei den Versteckten vermutlich um Menschen aus Afghanistan.

Ranghohe Krisendiplomatie wegen anhaltender Spannungen um Ukraine wird fortgesetzt

Im Ukraine-Konflikt wird die internationale Krisendiplomatie auf höchster Ebene fortgesetzt: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Montag von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron trifft Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist in die Ukraine. Die US-Geheimdienste teilten derweil mit, dass Russland nach ihren Informationen weiterhin Truppen an der Grenze zur Ukraine zusammenzieht.

Politik debattiert über Zeitpunkt für Lockerungen von Corona-Maßnahmen

In der Debatte um mögliche Lockerungen der Corona-Eindämmungsmaßnahmen haben Regierungsmitglieder am Wochenende vor vorschneller Öffnung gewarnt. Bei zu frühen Lockerungen "stellen wir unseren eigenen Erfolg unnötig infrage und riskieren neue, gefährliche Infektionen und eine Verlängerung der Welle", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) der "Bild am Sonntag". Ähnlich äußerte sich Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Aus den Bundesländern kamen dagegen Forderungen nach baldigen Öffnungsschritten.

Lambrecht bleibt bei Nein zu Waffenlieferungen an die Ukraine

In der Debatte über die deutsche Position im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine hat Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Waffenlieferungen erneut eine Absage erteilt. Es sei seit langem klare Haltung der Bundesregierung, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern, "um dort nicht noch weiter zu eskalieren", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter plädierte hingegen dafür, der Ukraine "defensiv angelegte Waffen" zu übergeben.

Verhaltene iranische Reaktion auf US-Ankündigung zu Sanktionsabbau

Die Ankündigung eines begrenzten Abbaus der US-Sanktionen gegen den Iran ist von der dortigen Regierung verhalten aufgenommen worden. Außenminister Hossein Amir-Abdollahian sprach am Samstag von einem "richtigen, aber nicht ausreichenden" Schritt. Sein Land warte nun darauf, dass "etwas Greifbares geschieht". Laut der iranischen Führung sind die Wiener Gespräche zur Wiederbelebung der Atomvereinbarung von 2015 mit Teheran noch weit von einer Einigung entfernt.

Großes Kandidatenfeld bei der Präsidentenwahl in Costa Rica

Bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl im zentralamerikanischen Costa Rica sind 25 Kandidaten gegeneinander angetreten. Die Wahllokale öffneten am Sonntagmorgen um 6 Uhr Ortszeit und sollten um 18 Uhr (00.00 Uhr MEZ) schließen. Es wurde nicht damit gerechnet, dass einer der Kandidaten den erforderlichen Stimmenanteil von 40 Prozent erreichen würde. In dem Fall findet am 3. April eine Stichwahl statt.

Özdemir: Amnesty macht sich mit Israel-Bericht "angreifbar"

Der von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International gezogene Vergleich zwischen dem Umgang Israels mit den Palästinensern und der südafrikanischen Apartheidspolitik sorgt weiter für scharfe Kritik. Die "so angesehene Menschenrechtsorganisation" mache sich dadurch "unnötigerweise angreifbar", sagte Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) der "Welt am Sonntag" ("WamS"). Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth sagte, wer die "einzige freiheitliche Demokratie im Nahen Osten" als "Apartheidsstaat" bezeichne, wisse "offenkundig nicht, was Apartheid ist".

Verteidigungsministerin will bald bewaffnete Drohnen beschaffen

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will in dieser Wahlperiode bewaffnete Drohnen beschaffen. "Die Abgeordneten schicken die Soldatinnen und Soldaten in die Einsätze. Da muss bestmöglicher Schutz gewährleistet sein", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Sonntag. Dabei dürfe es jedoch nicht um autonome Waffensysteme gehen, sondern stets und in letzter Konsequenz müssten Menschen entscheiden.

Wirtschaftsminister Habeck will Corona-Impfpflicht für alle Erwachsenen

Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) spricht sich für eine Corona-Impfpflicht für alle Erwachsenen aus. "Ich bin der Meinung, dass wir eine allgemeine Impfpflicht brauchen", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe und der französischen Zeitung "Ouest-France" (Sonntagsausgaben).

Deutsche Welle bei Bundeskanzler-Reise nach Moskau dabei

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird auf seiner Reise nach Russland am 15. Februar auch von Journalisten der Deutschen Welle begleitet. "Um etwaigen Missverständnissen vorzubeugen: Die Deutsche Welle ist zur Reise des Bundeskanzlers nach Moskau eingeladen", schrieb Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Samstagabend auf Twitter. Der "Tagesspiegel" hatte zuvor berichtet, dass der Sender vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung zunächst eine Absage bekommen hatte.

US-Geheimdienste: Russische Truppenaufstockung an der Grenze schreitet rasch voran

Russland hat nach Einschätzung von US-Geheimdiensten bereits 70 Prozent der für einen groß angelegten Einmarsch in die Ukraine benötigten Truppen an die Grenze verlegt. Moskau habe 110.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine stationiert, erklärten Vertreter der US-Geheimdienste. Ob Präsident Wladimir Putin tatsächlich eine Invasion in das Nachbarland plant, ist demnach aber unklar. Der Kreml bestreitet jegliche Angriffspläne.

Lauterbach und Habeck warnen vor vorschnellen Corona-Lockerungen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) haben eindringlich vor einer voreiligen Lockerung der Corona-Beschränkungen gewarnt. "Unsere Strategie ist bisher gut aufgegangen", sagte Lauterbach der "Bild am Sonntag". "Wenn wir aber jetzt zu früh lockern, stellen wir unseren eigenen Erfolg unnötig infrage und riskieren neue, gefährliche Infektionen und eine Verlängerung der Welle."

PLO wählt Nachfolger für vorstorbenen Nahost-Chefunterhändler Erekat

Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) wählt am Sonntag in Ramallah im von Israel besetzten Westjordanland einen neuen Generalsekretär. Der langjährige Amtsinhaber und Nahost-Chefunterhändler Sajeb Erekat war 2020 nach einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben. Erekat hatte sich jahrzehntelang für eine Friedenslösung zwischen Palästinensern und Israelis eingesetzt. Sein Nachfolger gilt auch als potenzieller Nachfolger von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, der zugleich PLO-Vorsitzender ist.

Habeck warnt vor vorschnellen Corona-Lockerungen

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat vor einer voreiligen Lockerung der Corona-Beschränkungen gewarnt. "Natürlich brauchen wir eine Öffnungsperspektive, aber die Lockerungen müssen zum richtigen Zeitpunkt kommen", sagte Habeck den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). "Noch ist die Omikron-Welle nicht gebrochen." Der Bundeswirtschaftsminister sprach sich zudem für Einheitlichkeit bei den Lockerungen aus.

Lambrecht lehnt Waffenlieferungen in die Ukraine erneut ab

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Forderungen nach Waffenlieferungen an die Ukraine erneut eine Absage erteilt. "Es ist seit langem die klare Haltung der Bundesregierung - auch schon in vergangenen Legislaturperioden - dass wir keine Waffen in Krisengebiete liefern, um dort nicht noch weiter zu eskalieren", sagte Lambrecht den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Die Entsendung weiterer Bundeswehrsoldaten ins Baltikum schloss Lambrecht hingegen nicht aus.

Merz: Scholz' Reise nach Washington "kommt zu spät"

CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dessen Besuch in Washington eine zögerliche Außenpolitik im Umgang mit der Ukraine-Krise vorgeworfen. "Diese Reise kommt zu spät", sagte Merz der "Bild am Sonntag". "Sie wäre schon vor Wochen notwendig gewesen und dann mit einer klaren Botschaft der wichtigsten europäischen Staaten im Gepäck."

Zemmour und Le Pen schwören Anhänger auf weiteren Wahlkampf in Frankreich ein

In Frankreich haben die beiden Präsidentschaftskandidaten aus dem rechten Lager, Eric Zemmour und Marine Le Pen, ihre Anhänger auf den weiteren Wahlkampf eingeschworen. Der rechtsextreme Ex-Journalist Zemmour kritisierte auf seiner zweiten großen Wahlkampfveranstaltung in Lille am Samstag vor 6000 Anhängern die "Sozialleistungsabhängigkeit", die die Einwanderung begünstige. Die rechtspopulistische Kandidatin Le Pen lieferte sich von Reims aus ein Fernduell mit ihrem Rivalen.

"Guernica"-Wandteppich hängt wieder vor dem UN-Sicherheitsrat in New York

Ein Jahr nach seinem plötzlichen Verschwinden hängt ein Wandteppich von Pablo Picassos berühmtem Anti-Kriegs-Gemälde "Guernica" wieder vor dem Eingang des UN-Sicherheitsrats in New York. Das riesige Kunstwerk wurde am Samstag wieder aufgehängt, wie aus UN-Kreisen verlautete. Diplomaten äußerten sich erleichtert über die Rückgabe des Werks durch die Familie Rockefeller.

‹
1
2
...
1067
1068
1069
...
1083
1084
›

Portugal Colonial - Politik (Deutsch)