![Deutsche Medienaufsicht untersagt Ausstrahlung des Senders RT - Moskau empört](https://www.portugalcolonial.pt/media/shared/articles/ea/da/04/Deutsche-Medienaufsicht-untersagt-A-243186.jpg)
-
Lob und Tadel für Andrichs "spielentscheidende" Grätsche
-
"Stempel einmalig": Beucher schwärmt von Spielen in Paris
-
Nagelsmann traut Wirtz und Musiala Ballon d'Or-Gewinn zu
-
Nagelsmann bester Laune: "Chemie ist außergewöhnlich"
-
Vizepräsidentin: Maduro-Rivale hat Venezuela verlassen - Asyl in Spanien beantragt
-
Papst hält Messe vor rund 35.000 Gläubigen in Papua-Neuguinea
-
Wahlbeteiligung bei Präsidentschaftswahl in Algerien unter 50 Prozent
-
Frankreich: Mehr als 100.000 Menschen protestieren gegen rechtsgerichteten Premier
-
Sabalenka im zweiten Anlauf: "Bin sprachlos"
-
Tausende in Israel demonstrieren erneut für Abkommen für Freilassung der Geiseln
-
Sabalenka im zweiten Anlauf: US-Open-Triumph über Pegula
-
Großdemo für "Freiheit" nach Sperrung des Onlinediensts X in Brasilien
-
Neue Nationalelf begeistert: Mitreißender Sieg über Ungarn
-
Großfeuer am Brocken: Löscharbeiten werden über Nacht eingestellt
-
Niedrige Wahlbeteiligung: Öffnung der Wahllokale in Algerien verlängert
-
Großbritannien und Irland sprechen sich für "Neustart" ihrer Beziehungen aus
-
Goldener Löwe in Venedig für Pedro Almodóvars Film "The Room Next Door"
-
Sprinter Streng im 200-m-Finale disqualifiziert
-
HBL: Magdeburg müht sich zum Auftaktsieg
-
Krawietz/Pütz verpassen Krönung in New York
-
Ukraine-Krieg: Ex-Botschafter Melnyk regt diplomatische Initiative Deutschlands an
-
Nagelsmann verzichtet auf Experimente
-
Beim "Abschiedszczspiel": BVB feiert Klopp und Hummels
-
Nach nächtlichem Lärm findet Polizei totes dreijähriges Kind in Berliner Wohnung
-
Roter Roglic vor viertem Vuelta-Triumph
-
Erste Medaille seit 1992: Rollstuhlbasketballer holen Bronze
-
Nach Flucht aus Maßregelvollzug in Bayern: Die letzten beiden Straftäter in Türkei gefasst
-
Tausende protestieren gegen rechtsgerichteten Premierminister Barnier in Frankreich
-
Semechin und Schmidt deutsche Fahnenträger bei Schlussfeier
-
Erneut Drohnenangriffe in Russland und Ukraine - Meloni sichert Kiew Hilfe zu
-
Bahnverkehr in der Mitte Deutschlands durch Störung "massiv beeinträchtigt"
-
Großfeuer am Brocken: 250 Brandbekämpfer und Flugzeuge im Einsatz
-
EPR-Atomreaktor im französischen Flamanville nach Abschaltung wieder angelaufen
-
Meloni sichert Selenskyj anhaltende militärische Unterstützung Italiens zu
-
Hamburger CDU wählt Landeschef Thering zu Spitzenkandidat für Bürgerschaftswahl
-
Gaza-Krieg geht mit unverminderter Härte in den zwölften Monat
-
Haushalt 2025: Union wirft Koalition "rechtlich zweifelhafte Manöver" vor
-
"Einheit in Vielfalt": Bundesrat begeht 75-jähriges Bestehen mit Feierstunde
-
Selenskyj wirbt nach Ramstein um westliche Unterstützung bei Meloni in Italien
-
Finaleinzug: Mikolaschek greift nach Gold
-
Para-Dressur: Niehues gewinnt Silber in der Kür
-
Krise bei VW: Industrie fordert von Politik bessere Rahmenbedingungen
-
Präsidentenwahl in Algerien: Wiederwahl von Amtsinhaber Tebboune gilt als sicher
-
Scholz glaubt an zweite Amtszeit als Kanzler
-
Nur der Pfosten: Suarez bei Abschied torlos
-
NFL erstmals in Brasilien: Eagles schlagen Packers
-
Sinner im US-Open-Finale gegen Zverev-Bezwinger Fritz
-
Immer mehr Spiele: Nagelsmann mit gemischten Gefühlen
-
Bedingung Medaille: Tonleu trauert Steinmeier-Einladung nach
-
Tah: "Sehr viele Ähnlichkeiten zwischen Alonso und Nagelsmann"
![Deutsche Medienaufsicht untersagt Ausstrahlung des Senders RT - Moskau empört](https://www.portugalcolonial.pt/media/shared/articles/ea/da/04/Deutsche-Medienaufsicht-untersagt-A-243186.jpg)
Deutsche Medienaufsicht untersagt Ausstrahlung des Senders RT - Moskau empört
Der Streit zwischen Deutschland und Russland um die Ausstrahlung des russischen Senders RT DE hat sich massiv verschärft. Das russische Außenministerium kündigte am Mittwoch "Vergeltungsmaßnahmen" gegen deutsche Medien in Russland an. Kurz zuvor hatte die deutsche Medienaufsicht die Verbreitung des Senders in Deutschland vollständig untersagt - RT DE darf nun auch nicht mehr im Internet oder über Apps senden.
Der Sender RT gilt als internationales Propaganda-Instrument des Kreml. Die deutsche Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten führte juristische Gründe für seine Entscheidung an, dem Sender den Betrieb in Deutschland komplett zu untersagen: Für die Ausstrahlung fehle die "erforderliche medienrechtliche Zulassung". Eine solche Zulassung sei auch nicht beantragt worden. Veranstaltung und Verbreitung des Programms seien "daher einzustellen".
Das russische Außenministerium wies diese Argumentation zurück und sprach von einer "politisch motivierten" Entscheidung. "Diese Entscheidung lässt uns keine andere Wahl, als Vergeltungsmaßnahmen gegen in Russland akkreditierte deutsche Medien zu ergreifen", erklärte das Ministerium. Die Maßnahmen sollten sich auch gegen Internetplattformen richten, die den Kanal nicht mehr ausstrahlen. Dies könnte etwa die Plattform Youtube betreffen: Diese hat RT DE seit Dezember blockiert.
Der russische Sender kündigte an, sich der deutschen Vorgabe zum Ausstrahlungsstopp zu widersetzen. RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan bezeichnete die Entscheidung der deutschen Kommission als "absoluten Blödsinn". Im Kurzbotschaftendienst Twitter stellte sie klar: "Wir werden weiter senden."
Kritik kam auch vom Vorsitzende der Russischen Journalisten-Union, Wladimir Solowjow. Er warf den deutschen Behörden einen "offenen Verstoß gegen die Prinzipien der Meinungsfreiheit" vor: Deutschland gehe es offenbar darum, "alternative Sichtweisen auf seinem Territorium zu behindern", sagte Solowjow der Nachrichtenagentur Tass.
Der Kanal RT DE war am 16. Dezember gestartet. Schon am nächsten Tag hatte die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) ein medienrechtliches Verfahren zur Prüfung gegen die RT DE Productions GmbH mit Sitz in Berlin eingeleitet.
Kurz darauf stellte bereits der europäische Satellitenbetreiber Eutelsat der Medienanstalt zufolge die Verbreitung des Programms ein. RT DE war aber weiter über das Internet zu empfangen. Da es sich um ein bundesweit verbreitetes Rundfunkprogramm handelte, lag die endgültige Entscheidung bei der ZAK.
Diese sieht RT DE als "zulassungspflichtiges Rundfunkprogramm", wie sie erklärte. Eine Zulassung in Deutschland liege aber nicht vor. RT DE könne sich auch "auf keine andere europarechtlich legitime Erlaubnis berufen".
Die Einstellung des Programms könnte die bereits angespannten Beziehungen zwischen Berlin und Moskau weiter belasten. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte im Dezember ein Ende der "Diskriminierung" von RT gefordert. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte schon bei Einstellung der Satellitenausstrahlung mit möglichen Vergeltungsmaßnahmen gedroht.
B.Godinho--PC