BGH verhandelt in Streit um Falschzitat zwischen Grünen-Politikerin Künast und Meta / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv
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BGH verhandelt in Streit um Falschzitat zwischen Grünen-Politikerin Künast und Meta
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Dienstag (09.30 Uhr) in Karlsruhe im seit Jahren andauernden Rechtsstreit der Grünen-Politikerin Renate Künast mit dem Facebook-Mutterkonzern Meta. Es geht um ein Falschzitat, das zusammen mit Künasts Bild von zahlreichen Nutzern als Meme auf Facebook verbreitet wurde. Von der Vorinstanz, dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt, bekam Künast größtenteils Recht. (Az. VI ZR 64/24)
Meta muss das Meme demnach in allen Varianten aufspüren und löschen. Gegen das OLG-Urteil wandte sich der Konzern an den BGH. Er will erreichen, dass die Klage abgewiesen wird. Ob der BGH schon am Dienstag entscheidet, ist unklar.
N.Esteves--PC