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Spanisches Gericht bestellt Rubiales zu Anhörung zu Korruptionsvorwürfen ein
Der umstrittene ehemalige spanische Fußballfunktionär Luis Rubiales soll Ende des Monats vor Gericht zu gegen ihn erhobenen Korruptionsvorwürfen aussagen. Ein Gericht in Madrid teilte am Dienstag mit, dass es Rubiales für den 29. April zu einer Anhörung einbestellt habe. Der frühere Präsident des spanischen Fußballverbands RFEF steht im Verdacht, bei der Verlegung des spanischen Superpokals nach Saudi-Arabien im Jahr 2020 illegale Provisionen eingestrichen zu haben.
Betriebsgenehmigung für LNG-Terminal in Mukran auf Rügen erteilt
Das Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern hat dem Unternehmen Deutsche Regas die endgültige Genehmigung zum Betrieb eines Flüssiggas-Terminals im Hafen von Mukran auf Rügen erteilt. Das teilte am Dienstag das Landwirtschaftsministerium in Schwerin mit; Minister Till Backhaus (SPD) werde die Genehmigung am Mittwoch an das Unternehmen übergeben. Die Gemeinde Binz werde umgehend beim Bundesverwaltungsgericht Leipzig dagegen klagen, kündigte ein Sprecher an.
Anklage gegen 16-Jährigen wegen geplanten Anschlags auf Leverkusener Weihnachtsmarkt
Im Fall der mutmaßlichen Planung eines Anschlags auf einen Weihnachtsmarkt im nordrhein-westfälischen Leverkusen ist Anklage gegen den 16 Jahre alten Tatverdächtigen erhoben worden. Die Generalstaatsanwaltschaft in Düsseldorf wirft dem 16-Jährigen vor, einen islamistisch motivierten Anschlag gegen vermeintlich Ungläubige geplant zu haben, wie die Anklagebehörde am Dienstag mitteilte. Der Jugendliche war im November vergangenen Jahres festgenommen worden.
CL-Viertelfinale: Frankreich verstärkt nach Drohung des IS Sicherheit
Nach einer Drohung der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat Frankreich seine Sicherheitsvorkehrungen zum Viertelfinale der Champions League am Mittwoch in Paris erheblich verstärkt. Das kündigte Innenminister Gérald Darmanin an, der zugleich davor warnte, "nicht der terroristischen Propaganda auf dem Leim zu gehen, die überall Angst verbreiten will". Er habe den Geheimdienst aufgefordert, alle Informationen mit den übrigen Ländern zu teilen, in denen Viertelfinalspiele stattfinden, sagte Darmanin am Dienstag in Paris.
Acht Verletzte bei Kollision zweier Straßenbahnen in brandenburgischem Cottbus
Bei einer Kollision zweier Straßenbahnen sind im brandenburgischen Cottbus acht Menschen verletzt worden. Auf einer Kreuzung bog am Montagabend eine der Trams aus bislang ungeklärter Ursache ab und fuhr nicht wie erwartet geradeaus, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Daraufhin stießen die beiden Wagen gegeneinander und wurden aus dem Gleisbett gehoben.
Zahl der Ladendiebstähle 2023 um fast ein Viertel gestiegen
Die Zahl der Ladendiebstähle hat im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Sie stieg laut der Polizeilichen Kriminalstatistik im Vorjahresvergleich um fast 24 Prozent auf rund 427.000 Fälle. Im Vergleich zum Vor-Corona-Jahr 2019 lag der Anstieg bei über 30 Prozent.
Verschwundene Schwangere in Nürnberg: Mordprozess gegen zwei Männer hat begonnen
Nach dem Verschwinden einer hochschwangeren Frau hat am Dienstag in Nürnberg ein Mordprozess gegen zwei Männer begonnen. Die Staatsanwaltschaft verlas die Anklage, anschließend folgte die Befragung der 48 und 50 Jahre alten Beschuldigten, wie eine Sprecherin des Landgerichts Nürnberg-Fürth sagte. Beide schwiegen allerdings zu den Vorwürfen. Für den Prozess setzte das Gericht zahlreiche Verhandlungstermine bis Ende Juli an.
Drei Frauen wegen Mordanschlags auf Hamburger Hells-Angels-Boss vor Gericht
Vor dem Landgericht Hamburg hat am Dienstag ein weiterer Prozess um einen versuchten Mordanschlag auf einen früheren Regionalchef der Rockergruppe Hells Angels vor rund fünfeinhalb Jahren begonnen. Angeklagt sind die Mutter sowie zwei Schwestern des bereits 2020 zu lebenslanger Haft verurteilten mutmaßlichen Anstifters. Die Staatsanwaltschaft wirft den Frauen vor, sich an der Planung beteiligt und damit Beihilfe geleistet zu haben.
Erstochene Sanitäterin in Bielefeld: Mordprozess gegen Kollege begonnen
Nach einem tödlichen Messerangriff auf eine Sanitäterin am Rande einer Feier muss sich einer ihrer Kollegen seit Dienstag vor dem Landgericht im nordrhein-westfälischen Bielefeld verantworten. Zum Prozessauftakt wurde einem Gerichtssprecher zufolge die Anklage verlesen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 21-jährigen Angeklagten heimtückischen Mord vor. Er soll der gleichaltrigen Frau zunächst Avancen gemacht haben, die diese jedoch zurückwies.
Nächtliches Dauergeläut von Kirche ruft Polizei in Lübeck auf den Plan
Nächtliches Dauergeläut einer Kirche hat in Lübeck die Polizei auf den Plan gerufen. Wie die Beamten in der schleswig-holsteinischen Stadt am Dienstag mitteilten, beschwerten sich mehrere Anwohner über die Ruhestörung, deren Ursache mutmaßlich in einem technischen Defekt zu suchen war. Einsatzkräfte kontaktierten die zuständige Pastorin, die das ungeplante Geläut wieder abstellte.
Männer in Mainz prügeln einander in Streit um Hundekot krankenhausreif
Zwei Männer haben einander in Mainz bei einem Streit um Hundekot krankenhausreif geprügelt. Sie wurden zur medizinischen Untersuchung in unterschiedliche Kliniken untergebracht, wie die Polizei in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt am Dienstag mitteilte. Demnach war ein 66-Jähriger mit seinem Hund bei einem Spaziergang am Montagabend im Stadtteil Hechtsheim auf einen 42-Jährigen getroffen.
Deutschland weist vor UN-Gericht Vorwürfe Nicaraguas zu Palästinensern zurück
Deutschland hat vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) den von Nicaragua erhobenen Vorwurf der Begünstigung eines "Völkermords" im Gazastreifen entschieden zurückgewiesen. Die Anschuldigungen hätten "weder eine faktische noch eine rechtliche Grundlage", sagte die Leiterin der Rechtsabteilung und Völkerrechtsberaterin des Auswärtigen Amts, Tania von Uslar-Gleichen, am Dienstag in Den Haag. Sie betonte auch, dass Israels Sicherheit "im Zentrum der deutschen Außenpolitik" stehe.
Nach Schockanruf: Seniorin in Oberhausen wirft Erspartes aus Fenster
Eine 82-jährige Oberhausenerin hat sich von einem falschen Polizisten überreden lassen, ihr Erspartes aus dem Fenster zu werfen. Der Betrüger rief die Seniorin am vergangenen Donnerstagabend an und berichtete ihr von einer angeblichen Einbrecherbande, die in der Nähe ihrer Wohnung ihr Unwesen treibe, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Dienstag mitteilte.
Lebenslange Haft nach Brandstiftung mit vier Toten in Apolda rechtskräftig
Die vom Landgericht Erfurt verhängte lebenslange Freiheitsstrafe gegen einen Mann wegen einer Brandstiftung mit vier Toten im thüringischen Apolda ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf laut Mitteilung vom Dienstag die Revision des Angeklagten gegen das im September ergangene Urteil.
Kinderfahrräder: Große Unterschiede bei Sicherheit und Qualität im ADAC-Test
Das erste Fahrrad ist für viele Kinder ein Schritt in die Eigenständigkeit - Eltern sollten beim Kauf des Rads auf Sicherheit und Qualität achten. In einem am Dienstag veröffentlichten Test des ADAC in München schnitt mehr als die Hälfte der 14 untersuchten 16-Zoll-Kindermodelle gut ab, ein Fahrrad fiel jedoch wegen Sicherheitsmängeln durch. Das beste Rad war gleichzeitig das teuerste und kostete rund 450 Euro.
Bundesverfassungsgericht hält mehr als zwei rechtliche Eltern für möglich
Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Urteil vom Dienstag die Rechte leiblicher Väter in Trennungsfamilien gestärkt. Der Gesetzgeber dürfe auch mehr als zwei rechtliche Eltern vorsehen, erklärte das Gericht in Karlsruhe - müsse das aber nicht. Wenn es nur zwei rechtliche Eltern gebe, müsse ein getrennter leiblicher Vater bessere Möglichkeiten bekommen, die Vaterschaft eines anderen Manns anzufechten. (Az.1 BvR 2017/21)
Bundesverfassungsgericht stärkt Rechte leiblicher Väter
Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Urteil vom Dienstag die Rechte biologischer Väter gestärkt. "Das geltende Familienrecht trägt dem Elterngrundrecht leiblicher Väter nicht hinreichend Rechnung", sagte Gerichtspräsident Stephan Harbarth bei der Urteilsverkündung. Eine Regelung zur Anfechtung von rechtlicher Vaterschaft erklärte das Gericht für unvereinbar mit dem Grundgesetz.
Mann sticht Arzt auf Klinikgelände in Bayern nieder: 64-Jähriger tot
Ein 40-jähriger Mann hat auf einem Klinikgelände in Wasserburg am Inn in Bayern einen Arzt niedergestochen. Der 64 Jahre alte Mediziner starb nach dem Angriff am Montagabend noch vor Ort, wie das Polizeipräsidium in Rosenheim am Dienstag mitteilte. Polizeibeamte nahmen den mutmaßlichen Täter auf dem Klinikgelände fest.
Nach Sturm auf die Botschaft: Ecuadors Ex-Vizepräsident in Klinik eingeliefert
Ecuadors früherer Vizepräsident Jorge Glas ist nach seiner Festnahme beim Sturm auf die mexikanische Botschaft in der ecuadorianischen Hauptstadt Quito in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Er habe die Nahrungsaufnahme verweigert und sei daraufhin in die Klinik verlegt worden, teilte die Gefängnisbehörde des südamerikanischen Landes am Montag (Ortszeit) mit. Der 54-Jährige befinde sich in einem Marinekrankenhaus in Guayaquil, sein Zustand sei stabil. Glas solle unter Beobachtung bleiben, ehe er ins Gefängnis zurückgebracht werde.
Einigung mit Angehörigen: Tesla vermeidet Autopilot-Prozess nach tödlichem Unfall
Der US-Elektroautobauer Tesla hat einen Prozess um seinen Autopiloten abgewendet. Das Unternehmen einigte sich mit der Familie eines vor sechs Jahren tödlich verunglückten Fahrers eines Tesla-Wagens, wie aus Gerichtsdokumenten in San José im Bundesstaat Kalifornien vom Montag (Ortszeit) hervorging. Demnach will Tesla, dass die Höhe der Summe, die gezahlt werden soll, unter Verschluss gehalten wird.
Staatsanwaltschaft zu "Rust"-Dreh mit tödlichem Schuss: Baldwin hatte "keine Kontrolle" über sich selbst
Im Fall des tödlichen Schusses von Hollywoodstar Alec Baldwin auf eine Kamerafrau beim Dreh des Westerns "Rust" sind mögliche Argumentationsweisen der Staatsanwaltschaft bekannt geworden. In einer am Montag (Ortszeit) veröffentlichten Gerichtsakte heißt es, der Schauspieler, dem fahrlässige Tötung vorgeworfen wird und der seine Verantwortung abgestritten hat, habe am Set "keine Kontrolle" über sich selbst gehabt.
Deutschland verteidigt sich vor IGH gegen Vorwurf der Völkermord-Begünstigung
Deutschland verteidigt sich am Dienstag vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag gegen den von Nicaragua erhobenen Vorwurf der Begünstigung von "Völkermord" im Gazastreifen. Die Plädoyers für Deutschland sollen ab 10.00 Uhr stattfinden. Die Bundesrepublik wird vor dem IGH unter anderem von Tania von Uslar-Gleichen, Leiterin der Rechtsabteilung und Völkerrechtsberaterin des Auswärtigen Amts, vertreten.
Faeser stellt polizeiliche Kriminalitätsstatistik vor
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stellt am Dienstag (11.00 Uhr) die polizeiliche Kriminalstatistik vor. An der Pressekonferenz nehmen auch der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU), und Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), teil. Am Wochenende war bereits bekannt geworden, dass die Zahl der Straftaten in Deutschland 2023 gegenüber dem Vorjahr um 5,5 Prozent auf 5,94 Millionen angestiegen ist.
Russische Städte rüsten sich für schwere Überschwemmungen - Seltene Proteste
In Russland drohen mehreren Regionen massive Überschwemmungen angesichts des Hochwassers in großen Flüssen. Bis Montag wurden bereits mehr als 10.000 Wohnhäuser in den Regionen Ural, Wolga und Westsibirien überflutet. Wegen hoher Temperaturen und der damit verbundenen Schneeschmelze rechneten die Behörden mit weiter steigenden Pegelständen. In der Stadt Orsk kam es zu einer Demonstration gegen den Umgang der Behörden mit der Situation - einer der seltenen Fälle von öffentlichem Protest in Russland.
Fliehender Ladendieb läuft bei Frankfurt am Main auf Autobahn und stirbt
Auf der Flucht vor der Polizei ist ein 29-jähriger Mann bei Frankfurt am Main auf einer Autobahn überfahren worden und gestorben. Zeugen zufolge stahl er am frühen Freitagabend gemeinsam mit einem Komplizen Kleidung im Wert von 2300 Euro aus einem Geschäft aus dem Main-Taunus-Einkaufszentrum, wie die Polizei am Montag mitteilte.
Polizei rettet Nilgansfamilie vor befahrener Straße in Duisburg
In Duisburg haben Polizeibeamte eine verirrte Nilgansfamilie vor einer stark befahrenen Straße gerettet und in Sicherheit gebracht. Die Tiere verirrten sich am Montag in einen Garagenhof und drohten, auf die Straße zu laufen, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt berichtete. Anwohner alarmierten deshalb die Beamten.
Neunjähriger wird in Baden-Württemberg von Pferd mitgeschleift und stirbt
Bei einem Unfall mit einem Pferd ist am Sonntag ein neunjähriger Junge im baden-württembergischen Bad Wurzach ums Leben gekommen. Das Kind ging zu Fuß neben dem Pferd her und hatte ein Seil um den Bauch gebunden, wie die Polizei in Ravensburg am Montag mitteilte.
Tod von Mann an Straßenbahnhaltestelle in Magdeburg: 25-Jähriger festgenommen
Nach einem tödlichen Streit zwischen zwei Männern an einer Straßenbahnhaltestelle in Magdeburg hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Ein Haftrichter erließ gegen den 25-Jährigen ohne festen Wohnsitz am Montag Haftbefehl, wie die Polizei in Magdeburg mitteilte. Er kam in Untersuchungshaft.
Subventionsbetrug mit Beratungsfirma in Millionenhöhe: Berliner Urteil rechtskräftig
Wegen Subventionsbetrugs in Millionenhöhe muss ein Unternehmer ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte ein entsprechendes Urteil des Berliner Landgerichts vom September 2022, wie er am Montag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den Mann wegen insgesamt 318 Taten zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und zehn Monaten verurteilt. (Az. 5 StR 228/23)
Zu schnell geflogen: Taube löst in Hagen Radarfalle aus
Ein tierischer Temposünder ist der Polizei in Hagen am Montag in die Falle gegangen: Dort löste eine zu schnell fliegende Taube eine Radarfalle aus, wie die Beamten in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilten. Demnach war "die gefiederte Verkehrssünderin" rund zehn Stundenkilometer zu schnell unterwegs. 30 Stundenkilometer waren erlaubt.
Heimbewohner mit Medikamenten getötet: Lebenslange Haft für Altenpfleger in Bremen
Wegen eines Mordes und eines Mordversuchs an Patienten hat das Landgericht Bremen einen früheren Altenpfleger am Montag zu lebenslanger Haft verurteilt. Die zuständige Kammer sah es nach Angaben eines Sprechers als erwiesen an, dass der 43-Jährige zwei Heimbewohnern eigenmächtig Medikamente verabreicht hatte, um medizinische Notsituationen auszulösen und sich dadurch beruflich zu profilieren.
Nicaragua fordert von IGH Stopp für deutsche Waffenlieferungen an Israel
Nicaragua und Deutschland haben sich vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag am Montag heftige Wortgefechte geliefert: Das lateinamerikanische Land wirft Deutschland eine Begünstigung von "Völkermord" im Gazastreifen vor und forderte das UN-Gericht dazu auf, einen Stopp deutscher Waffenlieferungen an Israel anzuordnen. "Es ist äußerst dringend, dass Deutschland diese Hilfe endlich aussetzt", sagte der Nicaragua vertretende Anwalt Alain Pellet zu Beginn der zweitägigen Anhörung. Deutschland weist die Anschuldigungen zurück.
Städte im Ural und Sibirien rüsten sich für schwere Überschwemmungen
Angesichts von Hochwasser in großen Flüssen drohen in mehreren russischen Regionen massive Überschwemmungen. Bis Montag wurden nach Angaben des Katastrophenschutzministeriums bereits mehr als 10.000 Wohnhäuser in den Regionen Ural, Wolga und Westsibirien überflutet. Wegen hoher Temperaturen und der damit verbundenen Schneeschmelze sowie dem Brechen der Eisschicht auf den Flüssen rechnen die Behörden mit weiter steigenden Pegelständen. Die Großstadt Orenburg mit mehr als einer halben Million Einwohner rüstete sich für eine drohende Überschwemmung.
Prozess um zerstückelte Leiche gegen zwei Männer in Stralsund gestartet
Vor dem Landgericht Stralsund in Mecklenburg-Vorpommern hat am Montag ein Prozess gegen zwei 28-jährige Männer wegen schwerer Körperverletzung mit Todesfolge und Störung der Totenruhe begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, die Leiche eines Bekannten zerstückelt zu haben, nachdem dieser nach einem Streit gestorben war.
Nach tödlichem Angriff in Dortmund: 13-jähriger Verdächtiger in geschlossener Einrichtung
Nach dem tödlichen Messerangriff auf einen Obdachlosen am Dortmunder Hafen ist der 13-jährige Tatverdächtige in eine geschlossene Einrichtung gebracht worden. Das Jugendamt habe den strafunmündigen Verdächtigen seit Freitag dort untergebracht, teilte ein Sprecher der Dortmunder Staatsanwaltschaft am Montag mit. Der Minderjährige steht im Verdacht, den Obdachlosen bei einem Streit mit einem Messer erstochen zu haben.
Nicaragua vor UN-Gericht: Ende deutscher Waffenhilfe für Israel "äußerst dringend"
Nicaragua hat den Internationalen Gerichtshof (IGH) dazu aufgefordert, einen Stopp deutscher Waffenlieferungen an Israel anzuordnen. "Es ist äußerst dringend, dass Deutschland diese Hilfe endlich aussetzt", sagte der Nicaragua vertretende Anwalt Alain Pellet am Montag zum Auftakt einer zweitägigen Anhörung vor dem Gericht in Den Haag. In dem IGH-Verfahren wirft Nicaragua Deutschland vor, einen "Völkermord" im Gazastreifen zu begünstigen.
Berliner Arzt wegen Unterstützung bei Suizid zu drei Jahren Haft verurteilt
Wegen Unterstützung bei einem Suizid ist ein Berliner Arzt zu einer Freiheitsstrafe wegen Totschlags verurteilt worden. Das Berliner Landgericht verurteilte den 74-Jährigen am Montag zu drei Jahren Haft. Christoph T. hatte 2021 einer 37-jährigen Studentin auf ihren Wunsch hin eine Infusion mit einem tödlich wirkenden Medikament gelegt. Aus Sicht des Gerichts war der Sterbewunsch Frau aber nicht von "Dauerhaftigkeit und innerer Festigkeit getragen".
Sieben Verletzte bei Chemieunfall in baden-württembergischem Betrieb
Bei einem Chemieunfall in einem baden-württembergischem Betrieb sind am Sonntag sieben Arbeiter verletzt worden. Wie ein Sprecher der Polizei in Mannheim am Montag sagte, vermischten sich aus bislang unbekannten Gründen mehrere Chemikalien miteinander. Dabei habe sich ein giftiger Rauch gebildet. Der Betrieb in Ladenburg im Rhein-Neckar-Kreis stellt demnach Reinigungs- und Desinfektionsmittel her.
Wieder Panne bei Boeing: Flugzeug muss zum Startflughafen zurückkehren
In den USA ist erneut eine Boeing-Maschine wegen einer Sicherheitspanne umgeleitet worden. Am Sonntag musste der Flug 3695 der Southwest Airlines zum Startflughafen in Denver im Bundesstaat Colorado zurückkehren, wie die US-Luftaufsichtsbehörde FAA mitteilte. Die Besatzung meldete demnach, dass sich während des Abflugs die Triebwerksverkleidung löste und die Flügelklappe traf.