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Krah-Mitarbeiter: Faeser nennt Spionage-Vorwürfe "äußerst schwerwiegend"
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich besorgt über die Spionage-Vorwürfe gegen einen Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah gezeigt - und eine genaue Aufklärung gefordert. "Die Vorwürfe der Spionage für China sind äußerst schwerwiegend", erklärte Faeser am Dienstag. "Wenn sich bestätigt, dass aus dem Europäischen Parlament heraus für chinesische Nachrichtendienste spioniert wurde, dann ist das ein Angriff von innen auf die europäische Demokratie."
Krah-Mitarbeiter soll für China spioniert haben - Festnahme in Dresden
Die Polizei in Dresden hat einen Mann wegen des Verdachts der Spionage für China festgenommen, bei dem es sich um einen Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, handeln soll. Wie der Generalbundesanwalt in Karlsruhe am Dienstag mitteilte, wird Jian G. Agententätigkeit für einen ausländischen Geheimdienst in einem besonders schweren Fall zur Last gelegt.
Überschwemmungen in Südchina: Behörden rufen höchste Warnstufe aus
Angesichts der heftigen Regenfälle in China haben die örtlichen Behörden für Teile der südlichen Provinz Guangdong die höchste Warnstufe ausgerufen. Betroffen sei auch die Millionenstadt Shenzhen, teilte das Observatorium der Stadt am Dienstag mit. In der Metropole und weiteren Gebieten wurden demnach "schwere bis sehr schwere Niederschläge" erwartet. Das Risiko von Sturzfluten sei "sehr hoch", hieß es.
Polizei stoppt 14-jährigen Autofahrer unter Drogen in Nordrhein-Westfalen
Ein 14-Jähriger hat am Montag unter Drogen eine Spritztour in einem Auto seiner Mutter unternommen. Der Jugendliche sei Polizisten in einem zivilen Streifenwagen wegen seiner auffälligen Fahrweise aufgefallen, teilte die Polizei im nordrhein-westfälischen Warendorf am Dienstag mit. Der Wagen fuhr demnach starke Schlangenlinien und näherte sich mehrmals Grünstreifen und der Mittellinie. Beim Anfahren an einer Ampel sei zudem stark beschleunigt worden.
Weniger Verletzte bei Verkehrsunfällen im Februar
Im Februar hat die Polizei in Deutschland rund drei Prozent weniger Verletzte bei Verkehrsunfällen erfasst als im Vorjahresmonat. Insgesamt wurden im zweiten Monat des Jahres 21.000 Menschen bei Verkehrsunfällen verletzt, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Dies waren rund 600 Verletzte weniger als im Februar 2023. Die Zahl der Verkehrstoten stieg um neun Menschen auf 173.
Steinmeier setzt Türkei-Reise mit Besuch in Erdbeben-Region um
Am zweiten Tag seines Besuchs in der Türkei reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Dienstag in die Erdbebenregion an der türkisch-syrischen Grenze. In der Provinz Gaziantep besucht Steinmeier eine Unterkunft für Opfer des verheerenden Bebens, bei dem im Februar vergangenen Jahres rund 57.000 Menschen getötet worden waren. Zudem besichtigt er eine Schule, deren Aufbau von Deutschland gefördert wurde. Dort begeht der Bundespräsident gemeinsam mit den Schulkindern den "Tag des Kindes", der in der Türkei am 23. April offiziell gefeiert wird.
BGH setzt Verhandlung in Streit zwischen Amazon und Kartellamt fort
Der Bundesgerichtshof (BGH) setzt am Dienstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe die Verhandlung in einem Rechtsstreit zwischen Amazon und dem Bundeskartellamt fort. Es geht um eine mögliche schärfere Kontrolle des Onlineriesen. Das Bundeskartellamt hatte Amazon 2022 auf der Grundlage einer neuen Regelung zu einem Unternehmen mit "überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb" erklärt und damit unter verschärfte Beobachtung gestellt. (Az. KVB 56/22)
Bundesverfassungsgericht verhandelt zwei Tage lang über Wahlrechtsreform
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt ab Dienstag (10.00 Uhr) zwei Tage lang über das neue Wahlrecht. Nach Karlsruhe zogen die CSU, die Unionsfraktion im Bundestag, die Linkspartei sowie die frühere Linksfraktion, die bayerische Staatsregierung und insgesamt mehr als 4000 Menschen. Sie wenden sich unter anderem gegen die Abschaffung von Überhang- und Ausgleichsmandaten. (Az. 2 BvF 1/23 u.a.)
USA: Supreme Court befasst sich mit Bestimmungen gegen Obdachlose
Vor dem Hintergrund einer massiv gestiegenen Zahl von Obdachlosen im öffentlichen Raum befasst sich das Oberste Gericht der USA seit Montag mit Strafmaßnahmen gegen unter freiem Himmel schlafende Menschen. Das Verfahren vor dem mit mehrheitlich konservativen Richtern besetzten Supreme Court dreht sich um das Vorgehen der Stadt Grants Pass im Bundesstaat Oregon. Die Entscheidung könnte jedoch Auswirkungen auf hunderttausende Obdachlose im ganzen Land haben.
Tödliche Schüsse auf offener Straße in Hamburg: Achteinhalb Jahre Jugendstrafe
Wegen tödlicher Schüsse auf einen Mann auf offener Straße in Hamburg ist ein 20-Jähriger zu einer langjährigen Jugendstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Hamburg sprach den Angeklagten am Montag wegen Mordes schuldig und verhängte gegen ihn eine Jugendstrafe von achteinhalb Jahren, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Vorgeschichte und Anlass der Tat konnten in den Einzelheiten jedoch nicht aufgeklärt werden.
Wegen Sex-Fotos beschuldigter BBC-Moderator Edwards verlässt den Sender
Der in einen Sexfoto-Skandal verwickelte BBC-Moderator Huw Edwards hat den britischen Sender am Montag auf "ärztlichen Rat" verlassen. Nach 40 Jahren im Dienst habe Edwards gekündigt und erklärt, "dass seine Entscheidung auf der Grundlage eines medizinischen Gutachtens seiner Ärzte getroffen wurde", erklärte die BBC. Die Sendeanstalt habe den Rücktritt angenommen und sei der Meinung, "dass dies allen Beteiligten die Möglichkeit gibt weiterzumachen", hieß es weiter.
21-Jähriger nach Raserunfall in Heilbronn wegen Mordes verurteilt
Gut 14 Monate nach einem tödlichen Raserunfall im baden-württembergischen Heilbronn hat das dortige Landgericht den Todesfahrer wegen Mordes verurteilt. Der 21-Jährige erhielt eine Jugendstrafe von neun Jahren, wie ein Gerichtssprecher am Montag mitteilte. Das Gericht sah demnach bei der Tat das Mordmerkmal der Heimtücke als erfüllt an.
Mord an 17-Jähriger in Ludwigshafen: Gericht behält Sicherungsverwahrung vor
Im Fall der Vergewaltigung und Tötung einer 17-Jährigen im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen hat das Landgericht Frankenthal das Urteil um den Vorbehalt einer Sicherungsverwahrung ergänzt. Außerdem wurde der Vollzug der Jugendstrafe in einer sozialtherapeutischen Einrichtung angeordnet, wie eine Gerichtssprecherin am Montag mitteilte.
Berufungsprozess zum Lkw-Anschlag von Nizza hat in Paris begonnen
Acht Jahre nach dem Lkw-Anschlag in Nizza mit 86 Toten hat am Montag in Paris der Berufungsprozess gegen zwei Bekannte des von der Polizei erschossenen Täters begonnen. Der 48 Jahre alte Mohamed Ghraieb und der 44 Jahre alte Chokri Chafroud waren in erster Instanz wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung zu je 18 Jahren Haft verurteilt worden.
UNO: "Unglaublich viele" Arbeiter Gesundheitsrisiken wegen Klimawandels ausgesetzt
Die Mehrheit aller Arbeiter und Arbeiterinnen weltweit ist einem UN-Bericht zufolge im Zusammenhang mit dem Klimawandel Gesundheitsrisiken ausgesetzt. Schon heute gebe es "unglaublich viele" Betroffene, erklärte die Internationale Arbeitsagentur (ILO) am Montag in Genf. "Und diese Zahlen werden sich wahrscheinlich noch verschlimmern."
Drei Jahre Haft nach Böllerwurf bei Bundesligaspiel von Augsburg gegen Hoffenheim
Nach dem Zünden eines extrem starken Böllers bei einem Fußballbundesligaspiel zwischen dem FC Augsburg und der TSG Hoffenheim im vergangenen November hat das Landgericht Augsburg einen Hoffenheim-Fan zu drei Jahren Haft verurteilt. Drei weitere Anhänger des Fußballklubs erhielten Bewährungsstrafen zwischen zehn und 18 Monaten, wie ein Gerichtssprecher am Montag sagte. Das Gericht sah demnach den Tatvorwurf des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion in Tateinheit mit Körperverletzung in zwölf Fällen als erwiesen an.
Großbritannien: Ex-Parlamentsmitarbeiter wegen Spionage für China angeklagt
In Großbritannien sind zwei Männer wegen des Vorwurfs der Spionage für China angeklagt worden. Bei einem von ihnen handelt es sich offenbar um einen früheren Mitarbeiter des britischen Parlaments. Die Londoner Polizei teilte am Montag mit, den Männern im Alter von 29 und 32 Jahren werde ein Verstoß gegen ein Anti-Spionage-Gesetz zur Last gelegt.
Ertrunkenes Kleinkind in Rüsselsheim: Bewährungsstrafen für zwei Erzieherinnen
Nach dem Tod eines eineinhalbjährigen Kinds im hessischen Rüsselsheim sind zwei Erzieherinnen zu zehn beziehungsweise elf Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Das teilte eine Sprecherin des Amtsgerichts Rüsselsheim am Montag mit. Die Frauen waren wegen fahrlässiger Tötung angeklagt.
Indonesiens Behörden geben nach Ausbrüchen von Vulkan Ruang Entwarnung
Nach mehreren Ausbrüchen des Vulkans Ruang in Indonesien haben die Behörden Entwarnung gegeben. Die vulkanische Aktivität am Krater habe sich beruhigt, teilte die Vulkanologiebehörde am Montag mit. Daher gelte nun wieder die zweithöchste Alarmstufe. Auch die Sperrzone rund um den Vulkan wurde von sechs auf vier Kilometer verkleinert. Der mehr als 100 Kilometer entfernte internationale Flughafen der Stadt Manado wurde wieder geöffnet.
Mutmaßlicher Islamist in Hamburg wegen Lieferung von Militärausrüstung vor Gericht
Vor dem Oberlandesgericht Hamburg muss sich seit Montag ein Mann wegen Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung verantworten. Er soll der Anklage zufolge zwischen Oktober 2012 und April 2014 die Lieferung von militärischen Ausrüstungsgegenständen an die als salafistisch eingestufte syrische Vereinigung Ahrar al-Scham selbst vorgenommen oder zumindest begleitet haben. Die Gruppe kämpfte im syrischen Bürgerkrieg gegen Machthaber Baschar al-Assad sowie für eine islamistische Gesellschaftsordnung.
Fehlende Rauchmelder: Berliner Vermieter wegen fahrlässiger Körperverletzung angeklagt
Wegen nicht installierter Rauchmelder hat die Staatsanwaltschaft Berlin Anklage gegen einen 55 Jahre alten Vermieter und dessen 80-jährige Mutter erhoben. Sie sollen sich vor dem Amtsgericht Tiergarten wegen fahrlässiger Körperverletzung durch Unterlassen verantworten, wie die Staatsanwaltschaft Berlin am Montag mitteilte.
Berufungsprozess zum Lkw-Anschlag von Nizza begonnen
Acht Jahre nach dem Lkw-Anschlag in Nizza mit 86 Toten hat am Montag in Paris der Berufungsprozess gegen zwei Bekannte des von der Polizei erschossenen Täters begonnen. Der 48 Jahre alte Mohamed Ghraieb und der 44 Jahre alte Chokri Chafroud waren in erster Instanz wegen Bildung einer terroristischer Vereinigung zu je 18 Jahren Haft verurteilt worden.
Rund 80 Zierfische aus Gartenteich in Mecklenburg-Vorpommern gestohlen
Unbekannte haben in Mecklenburg-Vorpommern rund 80 Zierfische aus einem Gartenteich gestohlen. Die etwa 50 Kois und 30 Goldfische im Wert von mehr als 5000 Euro verschwanden am Wochenende von einem Grundstück in Wölzow, wie die Polizei in Ludwigslust am Montag mitteilte. Ermittelt wird nun wegen Diebstahls.
Zahl unerlaubter Einreisen im ersten Quartal 2024 leicht gestiegen
Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist im ersten Quartal 2024 verglichen mit dem Vorjahr leicht gestiegen. Das teilte die Bundespolizei am Montag in Potsdam mit. Demnach wurden in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres insgesamt 19.964 unerlaubte Einreisen registriert, im gleichen Zeitraum 2023 waren es demnach 19.627 gewesen.
Schwere Überschwemmungen mit mindestens drei Toten im Süden Chinas
Heftige Regenfälle haben im Süden Chinas zu schweren Überschwemmungen mit mindestens drei Toten geführt. In der Provinz Guangdong wurden am Montag zudem elf Menschen vermisst, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua meldete. In den Staatsmedien war von einer drohenden Jahrhundertflut die Rede, zehntausende Menschen wurden bereits vor den Wassermassen in Sicherheit gebracht.
Drei Deutsche wegen mutmaßlicher Spionage für China festgenommen
Die Bundesanwaltschaft hat am Montag drei deutsche Staatsbürger festnehmen lassen, die für einen chinesischen Geheimdienst arbeiten sollen. Thomas R. sowie das Ehepaar Herwig und Ina F. seien in Düsseldorf und Bad Homburg festgenommen worden, teilte die Behörde in Karlsruhe mit. R. sei Agent für einen Geheimdienstmitarbeiter in China und habe in chinesischem Auftrag Informationen zu militärisch nutzbaren innovativen Technologien beschafft.
Schwere Überschwemmungen im Süden Chinas: Zehntausende in Sicherheit gebracht
Heftige Regenfälle haben im Süden Chinas zu schweren Überschwemmungen geführt. In der Provinz Guangdong wurden am Montag elf Menschen vermisst, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua meldete. In den chinesischen Staatsmedien war von einer drohenden Jahrhundertflut die Rede, zehntausende Menschen wurden vor den Wassermassen in Sicherheit gebracht.
Ecuadorianer stimmen in Referendum für Auslieferung und härtere Sicherheitsmaßnahmen
In Ecuador hat sich eine Mehrheit der Bürger am Sonntag in einem Referendum für eine Auslieferung von Ecuadorianern ausgesprochen, die im Ausland wegen Verbrechen im Zusammenhang mit organisierter Kriminalität gesucht werden. Nach Angaben der Präsidentin des Wahlrats stimmten am Sonntag 65 Prozent der Wähler für die Auslieferung, 35 Prozent dagegen. Präsident Daniel Noboa begrüßte das Ergebnis.
Bundesverfassungsgericht entscheidet über Tagebuchzitate in Cum-Ex-Skandal
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Montag (09.30 Uhr) seine Entscheidung über eine Verfassungsbeschwerde des früheren Warburg-Bankchefs Christian Olearius. Er wehrt sich gegen ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) aus dem vergangenen Jahr. Der BGH entschied, dass die "Süddeutsche Zeitung" in einem Artikel über den Cum-Ex-Skandal Auszüge aus Olearius' Tagebüchern veröffentlichen durfte. (Az. 1 BvR 2279/23)
Steinmeier reist zu dreitägigem Besuch in die Türkei
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist am Montag zu seinem ersten Besuch seit Amtsantritt vor sieben Jahren in die Türkei. Anlass der Reise ist das 100. Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und der Republik Türkei. Erste Station des Bundespräsidenten ist am Montag die Metropole Istanbul. Am Dienstag reist er in die Provinz Gaziantep, wo ein Erdbeben vergangenes Jahr schwere Schäden anrichtete. Ein Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ist für Mittwoch in Ankara geplant.
29-Jähriger in Mainz droht seiner Frau mit Erschießung ihrer Eltern - Festnahme
Die Drohung eines 29-Jährigen, seine Schwiegereltern zu erschießen, hat in Mainz einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Das Polizeipräsidium Mainz teilte am Sonntagabend mit, der 29-Jährige habe seiner Ehefrau nach einem Streit am Telefon gedroht, deren Eltern zu erschießen. An der Adresse seiner Schwiegereltern sei er "angeblich mit einer Schusswaffe gesichtet" worden.
CDU-Außenexperte Hardt kritisiert Steinmeier - und fordert Klartext in Türkei
Vor dem Türkei-Besuch von Frank-Walter Steinmeier Erwartungen hat sich Unions-Außenexperte Jürgen Hardt (CDU) Kritik am Auftreten des Bundespräsidenten geübt. "Bundespräsident Steinmeier ist leider nicht für klare Ansprachen im Ausland bekannt", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete der Nachrichtenagentur AFP. Bei seinem Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan müsse Steinmeier Klartext reden. "Ich wünschte, er würde die Freiheiten seines Amtes mehr nutzen, so wie es sein Vorgänger wohldosiert tat", sagte Hardt.
27 Jugendliche bei Unfall mit Bus auf Autobahn in Nordrhein-Westfalen verletzt
Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der Autobahn 45 bei Wenden in Nordrhein-Westfalen sind am Sonntag vier Jugendliche schwer und 23 weitere leicht verletzt worden. Wie die Polizei in Dortmund mitteilte, kam das Fahrzeug am Morgen aus noch ungeklärter Ursache von der Fahrbahn ab und kippte auf die Seite. An Bord war demnach eine Reisegruppe eines Gymnasiums aus dem hessischen Marburg.
Jugendliche nach Sturz aus Hotelfenster in Düsseldorf gestorben
In Düsseldorf ist eine Jugendliche bei einem Sturz aus einem Hotelfenster tödlich verletzt worden. Wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt mitteilte, ereignete sich das Geschehen am Samstagabend. Die Jugendliche fiel demnach aus dem Fenster eines Zimmers im sechsten Stock eines Hotels im Stadtteil Oberbilk nahe der Düsseldorfer Innenstadt. Sowohl ein Verbrechen als auch einen Suizid schlossen die Beamten demnach laut bisherigem Kenntnisstand aus.
Jugendliche bei Unfall mit Reisebus auf Autobahn in Nordrhein-Westfalen verletzt
Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der Autobahn 45 bei Wenden in Nordrhein-Westfalen sind am Sonntag acht Jugendliche leicht verletzt worden. Wie die Polizei in Dortmund mitteilte, kam das Fahrzeug aus noch ungeklärter Ursache von der Fahrbahn ab und kippte auf die Seite. An Bord waren demnach Schülerinnen und Schüler eine Schule im hessischen Marburg mit ihren Lehrkräften auf dem Weg nach Großbritannien.
Mann stirbt nach Selbstverbrennung vor New Yorker Gericht
Ein Mann ist nach seiner Selbstverbrennung vor einem New Yorker Gerichtsgebäude gestorben. Er sei in einem Krankenhaus seinen Verletzungen erlegen, teilte die Polizei am Samstagmorgen mit. Die Ermittler hatten den Mann zuvor als "eine Art Verschwörungstheoretiker" bezeichnet. Der Vorfall hatte sich am Freitagnachmittag vor dem Gericht ereignet, in dem derzeit der historische Strafprozess gegen Ex-Präsident Donald Trump stattfindet.
Festnahme von Ex-RAF-Mitglied Klette: Hinweisgeber könnte Belohnung erhalten
Der Hinweis, der Ende Februar zur Festnahme der mutmaßlichen RAF-Terroristin Daniela Klette geführt hatte, könnte finanziell belohnt werden. Die Staatsanwaltschaft Verden bestätigte nach Angaben der "Welt am Sonntag", dass die Behörden in dem Fall mit einer sogenannten Vertrauensperson (VP), also einem polizeilichen Informanten oder einer Informantin, zusammengearbeitet hatten. Nun werde die Auszahlung einer für Klettes Festnahme ausgelobten Belohnung geprüft.
Jury für US-Strafprozess gegen Trump komplett - Mann zündet sich vor Gericht selbst an
Die Jury für den historischen Strafprozess in New York gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump ist komplett. Nach den zwölf Geschworenen wurden auch die sechs Ersatzgeschworenen ausgewählt, wie Richter Juen Merchan am Freitag sagte. Überschattet wurde die Bekanntgabe von der Selbstverbrennung eines Mannes vor dem Gerichtsgebäude. Auf Videos von Augenzeugen war zu sehen, wie der Mann in Flammen steht und zu Boden fällt.
Mann zündet sich vor New Yorker Gericht für Trump-Prozess selbst an
Vor dem New Yorker Gericht, in dem der historische Strafprozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump stattfindet, hat sich am Freitag ein Mann selbst angezündet. Die Polizei bestätigte entsprechende Medienberichte, ohne weitere Einzelheiten zu nennen.