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Prozess um Munitionsdiebstahl: Drei LKA-Beamte in Dresden vor Gericht
Ein Prozess um einen großangelegten Munitionsdiebstahl durch Spezialkräfte der sächsischen Polizei ist noch vor Verlesung der Anklage vor dem Landgericht Dresden unterbrochen worden. Grund war ein Antrag der Verteidigung, mit der diese am Montag die Besetzung der Kammer rügte, wie ein Gerichtssprecher sagte. Die Verhandlung wird Mitte Mai fortgesetzt.
Verband: Verkehrsunternehmen sollen E-Scooter-Verbot in Bus und Bahn überdenken
Der ökologische Verkehrsclub VCD hat die Verkehrsunternehmen in Deutschland aufgerufen, ihre Verbote einer Mitnahme von E-Scootern zu überdenken. "Für die Verkehrswende ist es essenziell, einfach und schnell zwischen Verkehrsmitteln wechseln zu können", mahnte der VCD am Montag. In mehreren Städten ist die Mitnahme von E-Rollern bereits nicht mehr erlaubt, andere wollen in Kürze nachziehen.
45-Jähriger stirbt nach Schüssen auf offener Straße in hessischem Rüsselsheim
Ein 45-Jähriger ist nach mehreren Schüssen auf offener Straße im hessischen Rüsselsheim gestorben. Der Mann erlag seinen Verletzungen in einem Krankenhaus, wie die Polizei Darmstadt am Montag mitteilte. Die Tat hatte sich am Montagvormittag der vergangenen Woche in Rüsselsheim zugetragen. Ein noch unbekannter Täter soll mehrfach auf den 45-Jährigen geschossen haben, als er ein Lokal verließ.
Rechtsextremer Verlag: OLG Dresden verurteilt drei Angeklagte wegen Mitarbeit
Wegen ihrer Mitarbeit beim rechtsextremen Verlag "Der Schelm" hat das Oberlandesgericht (OLG) Dresden zwei Männer und eine Frau zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt. Das OLG sah es mit seinem Urteil vom Montag als erwiesen an, dass die Angeklagten jahrelang durch den Verkauf entsprechender Bücher eine nationalsozialistische und antisemitische Ideologie verbreitet und einer kriminellen Vereinigung angehört hatten.
Mindestens fünf Todesopfer bei Tornado-Serie im Zentrum der USA
Bei einer Serie von Tornados im Zentrum der USA sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben des US-Wetterdienstes zogen seit Freitag mehr als einhundert Tornados über die Bundesstaaten Oklahoma, Texas, Nebraska, Iowa und Missouri hinweg.
Unkorrigierbare Fehler: Österreichische Datenschützer knöpfen sich ChatGPT vor
Datenschützer in Österreich haben eine Beschwerde gegen den ChatGPT-Entwickler OpenAI eingereicht, da das KI-Programm "falsche Informationen über Personen" erfinde und selbst die Entwicklerfirma dies nicht korrigieren könne. "ChatGPT halluziniert und nicht mal OpenAI kann es stoppen", kritisierte die in Wien ansässige Datenschutzorganisation NOYB (None of your business - deutsch: Geht Sie nichts an) am Montag. NOYB zufolge ist sich das Unternehmen aus den USA des Problems bewusst.
Aberkennung von Gemeinnützigkeit: Attac darf weitere Dokumente einsehen
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac darf weitere Dokumente im Zusammenhang mit der Aberkennung seiner Gemeinnützigkeit einsehen. Das entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg am Montag nach Angaben einer Sprecherin. Ein Teil der Dokumente bleibt demnach aber unter Verschluss, weil diese aus Sicht des OVG nicht vom Informationsantrag umfasst sind oder eine Geheimhaltung rechtfertigen.
Prozess um psychisch kranke und zu Tode vernachlässigter Tochter begonnen
Vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Landau hat am Montag ein Prozess um eine zu Tode vernachlässigte Frau begonnen. Angeklagt sind der Vater und die Stiefmutter wegen Tötung durch Unterlassen und Freiheitsberaubung. Sie sollen ihre physisch und psychisch schwer kranke Tochter zwischen Dezember 2021 und Februar 2022 nicht ausreichend versorgt haben.
Prozess gegen Mann wegen Entführung von Tochter an Hamburger Flughafen begonnen
Fast ein halbes Jahr nach dem spektakulären Versuch der Entführung seiner vierjährigen Tochter am Hamburger Flughafen hat am Montag vor dem Landgericht der Hansestadt der Prozess gegen den Vater des Kinds begonnen. Angeklagt ist der Mann unter anderem wegen Geiselnahme, Entziehung Minderjähriger und Körperverletzung.
Frau auf Parkplatz in Bayern durch Schüsse schwer verletzt - Verdächtiger tot
Ein 61-Jähriger hat am Montagmorgen auf einem Parkplatz im bayerischen Bodenmais mehrmals auf eine 47-Jährige geschossen und sie schwer verletzt. Die Frau wurde mit lebensbedrohlichen Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei in Straubing mitteilte. Der Verdächtige floh demnach zunächst mit einem Auto. Wenig später wurde er tot an seiner Arbeitsstelle gefunden.
61-Jähriger schießt auf Parkplatz in Bayern auf Frau - 47-Jährige schwer verletzt
Ein 61-Jähriger hat am Montagmorgen auf einem Parkplatz im bayerischen Bodenmais mehrmals auf eine 47-Jährige geschossen und sie schwer verletzt. Die Frau wurde mit lebensbedrohlichen Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei in Straubing mitteilte. Der Verdächtige floh demnach zunächst mit einem Auto. Wenig später wurde er tot an seiner Arbeitsstelle gefunden.
31-Jähriger erleidet bei Grillen in Hessen schwerste Spiritusverletzungen
Ein 31-Jähriger hat beim Grillen in Hessen schwerste Verletzungen erlitten. Der Mann wurde mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei in Darmstadt am Montag mitteilte. Demnach zog sich der 31-Jährige die Verletzungen am Samstagmittag in Groß-Gerau zu.
Prozess gegen mutmaßlichen Russland-Spion bei Bundeswehr beginnt in Düsseldorf
Wegen mutmaßlicher Spionage für Russland muss sich ab Montag (11.00 Uhr) der frühere Bundeswehrsoldat Thomas H. vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf verantworten. Die Bundesanwaltschaft wirft dem Angeklagten vor, dass er in einem Fall Informationen zur Weiterleitung an einen russischen Geheimdienst übermittelt habe. Diese habe er bei seiner Arbeit im Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz erlangt.
Erster Prozess um mutmaßliches Reichsbürgernetzwerk beginnt in Stuttgart
Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart beginnt am Montag (09.00 Uhr) der erste Prozess gegen mutmaßliche Verschwörer des Reichsbürgernetzwerks, das Pläne zum Sturz der Demokratie geschmiedet haben soll. In Stuttgart stehen neun Männer vor Gericht, die größtenteils dem sogenannten militärischen Arm der Gruppe angehört haben sollen. Weitere Prozesse beginnen in den kommenden Wochen in Frankfurt am Main und München.
Zwei russische Journalisten wegen Videos für Nawalny-Plattform festgenommen
In Russland sind zwei für ausländische Medien tätige Journalisten festgenommen worden, die das Team des verstorbenen Kreml-Kritikers Alexej Nawalny unterstützt haben sollen. Wie der Pressedienst der Moskauer Gerichte sowie die internationale Nachrichtenagentur AP am Wochenende mitteilten, wird Konstantin Gabow und Sergej Karelin vorgeworfen, an der Vorbereitung von Fotos und Videos teilgenommen zu haben, die auf dem Youtube-Kanal "NawalnyLive" veröffentlicht werden sollten.
Tod von Polizist nach Einsatz in Thüringen: Kein Zusammenhang mit Angriff
Im Fall eines nach einem Einsatz verstorbenen Polizisten in Thüringen sehen die Ermittler keinen Zusammenhang mit einem vorangegangenen Angriff auf den Beamten. Im Ergebnis der rechtsmedizinischen Untersuchungen konnte bislang kein ursächlicher Zusammenhang zwischen einer möglichen Gewalteinwirkung gegen den Beamten und seinem späteren Tod festgestellt werden, wie die Landespolizeiinspektion am Samstagabend in Erfurt mitteilte.
Zwei Ukrainer in oberbayerischem Murnau getötet: Tatverdächtiger in Haft
Im oberbayerischen Murnau sind am Samstag zwei Ukrainer getötet worden. Noch am Abend wurde ein 57-jähriger Verdächtiger festgenommen, wie das Polizeipräsidium in Rosenheim mitteilte. Gegen den Mann, bei dem es sich um einen russischen Staatsangehörigen handelt, wurde am Sonntag Haftbefehl wegen Mordes erlassen. Die Hintergründe der Tat waren nach Angaben der Ermittler zunächst unklar.
Erste Reise seit Monaten: Papst besucht in Venedig Gefängnis und hält Messe
Bei seiner ersten Reise seit gut einem halben Jahr hat Papst Franziskus ein Frauengefängnis in Venedig besucht und anschließend eine Messe vor 10.000 Menschen auf dem Markusplatz gefeiert. Der 87-Jährige, der in den vergangenen Monaten wegen gesundheitlicher Probleme nicht gereist war, verwies bei seiner Predigt am Sonntag auf die "bezaubernde Schönheit" Venedigs und warnte vor Klimawandel und Massentourismus.
Weiterer russischer Journalist wegen Videos für Nawalny-Team festgenommen
In Russland ist ein weiterer, für ausländische Medien tätiger Journalist festgenommen worden, der das Team des verstorbenen Kreml-Kritikers Alexej Nawalny unterstützt haben soll. Wie die Nachrichtenagentur Associated Press (AP) am Sonntag berichtete, wird Sergej Karelin "Extremismus" vorgeworfen. Er habe Videos für das Team von Nawalny produziert, lautet die demnach Anschuldigung. Karelin arbeitete bisher hauptsächlich für die US-Nachrichtenagentur.
Betreiber von Lokal in Düsseldorf erschossen: Tatverdächtiger festgenommen
In Düsseldorf ist der Betreiber eines Lokals auf offener Straße erschossen worden. Ein 52-jähriger Tatverdächtiger wurde festgenommen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Düsseldorf am Sonntag mitteilten. Eine Mordkommission nahm Ermittlungen auf.
Arbeiter in Betrieb in Bayern von mehrere Hundert Kilo schwerem Gerät erschlagen
Ein 58-jähriger Arbeiter ist bei einem Betriebsunfall in Bayern tödlich verletzt worden. Der Mann wurde am Freitag in einer Baufirma im Landkreis Erlangen-Höchstadt von einem mehrere Hundert Kilo schweren Aggregat erschlagen, das beim Abladen von einem Lastwagen von einem Gabelstapler kippte, wie die Polizei in Nürnberg am Sonntag mitteilte.
Faeser verurteilt Spionage im EU-Parlament als Angriff auf europäische Demokratie
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die mutmaßliche chinesische Spionage im EU-Parlament als "Angriff von innen auf die europäische Demokratie" verurteilt. Scharfe Kritik übte sie in der "Bild am Sonntag" auch an den AfD-Verbindungen nach China und Russland, nachdem ein Parlamentsmitarbeiter von deren EU-Spitzenkandidaten Maximilian Krah, Jian G, als mutmaßlicher Spion inhaftiert wurde.
Prozess gegen Reichsbürgernetzwerk: Faeser sagt "harte Gangart" gegen Szene zu
Vor Beginn des ersten Prozesses gegen mutmaßliche Mitglieder des Reichsbürgernetzwerks um Heinrich XIII. Prinz Reuß hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine "harte Gangart" gegen solche extremistische Strukturen angekündigt. "Diese militanten 'Reichsbürger' sind getrieben vom Hass auf unsere Demokratie", erklärte Faeser am Sonntag in Berlin.
Papst unternimmt erste Reise seit Monaten und besucht Venedig
Erstmals seit sieben Monaten verlässt Papst Franziskus Rom und reist nach Venedig. In der Lagunenstadt wird das Oberhaupt der katholischen Kirche am Sonntag nach Angaben des Vatikans zunächst ein Frauengefängnis besuchen, in dem ein Beitrag der diesjährigen Kunstbiennale untergebracht ist. In dem ehemaligen Kloster auf der Insel Giudecca wird der 87-Jährige auch mit Gefangenen zusammentreffen.
Auftakt von AfD-Europawahlkampf von Vorwürfen gegen Spitzenkandidaten überschattet
Der Auftakt des AfD-Europawahlkampfs wird von den Vorwürfen gegen die Spitzenkandidaten Maximilian Krah und Petr Bystron überschattet. Unmittelbar vor der Eröffnungsveranstaltung am Samstagnachmittag in Donaueschingen tauchten neue Berichte auf, die Krah in der Spionageaffäre um einen seiner engsten Mitarbeiter zusätzlich belasten. Demnach soll das Büro des Europaparlamentariers mehrfach geheime Dokumente des Parlaments über die EU-Außenwirtschaft abgerufen haben.
US-Musiker R. Kelly scheitert mit Berufung gegen Hafturteil wegen Kinderpornographie
Der US-Musiker R. Kelly ist mit einem Berufungsantrag gegen seine Verurteilung zu 20 Jahren Haft wegen Kinderpornografie und Verführung Minderjähriger gescheitert. Ein Bundesberufungsgericht in Chicago urteilte am Freitag gegen Kelly und für die Aufrechterhaltung der Strafe. Kelly hatte argumentiert, die Ermittlungen zu dem Prozess hätten begonnen, nachdem bereits die Verjährungsfristen für die Taten bereits abgelaufen gewesen seien.
Polizist in Verbindung mit Einsatz in Thüringen zu Tode gekommen
Im Zusammenhang mit einem Einsatz im thüringischen Bad Frankenhausen ist ein 57-jähriger Polizist zu Tode gekommen. Wie die Landespolizeidirektion am Samstag mitteilte, waren Einsatzkräfte in der Nacht zuvor zur Klärung einer Streitigkeit in eine Kleingartenanlage gerufen worden. Dort habe ein 18-jähriger Mann auf die Polizisten eingeschlagen. Der 57-jährige sei kurz danach in der Nähe des Einsatzortes zusammengebrochen
Deutsche und französische Schulkinder bei Busunfall in Frankreich verletzt
Bei einem Verkehrsunfall zweier Busse mit Schulkindern aus Deutschland und Frankreich und einem Lkw sind im nordfranzösischen Calais 23 Menschen verletzt worden. Nach Angaben der Präfektur ereignete sich der Unfall am Freitagnachmittag gegen 16.30 Uhr an der Umgehungsstraße, die den Hafen am Ärmelkanal mit der Autobahn verbindet. Der genaue Unfallhergang war demnach noch unklar.
Mindestens zehn Tote bei Brand in ehemaligem Hotel in Brasilien
Bei einem Brand in einem von Obdachlosen bewohnten früheren Hotel im Süden Brasiliens sind am Freitag mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen. Nach dem Feuer in der Stadt Porto Alegre seien vor Ort zehn Todesopfer gefunden worden, teilte die Feuerwehr des Bundesstaates Rio Grande do Sul mit. Das ehemalige Hotel war demnach "illegal" von Obdachlosen bewohnt worden.
"Regelverstöße": Parlamentspräsident in Vietnam tritt zurück
Wegen "Regelverstößen" und "Unzulänglichkeiten" hat in Vietnam Parlamentspräsident Vuong Dingh Hue seinen Rücktritt erklärt. Hue habe die Vorschriften für Parteimitglieder verletzt und sei seiner "Vorbildfunktion" nicht nachgekommen, teilte die Kommunistische Partei am Freitag mit. Die Regierungspartei geht seit einigen Jahren verstärkt gegen Korruption vor.
Zwei Kinder springen nach Angriff in Kanal in Bad Oeynhausen
Mit einem Sprung in einen Kanal haben sich zwei Kinder in Nordrhein-Westfalen vor einem Angreifer in Sicherheit gebracht. Feuerwehrkräfte konnten die unterkühlten Zwölf- und 13-Jährigen am Donnerstag aus dem Wasser retten, wie die Kreispolizei in Minden am Freitag mitteilte. Der 16-jährige mutmaßliche Angreifer soll die Kinder zuvor geschlagen und mit einem Messer bedroht haben.
Rollstuhlfahrer nach Zusammenstoß mit Auto in Berlin gestorben
Ein Rollstuhlfahrer ist in Berlin nach einem Zusammenstoß mit einem Auto ums Leben gekommen. Der 84-jährige Mann überquerte Anfang April in seinem Rollstuhl eine Straße im Bezirk Spandau, wie die Polizei in der Bundeshauptstadt am Freitag mitteilte. Als er sich in der Fahrbahnmitte befand, bog ein 49-Jähriger mit seinem Wagen in die Straße ein. Durch den Zusammenstoß überschlug sich der Rollstuhl.
14-Jähriger fährt Polizei in Verden wiederholt mit riskanten Manövern davon
Mit riskanten Fahrmanövern ist ein 14-Jähriger in Niedersachsen wiederholt der Polizei davongefahren. Der Jugendliche stahl das Auto bereits am Donnerstag von einem Verwandten, wie die Polizei in Verden am Freitag berichtete. Damit sei er dann in Verden und Umgebung unterwegs gewesen. Als Beamte den 14-Jährigen am Donnerstag stoppen wollten, flüchtete er mit gefährlichem Fahrverhalten.
Feuerwehr: Mindestens zehn Tote bei Brand in ehemaligem Hotel in Brasilien
Bei einem Brand in einem von Obdachlosen bewohnten früheren Hotel im Süden Brasiliens sind am Freitag mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen. Nach dem Feuer in der Stadt Porto Alegre seien vor Ort zehn Todesopfer gefunden worden, teilte die Feuerwehr des Bundesstaates Rio Grande do Sul mit. Das ehemalige Hotel war demnach "illegal" von Obdachlosen bewohnt worden.
Nach Tod zweier Patienten: Kardiologe an Berliner Charité zu Haftstrafe verurteilt
Nach dem Tod zweier Patienten ist ein Kardiologe der Berliner Charité zu vier Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Berlin sprach den Mediziner am Freitag des Totschlags schuldig. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der 56-Jährige einem 73-jährigen Mann und einer 73-jähriger Frau hohe Dosen des Narkosemittels Propofol verabreicht beziehungsweise dies veranlasst hatte, um den Todeseintritt zu beschleunigen.
Zoll entdeckt 243 Kilogramm Kokain in Container am Hamburger Hafen
Zollbeamte haben in einem Container am Hamburger Hafen 243 Kilogramm Kokain entdeckt. Die Drogen waren in sechs Sporttaschen versteckt und fielen bei einer Routinekontrolle am Hafenterminal auf, wie das Hauptzollamt in der Hansestadt am Freitag mitteilte. In den Sporttaschen befanden sich 216 Pakete mit Drogen. Eine Überprüfung ergab, dass es sich um Kokain handelte.
Missbrauchsermittlungen gegen früheren Kollegen von Ex-EKD-Chefin Kurschus eingestellt
Die Siegener Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen einen ehemaligen Kollegen der früheren EKD-Ratsvorsitzenden Annette Kurschus im Kirchenkreis Siegen-Wittgenstein eingestellt. Wie die Ermittlungsbehörde am Freitag mitteilte, wurde der Straftatbestand des sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen entweder nicht verwirklicht oder war in anderen Fällen bereits verjährt. Im Zusammenhang mit den Anschuldigungen gegen den Kirchenkreismitarbeiter war Kurschus im November nach Vertuschungsvorwürfen von ihrem Amt als Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche (EKD) zurückgetreten.
Viereinhalb Jahre Haft in Prozess um Totschlag an Nachbarin mit Eisenstange
In einem Prozess um die Tötung einer Nachbarin mit einer Eisenstange hat das Landgericht im rheinland-pfälzischen Trier den Angeklagten zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt. Er wurde wegen Totschlags schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Mann im September bei einem Streit gewalttätig gegen die Frau geworden war.
Leichenteile in Rhein bei Breisach: Tatverdächtiger stellt sich der Polizei
Nach dem Fund von Leichenteilen im Rhein im südlichen Baden-Württemberg ist ein Tatverdächtiger festgenommen worden. Der 58-Jährige stellte sich am Donnerstagabend der Polizei, wie die Beamten in Freiburg und die Staatsanwaltschaft Waldshut-Tiengen am Freitag mitteilten. Er sei dringend verdächtig, das Opfer, einen 38-jährigen Mann, getötet zu haben.