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EU-Bericht wirft Frontex Wegsehen bei Menschenrechtsverletzungen in Ägäis vor
Ein geheimer EU-Bericht wirft nach Informationen des "Spiegel" der EU-Grenzschutzagentur Frontex das bewusste Wegsehen beim Zurückdrängen von Flüchtlingen auf dem Meer durch die griechische Küstenwache vor. In einem Fall sei ein Frontex-Flugzeug eigens aus der Ägäis abgezogen worden, "um nicht Zeuge zu werden", so beschreibt es der Bericht der Anti-Betrugsbehörde Olaf, aus dem das Nachrichtenmagazin "Spiegel" und die Zeitung "Le Monde" am Donnerstag zitieren.
Feuerwehr kämpft weiter gegen Waldbrände in Sachsen und Brandenburg
Hunderte Feuerwehrkräfte haben am Donnerstag weiter gegen zwei große Waldbrände im Osten Deutschlands gekämpft. In Sachsen weitete sich der Waldbrand weiter aus, wie das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge am Nachmittag mitteilte. Ursächlich sei die Veränderung der Wetterlage mit der Drehung der Windrichtung aus Osten. Die Bekämpfung der Feuer sei deshalb derzeit darauf gerichtet, ein weiteres Übergreifen aus Tschechien zu verhindern.
Mehrere Kinder bei Unfall auf Reiterhof in Hessen verletzt
Bei einem Unfall auf einem Reiterhof in Hessen sind am Donnerstag sechs Kinder verletzt worden. Die Mädchen im Alter zwischen zehn und 14 Jahren fielen von der Ladefläche eines Pickups, wie die Polizei in Offenbach mitteilte. Das Fahrzeug war am Morgen in Obertshausen mit insgesamt 19 Kindern auf der Ladefläche auf einer Pferdekoppel unterwegs.
Anklage gegen drei Männer nach Erschießung von 42-Jährigem in Berlin erhoben
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen drei Männer erhoben, die einen 42-Jährigen vor einem Lokal erschossen haben sollen. Den dreien werde gemeinschaftlicher Mord vorgeworfen, teilte die Behörde am Donnerstag mit. Sie sollen dabei heimtückisch und aus niedrigen Beweggründen gehandelt haben.
Hohes Bußgeld gegen Bank in Niedersachsen wegen Datenschutzverstößen
Gezielte Werbung durch das Erstellen von Kundenprofilen: Eine Bank in Niedersachsen soll dafür nun ein Bußgeld von 900.000 Euro zahlen. Die Landesbeauftragte für Datenschutz, Barbara Thiel, habe einen entsprechenden Bußgeldbescheid ausgestellt, erklärte die Behörde am Donnerstag. Das Kreditinstitut hatte demnach Daten sowohl aktiver als auch ehemaliger Kundinnen und Kunden ohne deren Einverständnis ausgewertet.
Bericht: Russische Hacker sollen deutsches Stromnetz ausspioniert haben
Russische Hacker sollen einem Medienbericht zufolge das deutsche Stromnetz mit einer Spionageaktion angegriffen haben. Ein mutmaßlicher Täter sei identifiziert, berichteten der Bayerische Rundfunk und der Westdeutsche Rundfunk am Donnerstag. Gegen den Mann sei ein Haftbefehl erlassen worden. Er soll im Sommer 2017 das Netzwerk der Firma Netcom BW gehackt haben, das zum Stromkonzern EnBW gehört.
Kanufahren auf der Isar bleibt bei Bad Tölz zeitweise verboten
Das Kanufahren auf der Isar bleibt im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen aus Naturschutzgründen laut einem Gerichtsurteil zeitweise verboten. Die saisonale Beschränkung sei nicht unverhältnismäßig, teilte der bayerische Verwaltungsgerichtshof am Donnerstag mit. Mit der Entscheidung lehnte es mehrere Normenkontrollanträge gegen eine entsprechende Verordnung ab. (Az: 8 N 19.2035 u.a.)
Waldbrand im Südosten Frankreichs verwüstet fast 1200 Hektar Fläche
Der Südosten Frankreichs wird weiterhin von Waldbränden heimgesucht. Ein mutmaßlich durch Brandstiftung verursachtes Feuer im Département Ardèche verwüstete bislang rund 1200 Hektar Fläche, wie die Feuerwehr am Donnerstag mitteilte. Am Morgen konnten die Flammen weitgehend eingedämmt werden. Wegen eines weiteren Brandes im Département Alpes-de-Haute-Provence mussten hingegen rund 400 Camperinnen und Camper in Sicherheit gebracht werden.
BGH beginnt mit Verhandlung über Mord an Kasseler Regierungspräsident Lübcke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Donnerstag in Karlsruhe mit der Verhandlung über den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) begonnen. Lübcke wurde in der Nacht zum 2. Juni 2019 an seinem Wohnhaus in Nordhessen erschossen. Im Januar 2021 verurteilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main den Rechtsextremisten Stephan E. wegen Mordes zu lebenslanger Haft, der Mitangeklagte Markus H. wurde vom Vorwurf der Beihilfe freigesprochen. (Az. 3 StR 359/21)
Mutmaßlicher Schütze von Attacke vom 4. Juli in 117 Punkten angeklagt
Dreieinhalb Wochen nach der tödlichen Schusswaffenattacke auf eine Parade zum US-Unabhängigkeitstag in einem Vorort von Chicago ist der mutmaßliche Schütze in 117 Punkten angeklagt worden. Das umfasst unter anderem 21 Anklagepunkte gegen den 21-jährigen Robert Crimo wegen Mordes - drei für jedes der sieben Todesopfer, wie Staatsanwalt Eric Rinehart am Mittwoch mitteilte.
Bundesgerichtshof verhandelt über Mord an Kasseler Regierungspräsident Lübcke
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe verhandelt am Donnerstag (09.30 Uhr) über die Revisionen im Fall des ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU). Sowohl die Angeklagten als auch der Generalbundesanwalt, Lübckes Familie und ein weiterer Nebenkläger legten Rechtsmittel gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom Januar 2021 ein. Damals waren der Rechtsextremist Stephan E. wegen Mordes zur Höchststrafe und der Mitangeklagte Markus H. wegen Waffendelikten zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Vom Vorwurf der psychischen Beihilfe zum Mord wurde H. jedoch freigesprochen.
Özdemir sichert von Waldbränden betroffenen Bundesländern Hilfe zu
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat den von Waldbränden betroffenen Bundesländern Unterstützung im Kampf gegen die Flammen zugesagt. "Wo ich die Länder bei der Bekämpfung unterstützen kann, werde ich das tun", sagte Özdemir der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Donnerstag. Entscheidend sei jetzt die schnelle Bekämpfung des Feuers. "Die Einsatzkräfte leisten hier schon Großartiges", sagte Özdemir.
Zwei Ex-Polizisten wegen unterlassener Hilfeleistung bei Floyd-Tod verurteilt
Zwei ehemalige US-Polizisten sind wegen Nichteingreifens beim gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd zu Haftstrafen verurteilt worden. Bundesrichter Paul Magnuson verurteilte J. Alexander Kueng am Mittwoch in Saint Paul zu drei, Tou Thao zu dreieinhalb Jahren Haft. Floyds Erstickungstod in der Stadt Minneapolis am 25. Mai 2020 hatte landesweite Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt ausgelöst.
Verdächtiger stellt sich nach Schuss auf 13-Jährigen in Rheinland-Pfalz
Nach der Verletzung eines 13-Jährigen durch einen Schuss während einer Radtour mit seinen Großeltern in Rheinland-Pfalz hat sich ein Verdächtiger über seinen Anwalt der Polizei gestellt. Laut Aussage habe der Mann auf seinem Grundstück in Kröv im Landkreis Bernkastel-Wittlich seine neue Waffe testen wollen, teilten die Beamten in Trier am Mittwoch mit. Vermutlich habe ein Querschläger das Gelände verlassen und den Jungen getroffen.
Mindestens fünf Tote bei schwerem Erdbeben auf den Philippinen
Bei einem schweren Erdbeben im Norden der Philippinen sind am Mittwoch mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben der US-Erdbebenwarte USGS erschütterte das Beben der Stärke 7,0 am Morgen die auf der Hauptinsel Luzon gelegene dünn besiedelte Provinz Abra. Es löste dutzende Erdrutsche aus und brachte Gebäude zum Einsturz, mehr als hundert Menschen wurden verletzt. In der mehr als 300 Kilometer entfernten Hauptstadt Manila schwankten die Hochhäuser.
Haftstrafe für 37-Jährigen wegen Herstellung von Sprengstoff in Berlin
Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat am Mittwoch einen 37-Jährigen wegen der Herstellung von Sprengstoff zu einem Jahr und zwei Monaten Haft verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Timo K. in seiner Wohnung im Bezirk Pankow die Stoffe hergestellt und diese anschließend dort verwahrt hatte.
Großbrände in Sachsen und Brandenburg zum großen Teil unter Kontrolle
In den Brandgebieten in Sachsen und Brandenburg haben die Einsatzkräfte deutliche Fortschritte gemacht. Die Löscharbeiten wurden am Mittwoch dadurch begünstigt, dass der zuvor starke Wind abflaute. Zu schaffen machen den Einsatzkräften aber Schaulustige und Gerüchte.
EU-Gericht bestätigt Verbot des russischen Staatssenders RT in Frankreich
Das EU-Gericht in Luxemburg hat das gegen den russischen Staatssender RT - ehemals Russia Today - in Frankreich verhängte Sendeverbot bestätigt. Das Gericht wies am Mittwoch einen Einspruch von RT gegen das Verbot ab, welches die EU im März mit der Begründung verhängt hatte, der Sender verbreite Falschmeldungen.
ADAC: Deutlicher Preisrückgang an der Tankstelle
Die Preise an der Zapfsäule sind laut ADAC seit vergangener Woche deutlich zurückgegangen. Ein Liter Benzin kostet aktuell im bundesweiten Durchschnitt 1,75 Euro und somit 3,9 Cent weniger als in der Vorwoche, wie der ADAC am Mittwoch mitteilte. Der Preis für Diesel sank demnach um 3,5 Cent auf im Schnitt 1,928 Euro. Grund für den aktuellen Preisrückgang sind laut ADAC die gesunkenen Rohölpreise.
Brot für die Welt fordert "anderes weltweites Ernährungssystem" gegen Hungerkrise
Um die weltweite Hungerkrise zu entschärfen, fordert die Hilfsorganisation Brot für die Welt neben der deutlichen Aufstockung der Nothilfe ein grundsätzliches Umsteuern in der Agrarpolitik. "Um Millionen Menschen vor dem Verhungern zu retten, müssen die reichen Industrieländer sofort mehr Geld für die Nothilfe bereitstellen", sagte Präsidentin Dagmar Pruin am Mittwoch in Berlin. Kurzfristige Maßnahmen reichten aber nicht aus, um den Hunger in der Welt dauerhaft zu überwinden.
Zwei Männer sterben bei Absturz von Ultraleichtflugzeug in Niederbayern
Beim Absturz eines Ultraleichtflugzeugs sind in Niederbayern zwei Männer ums Leben gekommen. Die 69 Jahre und 80 Jahre alten Flugzeuginsassen befanden sich auf einem Flug von Dresden in Richtung Wels in Österreich, wie das Polizeipräsidium Niederbayern am Mittwoch in Straubing mitteilte. Nachdem der Kontakt zu ihnen abgebrochen sei, hätten die Angehörigen die Polizei verständigt.
Mindestens drei Todesopfer bei schwerem Erdbeben auf den Philippinen
Bei einem schweren Erdbeben im Norden der Philippinen sind am Mittwoch mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Das Zentrum des Bebens der Stärke 7,0 lag nach Angaben der US-Erdbebenwarte USGS in der Provinz Abra auf der Hauptinsel Luzón. In der mehr als 300 Kilometer entfernt liegenden Hauptstadt Manila brachte es Hochhäuser ins Schwanken. Es ist das stärkste Beben seit Jahren auf den Philippinen.
Großbrand in Bereich von brandenburgischem Falkenberg noch nicht unter Kontrolle
Trotz einer Entspannung am Dienstag ist der Großbrand im Bereich Kölsa-Rehfeld in der brandenburgischen Stadt Falkenberg an der Elster den Behörden zufolge noch nicht unter Kontrolle. In der Nacht zum Mittwoch sei es in einem Windpark zu einem Aufleben der Flammen gekommen, teilte der Landkreis Elbe-Elster in Herzberg mit. Die Bundeswehr werde deshalb nach Aufklärungsflügen die Löscharbeiten mit Transporthubschraubern aus der Luft fortsetzen.
Mindestens ein Todesopfer bei schwerem Erdbeben auf den Philippinen
Bei einem Erdbeben im Norden der Philippinen ist am Mittwoch mindestens ein Mensch gestorben. Das Epizentrum des Bebens der Stärke 7,1 lag nach Angaben der US-Erdbebenwarte USGS in der Provinz Abra auf der Hauptinsel Luzón. Bewohner der mehr als 300 Kilometer entfernt liegenden Hauptstadt Manila berichteten von schwankenden Hochhäusern. Es ist das stärkste Beben seit Jahren auf den Philippinen.
Philippinen von Erdbeben der Stärke 7,1 erschüttert
Der Norden der Philippinen ist am Mittwoch von einem Erdbeben der Stärke 7,1 erschüttert worden. Das Epizentrum des Bebens lag nach Angaben der US-Erdbebenwarte USGS in der Provinz Abra auf der Hauptinsel Luzon. Bewohner der mehr als 300 Kilometer entfernt liegenden Hauptstadt Manila berichteten von schwankenden Gebäuden. Die philippinischen Behörden warnten vor möglichen Schäden, zunächst lagen aber keine Berichte über Opfer vor.
Feuerwehr kämpft weiter gegen Waldbrände in Brandenburg und Sachsen
Hunderte Feuerwehrleute haben am Dienstag in Brandenburg und Sachsen weiter gegen zwei große Waldbrände gekämpft. Die Evakuierungen mehrerer Ortschaften wegen eines ausgedehnten Feuers in der Nähe der brandenburgischen Stadt Falkenberg an der Elster wurden jedoch aufgehoben, wie der Landkreis Elbe-Elster in Herzberg am Nachmittag mitteilte. Diese seien "nicht mehr erforderlich", die Lage habe sich entspannt.
Papst Franziskus feiert Messe vor 50.000 Menschen im Stadion von Edmonton
Papst Franziskus hat am Dienstag im Stadion von Edmonton im Westen Kanadas vor zehntausenden Menschen eine große Messe gefeiert. Der 85-Jährige fuhr - von Klängen indigener Musik begleitet - lächelnd und winkend in seinem Papamobil durch die Menge und hielt mehrfach an, um Babys zu küssen, die ihm entgegengestreckt wurden.
Hunderte Feuerwehrkräfte bei Waldbränden in Brandenburg und Sachsen im Einsatz
Hunderte Feuerwehrleute haben am Dienstag in Brandenburg und Sachsen weiter gegen zwei große Waldbrände gekämpft. Wegen eines ausgedehnten Brands in der Nähe der brandenburgischen Stadt Falkenberg an der Elster waren zunächst keine weiteren Evakuierungen geplant, wie der Landkreis Elbe-Elster in Herzberg am Nachmittag mitteilte. Diese seien "nicht erforderlich".
Junta in Myanmar: Hingerichtete hätten "mehrfache Todesurteile" verdient
Die in Myanmar regierende Militärjunta hat nach der Hinrichtung von vier Häftlingen die internationale Kritik daran zurückgewiesen. Die vier Gefangenen - zwei davon prominente Demokratie-Verfechter - hätten "mehrfache Todesurteile verdient", sagte Junta-Sprecher Zaw Min Tun am Dienstag bei einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Naypyidaw. "Wenn wir ihr Urteil mit anderen Fällen vergleichen, in denen die Todesstrafe verhängt wurde, haben sie Verbrechen begangen, für die sie mehrfach zum Tode hätten verurteilt werden müssen," erklärte er.
IS-Rückkehrerin zu dreieinhalb Jahren Haft in Düsseldorf verurteilt
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat eine 33-jährige IS-Rückkehrerin zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Der Strafschutzsenat sprach Verena M. am Dienstag der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung in drei Fällen schuldig, wie das Gericht mitteilte. Nach den Feststellungen des Senats war sie im Juli 2015 mit ihrem damals fünf Jahre alten Sohn gegen den Willen des Vaters nach Syrien ausgereist.
Feuerwehr kämpft am sechsten Tag in Folge gegen Brände in griechischem Nationalpark
In Griechenland haben hunderte Feuerwehrleute am sechsten Tag in Folge gegen einen Großbrand in dem für seine Artenvielfalt bekannten Nationalpark Dadia gekämpft. "Die Brandherde weiten sich aus", sagte Dimitris Petrovits, stellvertretender Gouverneur des Regionalbezirks Evros, am Dienstag. Das Feuer hat bereits 2500 Hektar Kiefernwald vernichtet.
Evakuierung zweier Ortschaften wegen großen Waldbrands in Brandenburg aufgehoben
Die wegen eines Großbrands in einem Waldgebiet im südlichen Brandenburg angeordnete Evakuierung ist für zwei Ortschaften aufgehoben worden. Dies betrifft die zur Stadt Falkenberg an der Elster gehörenden Ortschaften Kölsa und Rehfeld, wie die Regionalleitstelle Lausitz in Cottbus am Dienstag mitteilte. Für Kölsa-Siedlung blieb die Anordnung zur Evakuierung demnach bestehen.
Messerangreifer von Würzburg wird dauerhaft in Psychiatrie untergebracht
Der für den Tod von drei Frauen verantwortliche Messerangreifer von Würzburg wird dauerhaft in der Psychiatrie untergebracht. In dem Sicherungsverfahren gegen den 32 Jahre alten Mann ordnete das Landgericht Würzburg am Dienstag die Unterbringung an. Das Gericht folgte damit den Forderungen von Staatsanwaltschaft, Nebenklägern und Verteidigern. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) begrüßte, dass der Mann nicht mehr in Freiheit kommt.
Urteil nach Dreifachmord an Frau und zwei Kindern in Niedersachsen rechtskräftig
Etwas mehr als ein Jahr nach einem Dreifachmord an einer Frau und ihren beiden Kindern im niedersächsischen Bispingen ist das Urteil gegen den Täter rechtskräftig geworden. Wie das Landgericht in Lüneburg am Dienstag mitteilte, verwarf der Bundesgerichtshof die dagegen eingelegte Revision. Es hatte den ehemaligen Lebensgefährten der Getöteten zu lebenslanger Haft und Sicherungsverwahrung verurteilt. Zusätzlich erkannte das Gericht in seinem Urteil vom Januar auf die besondere Schwere der Schuld.
17-Jähriger fährt in Hessen über 150 Kilometer mit gestohlenem Linienbus
Hessische Polizisten haben die Spritztour eines 17-Jährigen mit einem gestohlenen Linienbus nach rund 150 Kilometern beendet. Die Beamten stoppten den Jugendlichen am Autohof Guxhagen an der Autobahn 7, wie die Polizei in Kassel am Dienstag mitteilte. Der Betreiber eines Busunternehmens aus Hannover hatte sein Fahrzeug am Montagabend als gestohlen gemeldet.
Neue Hinweise auf mutmaßlichen Moskau-Aufenthalt von Jan Marsalek
Der seit zwei Jahren untergetauchte frühere Wirecard-Vorstand Jan Marsalek könnte laut Informationen der "Süddeutschen Zeitung" und der unabhängigen russischen Investigativ-Plattform "Dossier Center" in Moskau unter dem Schutz russischer Geheimdienste leben. Wie die "Süddeutsche Zeitung" am Dienstag berichtete, sollen das unter anderem ein russischer Pass mit einem Foto Marsaleks sowie weitere Informationen belegen - darunter sogar Bilder.
Mann verletzt Kinder bei Vertreibung von Biber mit Pfefferspray
In Baden-Württemberg hat ein 78-Jähriger bei der Vertreibung eines Bibers mit einem Tierabwehrspray zwei Kinder verletzt. Wie das Polizeipräsidium Freiburg am Dienstag mitteilte, wollte der Mann am Montagabend mit dem Spray das Nagetier von seinem Grundstück in der Gemeinde Bad Säckingen verjagen. Gerade in diesem Moment radelten zwei Kinder im Alter von sechs und acht Jahren vorbei.
Airbus testet Einsatz von A400M als Löschflugzeug
Der europäische Flugzeugbauer Airbus hat nach eigenen Angaben erfolgreich den Einsatz seines Frachters A400M als Löschflugzeug getestet. Bei dem Test in Spanien sei es gelungen, 20 Tonnen Wasser in weniger als zehn Sekunden abzuwerfen, teilte Airbus am Dienstag mit. Es sei keine Umrüstung nötig. Vielmehr wird ein Wassertank im Frachtraum verstaut.
Weitere Evakuierungen wegen großen Waldbrands in Brandenburg geplant
Wegen eines Großbrands in einem Waldgebiet im südlichen Brandenburg planen die Behörden die Evakuierung zweier weiterer Ortschaften. Es sei vorsorglich die Evakuierung des zur Stadt Mühlberg gehörenden Gemeindeteils Lönnewitz und des zur Gemeinde Vierlinden gehörenden Ortsteils Marxdorf angedacht, sagte eine Sprecherin des Landkreises Elbe-Elster am Dienstag. Die Entscheidung über eine entsprechende Anordnung soll im Tagesverlauf gefällt werden.