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EuGH: Haftbefehl aus Großbritannien muss nach Brexit eigenständig geprüft werden
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat klargestellt, wie in der Europäischen Union nach dem Brexit mit der Vollstreckung von Haftbefehlen aus Großbritannien umzugehen ist. Den am Montag vom EuGH veröffentlichten Erläuterungen zu einer Klage eines wegen Terrorismus verfolgten Mannes aus Irland zufolge muss es für jeden Haftbefehl aus dem Vereinigten Königreich in dem betroffenen Mitgliedstaat der EU eine eigenständige Prüfung geben.
Kampf gegen sexuellen Kindesmissbrauch: Dutzende Wohnungen in Hessen durchsucht
In Hessen sind Ermittler im Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie zu einer Großrazzia ausgerückt. 71 Wohnungen und Häuser seien bei der hessenweiten Aktion in der vergangenen Woche durchsucht worden, teilte das Landeskriminalamt am Montag in Wiesbaden mit. Im Fokus der Ermittlungen stehen 69 Beschuldigte. Gegen acht von wird wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern oder Jugendlichen ermittelt.
ADAC erwartet viel Stau für erstes Augustwochenende
Der ADAC erwartet für das kommende Wochenende viel Stau auf Deutschlands Autobahnen. Das erste Augustwochenende zähle zu den verkehrsreichsten der Sommerreisesaison, teilte der Automobilklub am Montag in München mit. Für viele Reisende beginne erst jetzt der Start in den Urlaub, vor allem für Menschen aus Baden-Württemberg und Bayern. Daneben dürfe bereits auch der Rückreiseverkehr stark zunehmen.
Vermisster Schwimmer in Ostsee: Toter an Strand in Mecklenburg-Vorpommern gefunden
Der seit Sonntagabend bei Rostock in der Ostsee vermisste Schwimmer ist womöglich tot. Wie die Polizei mitteilte, wurde am Montagmorgen an einem Strand in dem zu Rostock gehörenden Ortsteil Markgrafenheide ein Toter gefunden. Ob es sich dabei um den vermissten 45-Jährigen handle, sei Gegenstand der noch laufenden Ermittlungen, hieß es.
Nach Bahn-Sabotageakten in Frankreich geraten Linksextreme unter Verdacht
Nach den Sabotageakten gegen die französische Bahn am Tag der Olympia-Eröffnung in Paris geraten Linksextreme unter Verdacht. "Es ist das typische Vorgehen von Linksextremen", sagte Innenminister Gérald Darmanin am Montag dem Sender France 2 über die Sabotageakte, die am Freitag Chaos im Bahnverkehr ausgelöst hatten. Aus Polizeikreisen wurde die Festnahme eines linksextremen Aktivisten auf einem Bahngelände in der Nähe von Rouen bekannt. Derweil meldeten mehrere Internetbetreiber "Sabotageakte" an ihren Glasfaserkabeln.
US-Präsident Biden gibt Pläne für Reform des Supreme Court bekannt
US-Präsident Joe Biden hat Pläne für eine Reform des Obersten Gerichtshofs des Landes bekannt gegeben. Diese Pläne sehen unter anderem begrenzte Amtszeiten für Richterinnen und Richter am Supreme Court sowie einen verbindlichen Ethikkodex vor, wie das Weiße Haus am Montag in Washington mitteilte. Zudem strebt der Präsident demnach eine Verfassungsänderung an, um die jüngste Entscheidung des Gerichts zur präsidialen Immunität Donald Trumps rückgängig zu machen.
Nordkorea mobilisiert Militärhubschrauber für Rettung aus Überschwemmungsgebiet
Nordkorea hat laut Staatsmedien Militärhubschrauber eingesetzt, um tausende Menschen aus einem Überschwemmungsgebiet in Sicherheit zu bringen. Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un habe in der vergangenen Woche einen militärischen Rettungseinsatz mit zehn Hubschraubern und Rettungsbooten der Marine "persönlich geleitet", berichtete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Montag. Er habe dabei allen Piloten die Hand geschüttelt.
EU-Gerichtshof stärkt Rechte von Reisenden bei Insolvenz des Reiseveranstalters
Auch Reisende, die vor der Insolvenz des Reiseveranstalters bereits wegen außergewöhnlicher Umstände von der Reise zurückgetreten waren, profitieren von der Versicherung gegen die Folgen der Insolvenz. Es gebe keinen Grund, diese Reisenden anders zu behandeln als solche, die wegen der Insolvenz ihre Reise nicht antreten konnten, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem am Montag veröffentlichten Urteil. (Az. C-771/22 und C-45/23)
Urteil in Rheinland-Pfalz: Polizist darf nebenher keinen Autohandel betreiben
Ein Polizist, der neben seinem Beruf einen privaten Autohandel betreibt, darf aus dem Dienst entfernt werden. Es schadet dem Ansehen der öffentlichen Verwaltung, wenn sich ein Beamter ein zweites wirtschaftliches Standbein aufbaut, wie das Verwaltungsgericht Trier am Montag mitteilte. Der Mann habe ein "hohes Maß an Pflichtvergessenheit" gezeigt (Az.: 4 K 732/24.TR).
Nach Bahn-Sabotageakten in Frankreich: Linksextremer auf Bahngelände festgenommen
Nach den Sabotageakten gegen die französische Bahn kurz vor der Eröffnung der Olympischen Spiele hat die Polizei einen linksextremen Aktivisten auf einem Gelände der französischen Bahn festgenommen. Der Mann habe Schlüssel zu technischen Anlagen der SNCF, Schneidzangen und linksextreme Schriften im Auto gehabt, hieß es am Montag aus Polizeikreisen.
Schwimmer in Ostsee vermisst - Großeinsatz vor Küste von Mecklenburg-Vorpommern
Ein Schwimmer ist in der Ostsee nahe Warnemünde von der Strömung mitgerissen worden und wird seitdem vermisst. Sein Begleiter konnte sich retten, wie die Polizei in Rostock in Mecklenburg-Vorpommern am Montag mitteilte. Demnach begann die Suche nach dem Mann am Sonntagabend. Sein Begleiter hatte angegeben, mit dem Vermissten am Strand von Markgrafenheide zum Schwimmen in die Ostsee gegangen zu sein.
Waldbrand in Kalifornien: Wind erschwert Kampf gegen die Flammen weiter
Im seit Tagen andauernden Einsatz gegen eines der größten Feuer in der Geschichte des US-Bundesstaates Kalifornien hat die Feuerwehr weiter mit erschwerten Bedingungen zu kämpfen. Einsatzleiter Mark Brunton sprach am Sonntag (Ortszeit) von einer "erhöhten Feueraktivität" des sogenannten Park Fire. Billy See von der kalifornischen Brandschutzbehörde Cal Fire sprach von "verstärkten Winden in den oberen Canyons".
Ermittlungen nach Streit mit mehreren Verletzten nahe Berliner Hauptbahnhof laufen
Nach einem Streit mit mehreren Verletzten nahe des Berliner Hauptbahnhofs dauern die Ermittlungen der Polizei an. Zehn bis zwölf Männer sollen am späten Sonntag im Spreebogenpark in Streit geraten sein, wie die Polizei in Berlin am Montag mitteilte. Drei Männer zwischen 20 und 27 Jahren erlitten Stichverletzungen und kamen in Krankenhäuser. Der 27-Jährige musste notoperiert werden, Lebensgefahr besteht entgegen erster Informationen jedoch nicht.
14-Jährige stirbt eine Woche nach Blitzeinschlag in Delmenhorst
Eine Woche nach einem Blitzeinschlag mit acht zum Teil lebensgefährlich Verletzten in Delmenhorst ist eine der Verletzten gestorben. Wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Montag mitteilte, erlag ein 14 Jahre altes Mädchen im Krankenhaus seinen schweren Verletzungen. Sie gehörte zu einer achtköpfigen Familie, die am Sonntag vor einer Woche in einem Delmenhorster Park von einem Blitz getroffen worden war.
Südafrika: ANC beschließt offenbar Parteiausschluss von Ex-Präsident Zuma
In Südafrika hat die Regierungspartei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) offenbar den Ausschluss des früheren Staatspräsidenten Jacob Zuma beschlossen. Wie aus einem internen Dokument des ANC-Disziplinarausschusses hervorgeht, über das am Sonntag mehrere südafrikanische Medien berichteten und das auch der Nachrichtenagentur AFP vorlag, kann der 82-jährige Zuma gegen den Ausschluss binnen der kommenden drei Wochen Einspruch erheben. Offiziell bestätigte der ANC die Entscheidung bislang nicht.
Flammeninferno zerstört mehr als 140.000 Hektar im Norden Kaliforniens
Es ist eines der größten Feuer in der Geschichte Kaliforniens: Der Waldbrand im Norden des US-Bundesstaats hat nach Behördenangaben bis Samstagabend mehr als 140.000 Hektar Land zerstört. Besonders betroffen war die Region nahe der Stadt Chico, wo mehr als 4000 Menschen vor den Flammen aus ihren Häusern fliehen mussten. Die Feuerwehr war nach eigenen Angaben noch weit davon entfernt, die heftigen Brände unter Kontrolle zu bekommen.
Acht Verletzte nach Austritt von Energydrink-Pulver aus Paket
In Nordrhein-Westfalen sind durch den Kontakt mit dem stark koffeinhaltigen Pulver eines Energydrink-Herstellers acht Menschen verletzt worden. Wie die Feuerwehr mitteilte, ereignete sich der Vorfall am Samstagmorgen in einem Paketverteilzentrum in der Gemeinde Geseke im Landkreis Soest. Zunächst war unklar gewesen, welche Substanz den Vorfall ausgelöst hatte.
Acht Verletzte nach Stoffaustritt in Paketverteilzentrum in Nordrhein-Westfalen
In Nordrhein-Westfalen hat ein Stoffaustritt in einem Paketverteilzentrum für acht Verletzte und einen Großeinsatz gesorgt. Der Vorfall ereignete sich nach Feuerwehrangaben am Samstagmorgen in der Gemeinde Geseke. Ein Mensch lag demnach verletzt am Boden des Verteilzentrums und wurde von den alarmierten Einsatzkräften aus dem Gefahrenbereich gebracht. Sieben weitere Menschen wurden ebenfalls leicht verletzt.
FBI bestätigt: Trump wurde bei versuchtem Mordanschlag in Butler von Kugel getroffen
Die US-Bundespolizei FBI hat bestätigt, dass Ex-US-Präsident Donald Trump bei dem versuchten Mordanschlag vor zwei Wochen von einer Kugel getroffen wurde. "Was den früheren Präsidenten Trump am Ohr traf, war eine ganze oder in kleinere Stücke zersplitterte Kugel, die aus dem Gewehr" des Schützen abgefeuert worden sei, erklärte das FBI am Freitag (Ortszeit). Zuvor hatte es diverse Spekulationen über die Art von Trumps Verletzung am Ohr gegeben.
Nach Bahn-Sabotage in Frankreich: Zugverkehr nach Deutschland wieder weitgehend normal
Einen Tag nach der folgenschweren Bahn-Sabotage vor der Pariser Olympia-Eröffnung in Frankreich hat sich der Bahnverkehr von Frankreich nach Deutschland weitgehend normalisiert. Wie die französische Bahngesellschaft SNCF auf ihrer Website mitteilte, sollten am Samstag alle Züge nach Köln planmäßig verkehren. Von den Zügen nach Karlsruhe wurde nur bei einem am Samstagabend mit einer Verspätung gerechnet.
Tausende Menschen bei großem Waldbrand in Kalifornien evakuiert
Mehr als 4000 Menschen sind im Norden des US-Bundesstaats Kalifornien angesichts eines sich schnell ausbreitenden Waldbrandes evakuiert worden. Das Feuer breite sich mit einer Geschwindigkeit von rund 1600 bis 2020 Hektar pro Stunde aus, sagte ein Vertreter der Einsatzkräfte am Freitagabend (Ortszeit). Das sogenannte Park-Feuer, das durch eine erdrückende Hitzewelle angefacht wurde, ist der bislang heftigste Waldbrand in Kalifornien in diesem Sommer. Es hat fast 97.000 Hektar verwüstet.
Bahn-Sabotage vor Pariser Olympia-Eröffnung lässt zahlreiche Reisende stranden
Am Tag der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Paris haben Sabotage-Akte an Glasfaserkabeln weite Teile des französischen Bahnverkehrs lahmgelegt. Hunderttausende Reisende waren betroffen, unter ihnen auch einige deutsche Olympiateilnehmer, die nicht rechtzeitig zur Eröffnungsfeier anreisen konnten. "Diese Operation wurde vorbereitet und koordiniert, es wurden neuralgische Punkte ins Visier genommen", sagte Premierminister Gabriel Attal am Freitag.
36-Jähriger nahe Rostock tot gefunden - zwei Männer in Untersuchungshaft
In Langhagen in der Nähe von Rostock ist ein 36 Jahre alter Mann tot gefunden worden. Ermittlungen zufolge hatte er eine körperliche Auseinandersetzung mit mehreren anderen Menschen, wie die Polizei in der Stadt in Mecklenburg-Vorpommern am Donnerstagabend mitteilte. Drei Tatverdächtige zwischen 19 und 20 Jahren wurden vorläufig festgenommen.
Zweieinhalb Jahre Haft für Verantwortliche von Zugunglück in Spanien von 2013
Elf Jahre nach einem der schlimmsten Zugunglücke Spaniens mit 80 Toten sind der Zugführer und ein ehemaliger Sicherheitschef wegen fahrlässiger Tötung zu jeweils zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. "Beide Angeklagten haben nach Ansicht der Richterin gegen die durch ihre Stellung auferlegte Sorgfaltspflicht verstoßen", hieß es in dem am Freitag vorgelegten Urteil. Die Männer hätten die Zugreisenden dadurch in Gefahr gebracht.
Mordanklage gegen Jugendliche nach tödlicher Attacke auf junge Ukrainer in Oberhausen
Ein knappes halbes Jahr nach der tödlichen Messerattacke auf zwei junge Ukrainer in Oberhausen hat die Staatsanwaltschaft Essen Anklage gegen vier Jugendliche erhoben. Sie wirft den 14- und 15-Jährigen gemeinschaftlichen zweifachen Mord vor, wie ein Sprecher des Landgericht in der nordrhein-westfälischen Stadt am Freitag sagte. Die beiden 17 und 18 Jahre alten Todesopfer waren ukrainische Nationalbasketballspieler, die 2023 nach Deutschland geflohen waren.
Zwölf Jahre Haft für Tötung von eigener Mutter aus Hass in Hannover
Für die Tötung ihrer eigenen Mutter aus Hass hat das Landgericht Hannover eine Frau zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Sie wurde wegen Mordes und schwerer Brandstiftung schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte. Laut Urteil war die Frau zum Tatzeitpunkt erheblich in ihrer Schuldfähigkeit eingeschränkt.
Vater und Onkel auf Straße erstochen: 32-Jähriger in Hamburg vor Gericht
Ein 32-Jähriger muss sich wegen der Tötung seines Vaters und seines Onkels seit Freitag vor dem Hamburger Landgericht verantworten. Er soll die beiden Männer laut Anklage im Februar im Stadtteil Billstedt auf offener Straße mit einem Messer tödlich verletzt haben. Ihm werden ein Mord und ein Totschlag zur Last gelegt.
Auf Wasserrutsche in leeres Becken gerutscht: Drei Studenten in Freiburg verletzt
Drei Studierende sind in einem Freibad in Freiburg auf einer Wasserrutsche in ein leeres Schwimmbecken gerutscht und haben sich dabei verletzt. Wie die Polizei in der baden-württembergischen Stadt am Freitag mitteilte, brachen sie am späten Donnerstagabend dort ein. Sie waren demnach betrunken.
Als Professor ausgegeben: Früherer Islamberater in Duisburg wegen Betrugs verurteilt
Ein früherer Berater der nordrhein-westfälischen Landesregierung ist in Duisburg wegen Betrugs verurteilt worden. Das Amtsgericht verhängte nach Angaben eines Sprechers am Freitag eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung gegen den 48-Jährigen. Das Gericht stellte fest, dass er Urkunden gefälscht hatte.
Betrunkener Jugendlicher kracht bei nächtlicher Spritztour mit Auto in Fahrzeuge
Ein betrunkener Jugendlicher am Steuer ist bei einer nächtlichen Spritztour in Nordrhein-Westfalen mit einem Auto in drei andere Fahrzeuge gekracht. Sein 17-jähriger Beifahrer wurde in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei in Sankt Augustin am Freitag mitteilte. Demnach wurden Anwohner am frühen Freitagmorgen durch einen lauten Knall geweckt.
Homophobe Attacke vor CSD in Berlin: Jugendliche verletzten zwei Männer
Bei einer mutmaßlich homophob motivierten Attacke in Berlin-Mitte haben Jugendliche zwei Männer durch Schläge und Fußtritte verletzt. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, versuchten sie außerdem, eine Regenbogenflagge zu stehlen. Der Vorfall ereignete sich am Donnerstagabend am Ufer der Spree am Berliner Schloss. In Berlin findet am Samstag der Christopher Street Day (CSD) statt, zu dem hunderttausende Menschen erwartet werden. Am Donnerstag fand eine CSD-Kundgebung mit zahlreichen Schiffen auf der Spree statt.
Sabotage gegen französische Bahn: Staatsanwaltschaft ermittelt
Nach massiven Sabotageakten gegen die französische Bahn hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen Schädigung von Staatsinteressen aufgenommen. Es bestehe zudem der Verdacht auf Sachbeschädigung mit gefährlichen Mitteln in einer organisierten Bande sowie Angriffe auf Datenverarbeitungssysteme, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag in Paris mit. Im Fall einer Verurteilung drohen den Tätern bis zu 15 Jahre Freiheitsstrafe und 225.000 Euro Geldstrafe.