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Lange Haft für zwei Angeklagte in Fall von erstochenem 15-Jährigen in Köln
Das Landgericht Köln hat im Fall eines erstochenen 15-Jährigen zwei Angeklagte am Mittwoch wegen Mordes zu langen Haftstrafen verurteilt. Ein 27-Jähriger erhielt nach Angaben einer Gerichtssprecherin eine lebenslange Freiheitsstrafe, ein 19-Jähriger eine Jugendstrafe von neun Jahren. Das Gericht sah als erwiesen an, dass sie den Jugendlichen im März an einem Kölner Hafen getötet hatten.
Diebstahl von Starkstromkabeln in Deutschland: Diebesbanden zerschlagen
Die Polizei hat international agierende Diebesbanden zerschlagen, die in Deutschland in großem Umfang Starkstromkabel gestohlen haben sollen. Die Banden sollen für mindestens 48 Diebstähle von Starkstromkabeln in Baden-Württemberg, Hessen und dem Saarland verantwortlich sein, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Heilbronn am Freitag gemeinsam mit den europäischen Ermittlungsbehörden Eurojust und Europol mitteilten. Acht Tatverdächtige wurden in Deutschland und Bulgarien festgenommen.
Teilnehmerin propalästinensischen Protestcamps in Berlin zu Geldstrafe verurteilt
Eine Teilnehmerin eines propalästinensischen Protestcamps in Berlin-Mitte ist zu einer Geldstrafe von 1800 Euro verurteilt worden. Das Amtsgericht Tiergarten sprach die 26-Jährige am Mittwoch des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und vorsätzlicher Körperverletzung schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Damit folgte das Gericht dem Plädoyer der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung hatte Freispruch beantragt.
66-Jähriger in Paderborn wegen Vergewaltigung von Zehnjähriger verurteilt
Wegen Entführung und Vergewaltigung einer Zehnjährigen ist ein 66-Jähriger in Paderborn zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren verurteilt worden. Er wurde der Geiselnahme, der Entziehung Minderjähriger, des schweren sexuellen Missbrauchs eines Kinds, der schweren Vergewaltigung sowie der vorsätzlichen Körperverletzung schuldig gesprochen, wie ein Sprecher des Landgerichts in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilte.
Zehn Jahre Haft für früheren Regierungsmilizionär aus Syrien wegen Kriegsverbrechen
Wegen Kriegs- und Menschheitsverbrechen in Syrien ist ein früherer Anführer einer regierungstreuen Miliz am Mittwoch vom Oberlandesgericht Hamburg zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Nach Angaben einer Gerichtssprecherin sprach es den 47-Jährigen unter anderem wegen entsprechender Taten im Zusammenhang mit Folter, Freiheitsberaubung und Versklavung schuldig.
Prozess gegen 15-Jährigen wegen Mord an Siebenjährigen in Psychiatrie
Vor der Jugendkammer des Landgerichts im bayerischen Weiden in der Oberpfalz hat der Prozess gegen einen 15-Jährigen begonnen, der in der Regensburger Kinder- und Jugendpsychiatrie ein sieben Jahre altes Kind getötet sowie einen Lehrer zu töten versucht haben soll. Dem zur Tatzeit 14-Jährigen werden Mord, versuchter Mord und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Er soll aufgrund seiner psychiatrischen Erkrankung unter erheblich verminderter Schuldfähgikeit gehandelt haben.
Kirchenvertreter: Waffenexporte nach Israel an Einhaltung von Völkerrrecht knüpfen
Vertreter der beiden christlichen Kirchen haben zu einer stärkeren Kontrolle von Waffenlieferungen nach Israel und in anderen Staaten des Nahen Ostens aufgerufen. "Wir fordern die Bundesregierung auf, keine Rüstungsexporte nach Israel zu genehmigen, wenn ein hinreichender Verdacht besteht, dass die Rüstungsgüter zu schweren Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht benutzt werden", sagte der katholische Ko-Vorsitzende der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), Karl Jüsten, am Mittwoch in Berlin.
Leiche von Ehefrau auf Rückbank: Zwölf Jahre Haft für Mann in Baden-Württemberg
Ein Mann, der in Baden-Württemberg seine Ehefrau tötete und anschließend mit der Leiche auf der Rückbank einen Autounfall verursachte, ist zu einer Freiheitsstrafe von zwölf Jahren verurteilt worden. Er wurde vom Landgericht Tübingen des Totschlags schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Die Staatsanwaltschaft hatte auf eine Verurteilung wegen Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe plädiert. Die Verteidigung beantragte kein konkretes Strafmaß.
Brandenburg: Mann wird bei Pannenhilfe an Autobahn von Wagen erfasst und getötet
Ein Mann, der einem anderen Verkehrsteilnehmer offenbar beim Reifenwechseln auf dem Standstreifen einer Autobahn in Brandenburg helfen wollte, ist von einem Fahrzeug erfasst und getötet worden. Der 32 Jahre alte Mann aus Moldau hielt am Dienstagabend an der A111 bei Hennigsdorf an, um einem Ukrainer mit einer Reifenpanne an seinem Kleintransporter zu helfen, wie die Polizei am Mittwoch in Neuruppin mitteilte.
EU-Gericht: Prorussischer Moldauer Politiker Schor bleibt auf Sanktionsliste
Der prorussische Moldauer Geschäftsmann und Politiker Ilan Schor, der nach einer Verurteilung wegen eines großen Betrugsfalls ins Ausland floh, bleibt auf der Sanktionsliste der Europäischen Union. Das EU-Gericht in Luxemburg bestätigte am Mittwoch die restriktiven Maßnahmen gegen Schor, den früheren Vorsitzenden einer prorussischen Partei, und die frühere stellvertretende Vorsitzende Marina Tauber. Von der Partei organisierte gewaltsame Proteste hätten Moldau destabilisieren sollen. (Az. T-489/23 und T-493/23)
Weitere Festnahmen in Zusammenhang mit Bandenkrieg bei Stuttgart
Im Zusammenhang mit einem seit mehr als zwei Jahren andauernden Bandenkriegs im Raum Stuttgart haben Ermittler in Esslingen drei weitere Männer festgenommen. Ihnen wird gefährliche Körperverletzung vorgeworfen, wie das baden-württembergische Landeskriminalamt am Mittwoch in Stuttgart mitteilte. Sie sollen zusammen mit einem weiteren Verdächtigen im Juli zwei Männer schwer verletzt haben.
Abgestürzte Höhlenforscherin in Italien nach vier Tagen schwer verletzt gerettet
Nach vier Tagen ist eine schwer verletzte Höhlenforscherin aus einer Höhle in Norditalien gerettet worden. Rettungskräfte hätten die 32-jährige Ottavia Piana am frühen Mittwochmorgen zum Ausgang der Höhle gebracht, teilte die italienische Bergrettung mit. Piana war am Samstag bei der Erkundung der Höhle Abisso Bueno Fonteno in der Provinz Bergamo abgestürzt.
Unbekannte stehlen Anhänger mit Fasssauna in nordrhein-westfälischem Lippe
Im nordrhein-westfälischen Kreis Lippe haben Unbekannte einen Anhänger mit einer Fasssauna darauf gestohlen. Das Gefährt war gesichert an einer Straße abgestellt, wie die Polizei in Detmold am Mittwoch mitteilte. Der Diebstahl ereignete sich zwischen Freitagmittag und Dienstagmorgen.
Hannover: Fast vier Jahre Haft für Prüfingenieur wegen gefälschter TÜV-Berichte
Für die Fälschung zahlreicher TÜV-Untersuchungsberichte ist ein Prüfingenieur vom Landgericht Hannover zu drei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Es sprach den 45-Jährigen nach Angaben eines Sprechers vom Mittwoch unter anderem der Bestechlichkeit in 121 Fällen schuldig, davon in 94 Fällen in Tateinheit mit Falschbeurkundung im Amt. Er hatte gegen Bezahlung im Raum Hannover ohne Prüfungen bescheinigt, dass Fahrzeuge die regelmäßig anstehende Hauptuntersuchung bestanden hätten.
Frau aus Hessen soll Tochter zu Missbrauch angeboten haben - Festnahme
Ermittler haben auf den Philippinen eine Frau festgenommen, die in Hessen ihre eigene Tochter zum Missbrauch angeboten haben soll. Ihr wird der schwere sexuelle Missbrauch von Kindern vorgeworfen, wie das hessische Landeskriminalamt (LKA) am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Die heute 58-Jährige soll ab 2004 ihre damals elf Jahre alte Tochter ihrem damaligen Ehemann aktiv zum Missbrauch angeboten haben.
Polizei erwischt Paar bei Oralsex auf Bahnsteig an Dortmunder Hauptbahnhof
Die Beamten unterbrachen das Paar und stellten den Beobachter, wobei der 24-Jährige die Polizisten mehrfach beleidigte. Wenig später sahen die Beamten über die Kameras, dass der 24-Jährige und der 32-Jährige auf den Bahnsteig urinierten. Daraufhin erteilten die Polizisten dem Trio einen Platzverweis für den Hauptbahnhof und leiteten ein Ermittlungsverfahren wegen Erregung öffentlichen Ärgernisses, Beleidigung und Verunreinigung von Bahnanlagen ein.
Zehn Verletzte nach Kohlenmonoxidaustritt in Wohnhaus in Bottrop
Bei einem Kohlenmonoxidaustritt in einem Wohnhaus in Bottrop sind zehn Menschen verletzt worden. Wie die Feuerwehr mitteilte, wurde der Rettungsdienst in der Nacht zu Mittwoch zu einem Menschen mit Atemnot gerufen. Als die Einsatzkräfte die Wohnung betraten, lösten demnach umgehend die standardmäßig mitgeführten Kohlenmonoxidmelder aus. Daraufhin verließen die Rettungskräfte sofort mit den Bewohnern die Wohnung und alarmierten die Feuerwehr.
Bundesverfassungsgericht entscheidet über Unterschriftenquorum für kleine Parteien
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Mittwoch (09.30 Uhr) eine Entscheidung über die Verpflichtung kleiner Parteien, für die Zulassung zur Bundestagswahl eine bestimmte Zahl an Unterschriften zu sammeln. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) wandte sich an das Gericht. Sie sieht die Rechte auf allgemeine und gleiche Wahl und das Recht auf Chancengleichheit der Parteien verletzt. (Az. 2 BvE 15/23 und 2 BvQ 73/24)
Wirbelsturm auf Mayotte: Behörden verhängen nächtliche Ausgangssperre
Nach dem verheerenden Wirbelsturm "Chido" im französischen Übersee-Gebiet Mayotte hat das Innenministerium eine nächtliche Ausgangssperre verhängt, um Plünderungen zu verhindern. Sie gelte zwischen 22.00 Uhr und 4.00 Uhr, teilte das Ministerium am Dienstag in Paris mit. Während genauere Opferzahlen in Mayotte weiter unklar waren, meldete das ebenfalls von "Chido" heimgesuchte Mosambik inzwischen 34 Tote.
Kara-Mursa dementiert Vergiftung seiner in Berlin hospitalisierten Mutter
Der russische Exil-Oppositionelle Wladimir Kara-Mursa hat Berichte dementiert, wonach seine in Berlin hospitalisierte Mutter vergiftet worden sei. "Mama ist tatsächlich in einem Krankenhaus in Berlin, aber der Verdacht auf Vergiftung und Herzinfarkt hat sich Gott sei Dank nicht bestätigt", erklärte Kara-Mursa am Dienstagabend bei Telegram. Die Polizei in Berlin hatte zuvor mitgeteilt, dass sie nach der Einlieferung einer Deutsch-Russin in ein Krankenhaus "wegen des Verdachts eines versuchten Tötungsdeliktes" ermittele.
Deutsch-Russin wegen mutmaßlichen Vergiftungs-Verdachts in Berliner Krankenhaus
Die Polizei in Berlin ermittelt im Fall einer Deutsch-Russin, die unter dem Verdacht einer Vergiftung ins Krankenhaus eingeliefert wurde. Derzeit liefen Untersuchungen einer Blutprobe und der Kleidung des mutmaßlichen Opfers, sagte eine Berliner Polizeisprecherin am Dienstagabend der Nachrichtenagentur AFP. Demnach hatte die Frau zuvor am Nachmittag die Rettungskräfte alarmiert, weil sie den Verdacht hatte, vergiftet worden zu sein. Sie wurde den Angaben zufolge auf die Isolierstation der Charité gebracht.
Freispruch in Totschlagsprozess gegen Vater nach Tod von Baby in Baden-Württemberg
Ein halbes Jahr nach seiner Festnahme wegen des Vorwurfs des Totschlags an seiner sechs Wochen alten Tochter hat das Landgericht im baden-württembergischen Waldshut-Tiengen einen zur Tatzeit 32 Jahre alten Mann vom Tatvorwurf freigesprochen. In dem am Dienstag verkündeten Urteil sprach das Gericht dem Mann für die seit Juni andauernde Untersuchungshaft außerdem eine Haftentschädigung zu, wie ein Gerichtssprecher sagte.
56-Jähriger an Hauptbahnhof Trier von Zug erfasst und getötet
Ein 56-Jähriger ist am Dienstagnachmittag im rheinland-pfälzischen Trier von einem Regionalzug erfasst und getötet worden. Der Mann sei am Hauptbahnhof ins Gleisbett gefallen, teilte die Bundespolizei mit. Der Unfall ereignete sich demnach gegen 15.30.
Angeschossener Zwölfjähriger in Baden-Württemberg: Jugendlicher unter Verdacht
Im Fall eines durch einen Schuss am Kopf verletzten Kinds in Baden-Württemberg steht ein Jugendlicher unter dringendem Tatverdacht wegen versuchter Tötung. Er wurde am Dienstag einem Haftrichter vorgeführt und befindet sich nun in Untersuchungshaft, wie die Polizei in Konstanz und die Staatsanwaltschaft Rottweil mitteilten.
Drei Festnahmen bei Razzia gegen mutmaßliche falsche Polizisten in Bremen
In Bremen sind Ermittler zu einer Razzia bei mutmaßlichen Mitgliedern einer vor allem auf Opfer im Seniorenalter spezialisierten Betrügerbande ausgerückt. Dabei seien am Dienstag vier Objekte durchsucht und drei Verdächtige festgenommen worden, teilten die Staatsanwaltschaft Bremen und die Polizei im niedersächsischen Oldenburg mit. Insgesamt richteten sich die Ermittlungen gegen fünf Beschuldigte.
Ermittler durchsuchen Wohnungen von rechten Bands in Brandenburg und Bayern
Ermittler haben in Brandenburg und Bayern die Wohnungen und Geschäftsräume von vier Mitgliedern rechtsextremistischer Bands durchsucht. Hintergrund ist der Verdacht der Volksverhetzung, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in Frankfurt an der Oder mitteilten. Es wurde ein spezieller Liedtext beschlagnahmt.
Haft für 42-Jährigen wegen Geiselnahme in baden-württembergischer Polizeistation
Nach einer Geiselnahme in einer Polizeistation im baden-württembergischen Albstadt ist ein 42-Jähriger zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Er wurde vom Landgericht Hechingen der Geiselnahme in zwei Fällen, des tätlichen Angriffs auf und des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie der Beleidigung schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag sagte.
Mordprozess nach Tod von 26-Jährigem an Berliner U-Bahnhof Kottbusser Tor begonnen
Rund ein halbes Jahr nach dem gewaltsamen Tod eines 26 Jahre alten Manns auf dem Bahnsteig eines Berliner U-Bahnhofs hat vor dem Landgericht das Verfahren gegen drei Tatverdächtige begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft den Männern im Alter von 18, 19 und 24 Jahren vor, das Opfer heimtückisch und aus niedrigen Beweggründen getötet zu haben, wie aus der zu Prozessbeginn am Dienstag verlesenen Anklage hervorging.
Karlsruhe verhandelt über deutsche Verantwortung für bestimmte US-Drohneneinsätze
Deutschlands Verantwortung für die Nutzung des US-Luftwaffenstützpunkts Ramstein für bewaffnete Drohneneinsätze hat am Dienstag das Bundesverfassungsgericht beschäftigt. Karlsruhe verhandelte über eine Verfassungsbeschwerde von zwei Männern aus dem Jemen, die einen Drohnenangriff mit mehreren Toten in ihrem Heimatort miterlebt hatten. Sie wollen erreichen, dass Deutschland sie vor Drohnenangriffen schützt. (Az. 2 BvR 508/21)
Betrug und Bestechung: Krankenkasse AOK fordert knapp 43 Millionen Euro zurück
Die Krankenkasse AOK hat in den beiden vergangenen Jahren knapp 43 Millionen Euro wegen kriminellen Fehlverhaltens im Gesundheitswesen zurückgefordert. Die Summe sei im Vergleich zum vorigen Berichtszeitraum 2021 und 2022 um etwa ein Fünftel oder 7,4 Millionen Euro gestiegen, teilte der AOK-Bundesverband am Dienstag in Berlin mit. Die Zählung erfasst erfolgreiche Rückforderungen von Schäden etwa durch Abrechnungsbetrug, Bestechung und Missbrauch von Krankenkassenkarten.
Wirbelsturm "Chido": Mindestens 34 Tote und mehr als 300 Verletzte in Mosambik
Durch den verheerenden Wirbelsturm "Chido" sind in Mosambik mindestens 34 Menschen ums Leben gekommen. 28 Tote seien bis Montagabend in der Provinz Cabo Delgado gezählt worden, teilte die Katastrophenschutzbehörde des südostafrikanischen Landes am Dienstag mit. Jeweils drei Menschen seien in den Provinzen Nampula und Niassa im Landesinneren ums Leben gekommen. In der Provinz Cabo Delgado war der Sturm am Sonntag auf Land getroffen.
Weitere Festnahme nach Fund von totem Baby in Hessen
Im Zusammenhang mit dem Fund eines toten Babys in Hessen haben Ermittler einen weiteren Verdächtigen festgenommen. Es handle sich dabei um den Verlobten der bereits festgenommenen Mutter und gleichzeitig den Vater des neugeborenen Mädchens, teilte die Polizei in Offenbach am Dienstag mit. Der 25-Jährige sitzt wegen des Verdachts des gemeinschaftlichen Mordes in Untersuchungshaft. Im Verlauf der Ermittlungen habe sich der Verdacht gegen ihn erhärtet. Am Montag wurde er festgenommen.