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Mann in Baden-Württemberg von Fertighauswand erschlagen
Im baden-württembergischen Kenzingen hat eine von einem Lastwagen fallende Fertighauswand den Fahrer unter sich begraben und getötet. Der 53-Jährige starb noch am Unfallort, wie die Polizei in Freiburg am Montag mitteilte. Der Lastwagen hatte Bauteile für ein Haus geladen. Teile der Ladung hätten sich gelöst und seien heruntergefallen.
Tote von Weilheim starben an Schussverletzungen und Schlägen gegen Kopf
Drei Tage nach dem Fund von vier Toten im oberbayerischen Weilheim hat die Polizei das vorläufige Obduktionsergebnis veröffentlicht. Die beiden Männer seien an Schussverletzungen und die beiden Frauen an stumpfer Gewalteinwirkung gegen den Kopf gestorben, teilten die Beamten am Montag in Rosenheim mit. Es sei eine Abschiedsnachricht des mutmaßlichen Täters gefunden worden.
Mehr als sieben Millionen Schmuggelzigaretten in Niedersachsen beschlagnahmt
Ermittler haben in Niedersachsen rund 7,3 Millionen Schmuggelzigaretten beschlagnahmt. Wie das Zollfahndungsamt Hannover am Montag gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft Bielefeld mitteilte, wurden die 37.000 Stangen unverzollter und unversteuerter Zigaretten vor einer Woche bei der Durchsuchung einer Lagerhalle entdeckt. Der Warenwert wird auf etwa 2,3 Millionen Euro geschätzt.
Matrose stürzt in Mainz in Hafenbecken und stirbt
Im Mainzer Industriehafen ist ein Matrose tödlich verunglückt. Der 49-Jährige aus Tschechien sei am späten Sonntagabend beim Anlegen zwischen das Binnenschiff und die Kaimauer geraten und ins Hafenbecken gestürzt, teilte die Polizei in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt am Montag mit. Die Feuerwehr habe ihn in einer Tiefe von einem bis zwei Metern aus dem Wasser gezogen.
Arbeiter in Niedersachsen von Güterzug getötet
Bei einem Arbeitsunfall mit einem Güterzug ist in Niedersachsen ein 37-Jähriger ums Leben gekommen. Der Mann stürzte beim Rangieren des Zugs auf die Gleise und wurde daraufhin von diesem überrollt und getötet, wie die Polizei in Cloppenburg am Montag mitteilte.
EU-Außenminister verschärfen Sanktionen gegen den Iran
Wegen anhaltender Menschenrechtsverstöße im Iran haben die Außenminister der Europäischen Union die Sanktionen gegen den Iran verschärft. Die neuen Strafmaßnahmen richten sich gegen 29 Verantwortliche und drei Organisationen, wie der tschechische Ratsvorsitz am Montag auf Twitter mitteilte. Sie spielten eine Rolle bei der "gewaltsamen Antwort auf die anhaltenden Demonstrationen" und dem Tod der jungen Kurdin Mahsa Amini, hieß es weiter. Die 22-jährige war von der sogenannten Sittenpolizei verhaftet worden, weil sie ihr islamisches Kopftuch nicht den Regeln entsprechend getragen haben soll.
Bewährungsstrafe von acht Monaten für Erzieherin wegen Ertrinkungstod von Kind
Mehr als zwei Jahre nach dem Ertrinkungstod eines Zweijährigen bei einem Kindergartenausflug in Magdeburg ist eine Erzieherin zu acht Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Das Landgericht Magdeburg wies am Montag die Berufung der Angeklagten gegen ein vorinstanzliches Urteil des Amtsgerichts zurück, wie ein Gerichtssprecher sagte. Die Richter folgten dem Berufungsantrag der Staatsanwaltschaft, so dass die Strafe nun sogar höher ausfiel als im ersten Prozess.
Frühere Lebensgefährtin von Dieter Wedel in Berlin freigesprochen
Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat die ehemalige Lebensgefährtin Dieter Wedels, Dominique Voland, vom Vorwurf der versuchten Erpressung des inzwischen gestorbenen Regisseurs freigesprochen. Es habe kein Tatnachweis erbracht werden können, sagte die Vorsitzende Richterin Franziska Wagner am Montag.
Prozess gegen mutmaßlichen Reichsbürger wegen Anfahrens von Polizist in Stuttgart
Weil er einen Polizisten absichtlich angefahren haben soll, steht ein mutmaßlicher Reichsbürger seit Montag vor Gericht. Die Bundesanwaltschaft wirft Manfred J. im Prozess vor dem Oberlandesgericht Stuttgart versuchten Mord vor. Der damals 61-jährige J. soll im Februar im baden-württembergischen Landkreis Lörrach frontal in einen Polizisten gefahren sein und dabei in Kauf genommen haben, diesen tödlich zu verletzen.
Frankreichs Präsident plädiert für "scharfe diplomatische Antwort" gegen den Iran
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich nach einem Treffen mit iranischen Aktivistinnen für eine "scharfe diplomatische Reaktion" mit Blick auf die iranische Führung ausgesprochen. Er forderte weitere Sanktionen "gegen Vertreter des Regimes, die verantwortlich sind für das, was geschieht, nämlich die Unterdrückung dieser Revolution", sagte Macron in einem am Montag ausgestrahlten Interview mit dem Sender France Inter.
Polizei löst "Liederabend" von rechter Szene im thüringischen Gera auf
Die Thüringer Polizei hat eine Musikveranstaltung der rechten Szene in Gera aufgelöst. Rund 50 Teilnehmer des unangemeldeten "Liederabends" in einem Gebäude der Innenstadt erhielten am Sonntagabend einen Platzverweis, wie die Polizei in Gera am Montag erklärte.
Mutmaßlicher Mörder von 17-Jähriger aus Ludwigshafen wieder in Untersuchungshaft
Ein wegen Mordes an einem 17-jährigen Mädchen aus Ludwigshafen noch nicht rechtskräftig verurteilter 19-Jähriger sitzt wieder in Untersuchungshaft. Neue Ermittlungen hätten konkrete Tatsachen bezüglich Wiederholungsgefahr ergeben, teilten die Staatsanwaltschaft Frankenthal und die Polizei Rheinpfalz am Montag mit. Der 19-Jährige war vom Landgericht Frankenthal im August wegen Mordes, Vergewaltigung und Kindesmissbrauchs zu zehn Jahren Haft im Jugendstrafvollzug verurteilt worden.
Deutsche Bischöfe beginnen mehrtägigen Besuch im Vatikan
Die katholischen deutschen Bischöfe haben am Montag ihren mit Spannung erwarteten mehrtägigen Besuch in den Vatikan begonnen. In einer Eucharistiefeier am Grab des Apostels Petrus im Petersdom verwies der Vorsitzende der deutschen Bischofskonferenz, Bischof Georg Bätzing, am Montag in seiner Predigt auf die große Herausforderung, sich im Ringen um innerkirchliche Reformen nicht zu zerstreiten.
Entwarnung nach Bombendrohung gegen Flugzeug am Paderborner Flughafen
Nach einer Bombendrohung gegen einen mit 206 Menschen besetzten Airbus hat die Polizei in Paderborn am Montag Entwarnung gegeben. Die im polnischen Posen in Richtung London gestartete Maschine musste auf dem ostwestfälischen Airport Paderborn-Lippstadt wegen der Bombendrohung außerplanmäßig landen. Eine Durchsuchung des Airbus 321 durch die Polizei mit Hilfe von Diensthunden habe aber keinen Hinweis auf verdächtige Gegenstände gebracht.
Türkei macht kurdische PKK für Anschlag in Istanbul verantwortlich
Der türkische Innenminister Suleyman Soylu hat die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) für den Anschlag in einer Istanbuler Einkaufsstraße mit mindestens sechs Toten verantwortlich gemacht. "Nach unseren Erkenntnissen ist die Terrororganisation PKK verantwortlich", sagte Soylu am Montagmorgen laut der amtlichen Nachrichtenagentur Anadolu und örtlichen Fernsehsendern. Die Person, die die Bombe deponiert habe, sei festgenommen worden.
Deutsche Bischöfe reisen zu mehrtägigem Besuch in Vatikan
Die katholischen deutschen Bischöfe reisen am Montag zu einem mit Spannung erwarteten mehrtägigen Besuch in den Vatikan. Angesichts offener Kritik aus Rom und auch von Papst Franziskus am Reformprozess des sogenannten synodalen Wegs gilt das Verhältnis zur deutschen Kirche aktuell als belastet. Die Bischöfe um ihren Vorsitzenden Georg Bätzing aus dem hessischen Limburg treffen im Vatikan auch Franziskus zum direkten Gespräch.
Sechs Tote und dutzende Verletzte bei Anschlag im Zentrum Istanbuls
Bei einem Anschlag in einer belebten Einkaufsstraße in Istanbul sind am Sonntag mindestens sechs Menschen getötet und 81 weitere verletzt worden. Präsident Recep Tayyip Erdogan sprach von einem "niederträchtigen Anschlag". Die Explosion sei nach ersten Erkenntnissen durch eine Bombe verursacht worden, "die von einer Frau gezündet worden sein soll", sagte Vize-Präsident Fuat Oktay. Zunächst bekannte sich niemand zu der Tat.
Sechs Tote bei Zusammenstoß von Welkriegs-Flugzeugen bei Flugschau in Dallas
Beim Zusammenstoß zweier Flugzeuge aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs bei einer Flugschau in Dallas sind am Wochenende sechs Menschen ums Leben gekommen. Es gebe "insgesamt sechs Todesopfer des gestrigen Zwischenfalls bei der Flugshow Wings over Dallas", teilte Bezirksrichter Clay Jenkins am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Die Behörden ermittelten hinsichtlich der Unglücksursache.
Sechs Tote und dutzende Verletzte bei Anschlag in Istanbul
Bei einem Anschlag in einer belebten Einkaufsstraße in Istanbul sind am Sonntag sechs Menschen getötet und mehr als 50 weitere verletzt worden. Präsident Recep Tayyip Erdogan sprach im Fernsehen von einem "niederträchtigen Anschlag"; die Verantwortlichen würden "demaskiert" werden. Ziel des Anschlags war die bei Touristen wie Einheimischen beliebte Einkaufsstraße Istiklal im Zentrum der türkischen Metropole.
Spaziergängerin findet Leiche in Mönchengladbach
In der Nähe eines Wanderwegs in Mönchengladbach hat eine Spaziergängerin am Sonntag eine Leiche gefunden. Die Identität des Mannes sei noch unklar, teilte die Polizei mit. Das gelte ebenso für die Todesursache.
Verkohlte Leiche in brennender Lokomotive in Münster gefunden
Im westfälischen Münster hat die Feuerwehr eine Leiche in einer brennenden Lokomotive gefunden. Die ausrangierte Diesellok habe auf einem Abstellgleis in der Nähe des Hauptbahnhofs gestanden, teilte die Polizei am Sonntag mit. Sie sei aus noch ungeklärter Ursache in Brand geraten.
67-Jähriger auf Bewährung will am Bahnhof 31 Hamburg-Souvenirs stehlen
Ein 67 Jahre alter Mann ist am Hamburger Hauptbahnhof beim versuchten Diebstahl von 31 Hamburg-Souvenirs ertappt worden. Dann habe sich herausgestellt, dass aktuell eine Bewährungsstrafe gegen ihn läuft, teilte die Bundespolizei am Sonntag mit. Der Mann sei in Untersuchungshaft gekommen.
Politik diskutiert über härtere Strafen für radikale Klimaproteste
Die Diskussion über die Klimaproteste reißt nicht ab: Mehrere Politiker aus Regierung und Opposition haben Straßenblockaden und Protestaktionen in Kunstmuseen am Wochenende erneut kritisiert. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) brachte härtere Strafen für Attacken auf Kulturgüter ins Spiel. Die Protestbewegung Letzte Generation erklärte dagegen, dass sie weiter protestieren und womöglich auch Flughäfen lahmlegen wolle.
US-Staatsanwaltschaft fordert 15 Jahre Haft für Bluttest-Unternehmerin Holmes
Die Staatsanwaltschaft hat für die wegen Betrugs verurteilte Gründerin der US-Bluttest-Firma Theranos, Elizabeth Holmes, 15 Jahre Haft gefordert. Außerdem solle Holmes mehr als 800 Millionen Dollar an die geschädigten Investoren zahlen, hieß es in einem am Freitagabend (Ortszeit) von US-Bundesstaatsanwältin Stephanie Hinds bei Gericht eingereichten Gerichtsdokument. Holmes sei "von Ehrgeiz geblendet" gewesen und habe Menschen in Gefahr gebracht.
Hunderte fordern auf Gelände von COP27 Freilassung von Aktivist Abdel Fattah
Hunderte Menschen haben auf der Weltklimakonferenz COP27 in Ägypten für die Freilassung des Demokratieaktivisten Alaa Abdel Fattah sowie anderer politischer Gefangener demonstriert. "Lasst sie alle frei" und "Keine Klimagerechtigkeit ohne Menschenrechte" skandierten sie am Samstag zwischen den Pavillons auf dem Konferenzgelände in Scharm el-Scheich, wie AFP-Journalisten berichteten. Unter den Teilnehmern war auch Abdel Fattahs Schwester Sanaa Saif, die sich schon zuvor in Scharm el-Scheich für ihren Bruder eingesetzt hatte.
Scholz kritisiert Irans Führung scharf und verteidigt geplante neue Sanktionen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die iranische Führung für die dortigen Menschenrechtsverletzungen scharf kritisiert und die geplanten neuen Sanktionen verteidigt. "Was sind Sie für eine Regierung, die auf die eigenen Bürgerinnen und Bürger schießt? Wer so handelt, muss mit unserem Widerstand rechnen", sagte Scholz am Samstag in seinem wöchentlichen Internet-Format "Kanzler kompakt". Die EU-Außenminister wollen am Montag in Brüssel neue Sanktionen gegen Teheran verhängen.
Vier Tote bei mutmaßlichem Familiendrama in Oberbayern
Bei einem mutmaßlichen Familiendrama in Weilheim in Oberbayern sind vier Menschen getötet worden. Wie die Polizei am späten Freitagabend mitteilte, tötete ein 59-Jähriger nach ersten Ermittlungen zunächst zwei 57-jährige Frauen sowie einen 60-jährigen Mann und anschließend sich selbst. Die Betroffenen standen demnach "in einem Verwandtschaftsverhältnis".
Scholz verteidigt geplante neue Sanktionen gegen den Iran
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die geplanten neuen Sanktionen gegen den Iran angesichts der dortigen Menschenrechtslage verteidigt. "Einzig und allein die iranische Regierung ist verantwortlich für die Gewaltexplosion", sagte Scholz am Samstag in seinem wöchentlichen Internet-Format "Kanzler kompakt". Iran sei Mitglied der UNO und habe sich verpflichtet, die Menschenrechte zu wahren und zu schützen. "Daran messen wir die iranische Führung", sagte Scholz.
Parlamentswahl in Bahrain ohne Kandidaten der Opposition
Die Einwohner des Königreichs Bahrain haben am Samstag ein neues Parlament gewählt. Um die 40 Sitze des Unterhauses bewarben sich mehr als 330 Kandidaten, darunter 73 Frauen. Die beiden wichtigsten Oppositionsgruppen wurden allerdings im Vorfeld von der Teilnahme ausgeschlossen.
Trump klagt gegen Vorladung durch Untersuchungsausschuss
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat am Freitag eine Klage gegen die Vorladung durch den Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols eingereicht. Seine Anwälte bezeichneten die Vorladung als "ungültig, rechtswidrig und nicht durchsetzbar". Sie argumentierten, der Ex-Präsident genieße auch fast 22 Monate nach seinem Ausscheiden aus dem Amt noch das Exekutivprivileg und könne vom Kongress nicht zu einer Aussage gezwungen werden.
Polizei entdeckt vier Tote in Weilheim in Oberbayern
In Weilheim in Oberbayern sind am Freitag vier Menschen tot aufgefunden worden. Die Polizei wurde nach eigenen Angaben am Nachmittag zunächst zu einem schwerverletzten Mann in einem Garten eines Mehrfamilienhauses gerufen. Versuche, den 60-Jährigen wiederzubeleben, verliefen demnach erfolglos, der Mann erlag vor Ort seinen Verletzungen. Anschließend wurden laut Polizei drei weitere Leichen gefunden, darunter auch der mutmaßliche Täter.
Familie von Aktivist Abdel Fattah reicht Gnadengesuch beim Präsidenten ein
Die Familie des inhaftierten britisch-ägyptischen Demokratieaktivisten Alaa Abdel Fattah hat nach eigenen Angaben einen Antrag auf Begnadigung durch den ägyptischen Präsidenten gestellt. "Anbei der Text des Gnadengesuchs, das ich heute eingereicht habe und das meine Bereitschaft bekräftigt, alle verfügbaren legalen Methoden zu nutzen, um eine Lösung (...) zu finden", schrieb seine Schwester Mona Seif am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter.
Vorwürfe wegen Sicherheitslücken nach tödlichem Messerangriff auf Polizisten in Brüssel
Nach einem tödlichen Messerangriff auf Polizisten in Brüssel mehren sich Vorwürfe gegen die Behörden wegen mutmaßlicher Sicherheitslücken im Umgang mit verdächtigen Extremisten. Ein Angreifer hatte laut Ermittlern am Donnerstag in der belgischen Hauptstadt unter "Allahu Akbar"-Rufen zwei Streifenbeamte mit einem Messer angegriffen, ein Polizist starb. Obwohl der Verdächtige Behördenangaben zufolge auf einer offiziellen Terrorliste stand, war er kurz vor dem Messerangriff aus einem Krankenhaus entlassen worden.
Antilopen brechen in Baden-Württemberg aus Zirkus aus
In der Nähe von Esslingen in Baden-Württemberg sind zwei Antilopen aus einem Zirkus ausgebrochen und haben bei ihrem Ausflug mehrere Autos beschädigt. Darunter war auch ein Streifenwagen, wie die Polizei in Reutlingen am Freitag mitteilte. Ein Zirkusmitarbeiter hatte die Beamten alarmiert, dass die Tiere ausgebrochen seien.
Heilbronner Polizei beschlagnahmt Rekordmenge Crystal Meth in Hydraulikpresse
Im baden-württembergischen Sinsheim haben Ermittler 200 Kilogramm Crystal Meth in einer Hydraulikpresse beschlagnahmt. Diese Presse sei eigens zum Schmuggeln von Drogen umgebaut worden, erklärten Polizei und Staatsanwaltschaft in Heilbronn am Freitag. Den Straßenverkaufswert der Rauschmittel aus Mexiko schätzten sie auf einen zweistelligen Millionenbetrag, es sei die bislang wohl größte beschlagnahmte Menge der Droge in Deutschland.
Bundespolizei registriert 2021 deutlich mehr illegale Einreisen
Die Bundespolizei hat im vergangenen Jahr eine deutlich steigende Zahl illegaler Einreisen nach Deutschland registriert. Für das Jahr 2021 seien insgesamt 57.637 derartige Fälle dokumentiert worden - ein Anstieg von 63 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Dies geht aus dem am Freitag vorgestellten Jahresbericht der Bundespolizei hervor. Bei einem beträchtlichen Teil dieser Fälle - rund 11.200 - waren die Migrantinnen und Migranten über Belarus durch Polen nach Deutschland gereist.
Ermittlungen gegen Wachleute nach Einbruch in Dresdner Grünes Gewölbe eingestellt
Drei Jahre nach dem Einbruch in das Grüne Gewölbe in Dresden hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen vier Wachleute eingestellt. Dieser Verdacht der Beihilfe zum schweren Bandendiebstahl habe sich nicht bestätigt, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit. Sie waren verdächtigt worden, den Einbrechern im Vorfeld geholfen oder bei dem Diebstahl nicht angemessen reagiert zu haben.
Bundesverfassungsgericht lässt Sorgerechtsentzug nach vermuteter Kindesmisshandlung bestehen
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde eines Elternpaars nicht zur Entscheidung angenommen, dem wegen vermuteter Kindesmisshandlung das Sorgerecht entzogen wurde. Eine mögliche Verletzung des Elternrechts oder des Rechts auf rechtliches Gehör werde nicht dargelegt, erklärte das Gericht am Freitag in Karlsruhe. Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main, den Jungen aus der Familie zu nehmen, sei nachvollziehbar begründet. (Az. 1 BvR 1807/20)
Bundesgerichtshof entscheidet über Altlasten auf Münchner Grundstück
Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Freitag (09.00 Uhr) in Karlsruhe über Altlasten auf einem Grundstück in München. Ein Immobilienkonzern wollte die dort errichteten Wohnungen verkaufen, plante eine Tiefgarage und fand im Boden eine schadstoffbelastete aufgefüllte Kiesgrube. Die Wohnungen wurden nach einigen Maßnahmen trotzdem verkauft, die neuen Eigentümer klagten. (Az. V ZR 213/21)