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Vorgestellt

Gisèle Pelicots Anwalt: "Prozess von Avignon" soll in die Geschichte eingehen

Der Aufsehen erregende Vergewaltigungsprozess von Avignon soll nach dem Willen des Opferanwalts in die Geschichte eingehen und den Blick der Gesellschaft auf sexuelle Gewalt ändern. Es sei zu hoffen, dass der Prozess dazu beitrage, "die in der männlichen Vorstellung verankerte Idee zu ändern, dass der Körper der Frau ein Objekt der Eroberung sei", sagte Gisèle Pelicots Anwalt am Mittwoch in der französischen Stadt.

Bundesgerichtshof bestätigt Bewährungsstrafe gegen Maskenrichter von Weimar

Im sogenannten Maskenstreit von Weimar ist das Urteil gegen Amtsrichter Christian D. rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am Mittwoch in Karlsruhe die Verurteilung von D. durch das Landgericht Erfurt zu zwei Jahren Freiheitsstrafe auf Bewährung wegen Rechtsbeugung. D. hatte im April 2021 als Familienrichter an zwei Schulen die Maskenpflicht gekippt und dabei laut Urteil sein Richteramt missbraucht. (Az. 2 StR 54/24)

Letzte Nachrichten

Bundesgerichtshof bestätigt Missbrauchsurteil gegen Turntrainer aus Thüringen

Nach einem jahrelangen Rechtsstreit ist ein früherer Turntrainer aus Thüringen nun rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Erfurter Landgerichts, wie er am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Dieses hatte den Mann im März 2022 zu drei Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt. (Az. 2 StR 420/22)

Mögliches Gewaltverbrechen unter Jugendlichen - Suchaktion in Wald bei Hannover

Nach einem möglichen Gewaltverbrechen unter Jugendlichen haben Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr am Mittwoch ein Waldstück im niedersächsischen Wunstorf bei Hannover durchsucht. Nach Angaben einer Polizeisprecherin wurde ein 14-Jähriger vermisst. Ein anderer 14-Jähriger sagte demnach inzwischen aus, diesen in dem Wald getötet zu haben.

Autofahrer verliert in Rheinland-Pfalz Bewusstsein - Beifahrer verhindert Unfall

Die schnelle Reaktion eines Beifahrers hat einen schweren Unfall auf einer Autobahn in Rheinland-Pfalz verhindert. Der Fahrer des Fahrzeugs verlor das Bewusstsein, wie die Verkehrsdirektion Mainz am Mittwoch mitteilte. Die beiden Männer waren demnach am Dienstagabend auf der Autobahn 60 unterwegs, als der Fahrer in einer Baustelle nahe Heidesheim wegen eines medizinischen Notfalls ohnmächtig wurde.

87-Jähriger verursacht in NRW Unfall mit 71-jährigem Radfahrer

Ein 87-Jähriger ohne Führerschein hat in Nordrhein-Westfalen einen Unfall mit einem Radfahrer verursacht. Der 71-Jährige wurde beim Überholen am Dienstag in Rheinberg von der rechten Fahrzeugseite touchiert und fiel zu Boden, teilte die Polizei Wesel am Mittwoch mit. Er erlitt eine Platzwunde am Kopf, konnte das Krankenhaus nach einer ambulanter Behandlung aber wieder verlassen.

Gewerkschaft der Polizei kritisiert "Anarchie" von E-Scooter-Fahrern

Vor Beginn des Deutschen Verkehrsgerichtstages hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die "Anarchie" von E-Scooter-Fahrern kritisiert. "Mit dem Aufsteigen auf den E-Scooter blenden viele Verkehrsteilnehmende grundlegendste Regeln des sicheren Miteinander im öffentlichen Verkehrsraum aus", sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende Michael Mertens dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Ampeln, Verkehrszeichen, Fahrtrichtungen: All dies scheint keine Rolle mehr zu spielen."

Neue Vergewaltigungsvorwürfe gegen Mike Tyson

Der frühere Boxweltmeister Mike Tyson ist erneut der Vergewaltigung beschuldigt worden. Eine Frau aus dem US-Bundesstaat New York reichte laut am Dienstag (Ortszeit) bekannt gewordenen Gerichtsdokumenten Klage gegen Tyson ein. Dieser habe sie Anfang der 1990er Jahre in einer Limousine vergewaltigt. Die Klägerin fordert von dem früheren Sportstar fünf Millionen Dollar (knapp 4,6 Millionen Euro), ihre Identität wurde nicht öffentlich gemacht.

US-Regierung verklagt Google wegen Monopolvorwürfen bei Online-Werbung

Die US-Regierung hat den Internetriesen Google wegen des Vorwurfs von Wettbewerbsverstößen bei Online-Werbung verklagt. In der am Dienstag bei einem Bundesgericht eingereichten Klage werfen die Regierung und mehrere Bundesstaaten dem Konzern vor, eine "Monopol"-Stellung in dem Segment aufgebaut zu haben und zu missbrauchen.

Einstellung des Prozesses gegen Hells-Angels-Boss Hanebuth in Spanien abgelehnt

Im Prozess gegen den ehemaligen deutschen Hells-Angels-Boss Frank Hanebuth in Spanien hat das Gericht die Einstellung des Verfahrens abgelehnt. Hanebuths Anwältin argumentierte am Dienstag, dass die Vorwürfe gegen ihren Mandanten auf illegalen Abhörmaßnahmen beruhten, da diese ohne ausreichende Beweise genehmigt worden seien.

Ermittlungen gegen mehrere Polizisten wegen Besitzes von Kinderpornographie

Gegen fünf Polizisten in Baden-Württemberg wird wegen des Besitzes von kinderpornographischem Material ermittelt. Wie das Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft Ulm am Dienstag gemeinsam mitteilten, wurden ursprünglich wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Verbreitung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen geführte Ermittlungen nun auf die neuen Vorwürfe ausgeweitet.

Nachgebaute Zelle Nawalnys vor russischer Botschaft in Berlin aufgestellt

Ein Nachbau der Einzelzelle des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny ist von seinem Team am Dienstag vor der russischen Botschaft in Berlin aufgestellt worden. Die Installation von Nawalnys Bruder Oleg Nawalny auf dem Boulevard Unter den Linden soll auf die Haftbedingungen des Politikers hinweisen.

Ermittler in Hessen heben Drogenlabor und Fälscherwerkstatt aus

Ermittler haben in Hessen ein Drogenlabor und eine Fälscherwerkstatt ausgehoben. Ein 40-Jähriger sitze in Untersuchungshaft, teilte die Polizei in Wiesbaden am Dienstag mit. Der Zugriff bei einer Razzia in Niedernhausen und Wiesbaden-Bierstadt gelang demnach bereits am Freitag. Dabei wurden verschiedene Drogen, Waffen, Fälschungsmaterialien und Utensilien zur Herstellung von Drogen beschlagnahmt.

Angeklagte sollen mit Drogengeschäften rund zwölf Millionen Euro erbeutet haben

Wegen Drogengeschäften in Millionenhöhe müssen sich vier Angeklagte seit Dienstag vor dem Landgericht in Köln verantworten. Zum Auftakt des Prozesses wurde die Anklage verlesen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Mit den Geschäften sollen die Beschuldigten fast zwölf Millionen Euro erbeutet haben.

Vorermittlungen wegen Vergewaltigung gegen Frankreichs Innenminister eingestellt

Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin muss sich nicht wegen eines Vergewaltigungsvorwurfs vor Gericht verantworten. Ein Gericht in Paris bestätigte am Dienstag die Einstellung von Vorermittlungen, wie die Nachrichtenagentur AFP aus mit dem Fall befassten Kreisen erfuhr. Der Pariser Generalstaatsanwalt Rémy Heitz bestätigte in einer Mitteilung diese Entscheidung. Die Anwältin der Klägerin erklärte, sie werde Rechtsmittel einlegen.

17 Schulkinder bei Busunfall in Niedersachsen leicht verletzt

Bei einem Busunfall in Niedersachsen sind am Dienstag 17 Schulkinder leicht verletzt worden. Die Fahrerin des Schulbusses musste in Geestland scharf bremsen, die Kinder stürzten und prallten unter anderem gegen die Haltestangen, wie die Polizei in Cuxhaven mitteilte. Grund für die Bremsung war demnach ein vorausfahrendes Auto, das abbiegen wollte. Ein Verkehrsunfall wurde vermieden.

Nach Millionendiebstahl Mitarbeiterin von Geldtransportfirma gefasst

Die Polizei in Stuttgart hat eine mit internationalem Haftbefehl gesuchte Angestellte einer Geldtransportfirma festgenommen, die im Oktober bei ihrer Firma mehr als eine Million Euro Bargeld gestohlen haben soll. Ermittler nahmen die 42-Jährige am Montagabend am Stuttgarter Flughafen fest, wie das Polizeipräsidium in der baden-württembergischen Landeshauptstadt am Dienstag mitteilte. Davor hatte die Tatverdächtige über ihren Rechtsanwalt angekündigt, sich stellen zu wollen.

Zwei Tote bei Brand in Behindertenwohnheim in nordrhein-westfälischem Kamen

Bei einem Brand in einem Behindertenwohnheim im nordrhein-westfälischen Kamen sind zwei Bewohner ums Leben gekommen. Der Brand brach am Montagabend aus zunächst ungeklärten Gründen aus, wie die Polizei in Unna mitteilte. Bei den Toten handle es sich um zwei Männer im Alter von 43 und 56 Jahren. Die Ermittlungen zur Brandursache dauerten an.

Prozess wegen zweifachen Mordes gegen Pfleger vor Landgericht München

Weil er nach durchzechten Nächten oder zum Handyspielen seine Ruhe vor seinen Patienten haben wollte, soll ein Pfleger in einem Münchner Krankenhaus tödliche oder lebensbedrohende Medikamentenmischungen gespritzt haben. Zwei der Patienten des wegen zweifachen Mordes und sechsfachen versuchten Mordes angeklagten 26 Jahre alten Mario G. starben, wie aus der am Dienstag vor dem Landgericht München I verlesenen Anklage hervorgeht.

Razzia gegen mutmaßliche Drogenhändler in Baden-Württemberg

Mit einer Razzia sind Ermittler in Baden-Württemberg wegen des Verdachts des Drogenhandels in Flüchtlingsunterkünften gegen eine Gruppe von Verdächtigen vorgegangen. Im Fokus stand eine Bande, die in den Unterkünften Kokain, Amphetamin, Marihuana und Ecstasytabletten verkauft haben soll, wie die Polizei in Offenburg und die Staatsanwaltschaft Baden-Baden am Dienstag mitteilten. Die Beschuldigten haben demnach verschiedene Staatsangehörigkeiten.

Weltkriegsbombe auf Gelände von Tanklager in Bremen gesprengt

In Bremen ist in der Nacht zum Dienstag auf dem Gelände eines Tanklagers eine 500-Kilogramm-Weltkriegsbombe gesprengt worden. Zuvor wurden am Montagabend in einem Umkreis von einem Kilometer etwa 2700 Anwohner in Sicherheit gebracht, wie die Bremer Polizei mitteilte. Rund 700 Menschen verbrachten einen Großteil der Nacht in Ausweichquartieren in zwei Schulen. Auch der Zug- und Fährverkehr wurde vorübergehend eingestellt.

Polizei findet mit Haftbefehlen gesuchten 41-Jährigen im Saarland in Schrank

Polizisten haben im Saarland einen mit drei Haftbefehlen gesuchten 41-Jährigen in einem Kleiderschrank gefunden. Der Mann wurde festgenommen, wie die Beamten in Wadern am Montagabend mitteilten. Demnach konnte sich der 41-Jährige über drei Monate lang vor der Polizei verstecken. Seine Spur führte vom Saarland zunächst nach Rheinland-Pfalz und anschließend wieder ins nördliche Saarland zurück.

Drogenboss soll hinter Mord an britischen Journalisten in Brasilien stehen

Ein Drogenboss steht nach Überzeugung der brasilianischen Polizei vermutlich hinter der Ermordung des britischen Journalisten Dom Phillips und des Indigenen-Experten Bruno Pereira im Amazonas-Regenwald. Es gebe starke Indizien, dass Rubén da Silva Villar die Tat in Auftrag gegeben habe, sagte am Montag der regionale Polizeichef auf einer Pressekonferenz. Der Fall sei "zu 90 Prozent" aufgeklärt.

Elon Musk weist Betrugsvorwürfe vor Gericht als "skandalös" zurück

Im Betrugsprozess gegen Elon Musk wegen irreführender Tweets zum Elektroautobauer Tesla hat der Unternehmenschef alle gegen ihn erhobenen Anschuldigungen als "skandalös" zurückgewiesen. Er habe "niemals" Investoren täuschen wollen, versicherte Musk am Montag vor dem zuständigen Gericht in San Francisco. Er habe mit seinen umstrittenen Tweets seine damalige persönliche Überzeugung ausgedrückt - und niemanden betrügen wollen.

Mann wegen Eindringens in Pelosis Büro bei Kapitol-Erstürmung schuldig gesprochen

Ein 62-Jähriger, der bei der Erstürmung des US-Kapitols am 6. Januar 2021 am Schreibtisch der Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi fotografiert wurde, ist in einem Prozess in acht Anklagepunkten schuldig gesprochen worden. Die Geschworenen des Gerichts in der Hauptstadt Washington sprachen Richard Barnett am Montag unter anderem der Behinderung eines offiziellen Vorgangs und des Eindringens in ein offizielles Gebäude mit einer gefährlichen oder tödlichen Waffe schuldig.

Ex-FBI-Agent wegen Arbeit für Oligarchen Deripaska festgenommen

Ein früherer ranghoher Mitarbeiter der US-Bundespolizei FBI ist wegen mutmaßlicher Arbeit für den russischen Oligarchen Oleg Deripaska festgenommen und angeklagt worden. Der 54-jährige Charles McGonigal soll im Gegenzug für verdeckte Zahlungen Untersuchungen zu einem Rivalen Deripaskas angestellt haben, wie das US-Justizministerium am Montag mitteilte.

Mehr als 20 Tote bei Islamistenangriff im Kongo

Bei einem Islamistenangriff in der Demokratischen Republik Kongo sind nach Behördenangaben mindestens 23 Menschen getötet worden. Nach Behördenangaben überfielen Kämpfer der Islamistengruppe Allied Democratic Forces (ADF) in der Nacht zum Montag das Dorf Makugwe in der Provinz Nord-Kivu. Der stellvertretende Provinz-Verwaltungschef Saidi Balikwisha gab die Zahl der Todesopfer mit 23 an, ein Armeesprecher sprach von 24 Toten und zehn Vermissten.

Acht Verletzte in Bagdad bei Protest wegen Koran-Verbrennung

Bei einer Protestversammlung vor der schwedischen Botschaft in Bagdad ist es zu einer gewalttätigen Konfrontation zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gekommen. Dabei wurden am Montag sieben Protestierende und ein Polizist verletzt, wie aus dem irakischen Innenministerium verlautete. Auslöser des Protests war eine Koran-Verbrennung durch einen schwedischen Rechtsextremisten am Wochenende in Stockholm.

Nach Flucht von Mörder aus Amtsgericht Regensburg prüft Polizei Schwachstellen

Nach der Flucht eines verurteilten Mörders Anfang Januar aus dem Amtsgericht Regensburg prüfen Polizei und Justiz Schwachstellen. Die abgenommenen Handfesseln und eine fehlende Überwachung hätten die Flucht begünstigt, teilten die Polizei und das Amtsgericht am Montag mit.

Mann schildert dramatischen Kampf mit bewaffnetem Angreifer in Kalifornien

Der Mann, der nach der Schusswaffenattacke mit zehn Toten im US-Bundesstaat Kalifornien dem Schützen die Waffe entriss, hat von dem dramatischen Kampf mit dem Angreifer berichtet. Der 26-jährige Brandon Tsay arbeitete am Samstagabend in dem Tanzclub "Lai Lai Ballroom & Studio" in Alhambra im Großraum Los Angeles, als der 72-Jährige eindrang und seine Schusswaffe auf ihn richtete.

Ehemaliger Hells-Angels-Boss Frank Hanebuth in Spanien vor Gericht

Der ehemalige deutsche Hells-Angels-Boss Frank Hanebuth steht seit Montag in Spanien vor Gericht. Hanebuth und 46 weitere mutmaßliche Mitglieder und Komplizen des berüchtigten Rockerclubs müssen sich unter anderem wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Drogenhandels und Zuhälterei verantworten. Hanebuth erschien in Jeans und schwarzer Jacke vor dem Gericht in San Fernando de Henares bei Madrid und hörte mit gefalteten Händen der Verlesung der Anklageschrift zu.

Anklage gegen fünf Verdächtige wegen geplanter Lauterbach-Entführung erhoben

Die Bundesanwaltschaft hat fünf Verdächtige wegen der Planung eines gewaltsamen Umsturzes und der Entführung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) angeklagt. Nach Angaben der Karlsruher Behörde vom Montag sollen sich die Beschuldigten wegen Gründung oder Mitgliedschaft in einer inländischen terroristischen Vereinigung und der Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens gegen den Bund vor dem Oberlandesgericht (OLG) im rheinland-pfälzischen Koblenz verantworten. Das Gericht muss die Anklage nun prüfen.

29-Jähriger in Seevetal bei Hamburg von Güterzug erfasst und getötet

Ein 29-Jähriger ist in Niedersachsen von einem Güterzug erfasst und getötet worden. Wie die Polizei in Buchholz in der Nordheide am Montag mitteilte, überquerte der Mann am Sonntagabend nahe einem Bahnhofs in der Gemeinde Seevetal südlich von Hamburg die Bahngleise. Dabei wurde er von dem in Richtung der Hansestadt fahrenden Zug erfasst.

Deutlich mehr Übergriffe auf Bahn-Beschäftigte im vergangenen Jahr

In den Nah- und Fernzügen der Deutschen Bahn (DB) hat es im vergangenen Jahr deutlich mehr Übergriffe auf Beschäftigte gegeben: Bis Ende September gab es 2325 Übergriffe, ein Viertel mehr als im Vorjahreszeitraum, wie die DB am Montag auf AFP-Anfrage mitteilte. "Insbesondere die Durchsetzung der Maskenpflicht, der wiedererstarkende Fußballfanreiseverkehr und der Start des Neun-Euro-Tickets im Juni hatten ihren Anteil daran", erklärte eine Unternehmenssprecherin.

UNO fordert Untersuchung zum tödlichen Attentat auf Oppositionspolitiker in Eswatini

UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat die Behörden des südafrikanischen Zwergstaates Eswatini aufgefordert, die Erschießung des prominenten Oppositionspolitikers und Menschenrechtsanwalts Thulani Maseko "schnell, unabhängig, unparteiisch und wirksam" zu untersuchen. Die Verantwortlichen müssten in rechtsstaatlichen Verfahren zur Rechenschaft gezogen werden, erklärte Türk am Montag.

Unbekannter gibt sich in Nürnberg als Arzt aus und erschleicht Medikamente

Ein Unbekannter hat sich in einer Apotheke in Nürnberg als Krankenhausarzt ausgegeben und sich dadurch Medikamentenpackungen in hoher Zahl erschlichen. Der Mann bestellte bei mehreren Besuchen insgesamt 1300 Packungen Paxlovid im Gesamtwert von über 25.000 Euro, wie die Polizei am Montag mitteilte. Das verschreibungspflichtige Medikament wird bei der Behandlung von Covid-19 eingesetzt.

Achtjähriger bei Schlittenunfall in Nordrhein-Westfalen verletzt

Bei einem Schlittenunfall in Nordrhein-Westfalen ist ein Achtjähriger verletzt worden. Der Junge kreuzte mit seinem Gefährt in Wenden am Samstag eine Straße, wie die Polizei in Olpe am Montag mitteilte. Ein dort fahrendes Auto konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen, es kam zum Zusammenstoß.

82-Jährige steuert Auto in Niedersachsen beim Parken auf Kindergartenspielplatz

Eine 82-Jährige hat im niedersächsischen Bad Zwischenahn bei einem Einparkversuch ihr Auto auf die Außenanlage eines Kindergartens gesteuert. Wie die örtliche Polizei mitteilte, gab die Frau am Montagmorgen versehentlich Gas und durchbrach den massiven Holzzaun der Einrichtung. Erst nach etwa zehn Metern kam das Auto an einem Spielgerät auf dem Spielplatz zum Stehen.

Mann stirbt in Niedersachsen bei Zugunfall

In Niedersachsen ist ein Mann bei einem Zugunfall ums Leben gekommen. Einsatzkräfte entdeckten seine Leiche neben den Bahngleisen kurz hinter dem Bahnhof Meckelfeld, wie die Polizei in Buchholz in der Nordheide am Montag mitteilte. Demnach hatte der Triebwagenführer eines Güterzugs einen möglichen Unfall gemeldet.

Als "Kinderzimmerdealer" bekannter Maximilian S. erneut in Leipzig vor Gericht

Der als "Kinderzimmerdealer" bekannt gewordene Straftäter Maximilian S. steht in Leipzig erneut wegen Drogenhandels vor Gericht. Zum Prozessauftakt am Montag äußerten sich der 28-Jährige und vier weitere Mitangeklagte zunächst nicht zu den Vorwürfen. Die Anklage wirft S. und zwei anderen Hauptbeschuldigten bandenmäßigen Handel mit Betäubungsmitteln, den beiden weiteren Angeklagten Beihilfe dazu vor. Maximilian S. sei "der Kopf der Gruppierung" gewesen", sagte Oberstaatsanwalt Guido Lunkeit.

Kartellamt leitet Verfahren gegen Zahlungsdienst Paypal ein

Das Bundeskartellamt in Bonn hat ein Verfahren gegen den Zahlungsdienst Paypal eingeleitet. Gegenstand des Verfahrens sind zwei Klauseln, die den Wettbewerb beschränken und einen Verstoß gegen das Missbrauchsverbot darstellen könnten, wie das Kartellamt am Montag mitteilte. Es werde nun zunächst die Marktmacht von Paypal prüfen.

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